Dr. Hans-Ulrich Rülke, MdL

Herzlich Willkommen

Sehr geehrte Damen und Herren,

willkommen auf meiner Webseite. Hier können Sie sich über meine Tätigkeit als Landtagsabgeordneter in der FDP/DVP-Fraktion informieren. Jeden Monat versende ich einen Newsletter, den Sie entweder auf dieser Seite lesen, oder als E-Mail empfangen können. Falls Sie Interesse daran haben, mailen Sie mir bitte unter hans-ulrich.ruelke(at)fdp.landtag-bw.de. Sie werden dann direkt registriert.

Im Rahmen meiner regelmäßig stattfindenden Bürgersprechstunden würde ich mich freuen, Sie persönlich kennen zu lernen.


UPDATE ZUM BÜRGERBEGEHREN:

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat in ihrer Fraktionssitzung vom Montagabend einstimmig beschlossen, Klage gegen die abschlägige Entscheidung des Regierungspräsidiums Karlsruhe zum Bürgerbegehren zur City-Ost einzureichen. Ein Kassensturz hinsichtlich des Spendenaufkommens zur Finanzierung des Prozesskostenrisikos habe ergeben, dass rund 4.500 Euro zusammengekommen seien. „In der Hauptsache haben wir Klein- und Kleinstspenden erhalten, davon aber viele“, so die beiden Vertrauensmänner Hans-Ulrich Rülke (FDP) und Andreas Kubisch (Liste Eltern).

Weitere Spenden sind nach wie vor herzlich willkommen und können geleistet werden unter:
FDP Kreisverband Pforzheim/Enzkreis: DE 51 6665 0085 0007 4852 55
Liste Eltern Kreisverband Pforzheim: DE95 6665 0085 0008 9188 99

„Wir haben nun gestern in der Fraktion beraten und werden Klage vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe erheben. Es verbleiben im Moment noch mehrere tausend Euro Prozesskostenrisiko, für die aber wir als Stadträte gerade stehen werden“, so die zehn Stadträte von FDP, Freien Wählern, Unabhängigen Bürgern und der Liste Eltern. Am Dienstagmorgen habe man die Stuttgarter Kanzlei Eisenmann, Wahle, Birk & Weidner mandatiert, für die Pforzheimer Bürgerschaft das Bürgerbegehren vor Gericht zu erstreiten.

Bonpflicht (22.01.2020)

20.000 Kassenbons in 20 Tagen. 15 Kilo umweltfeindlichen Müll hat Bäckermeister Janis Wiskandt in 2020 schon gesammelt. Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses Erik Schweickert sammelt diesen Müll landesweit und legt ihn heute diesem Landtagsausschuss vor. Die FDP fordert eine Bagatellgrenze von 10 Euro, um diesem Irrsinn Einhalt zu gebieten.


Interview (17.01.2020)

Interview mit Reiner Ruf (Stuttgarter Zeitung/Stuttgarter Nachrichten) - Für die digitale Zukunft brauchen wir Glasfaser in jedes Haus und jedes Unternehmen! Der flächendeckende Ausbau des Glasfasernetzes in Baden-Württemberg geht allerdings viel zu langsam voran. Lediglich 6 Prozent der Haushalte verfügen über einen Glasfaseranschluss. Das bedeutet, dass Baden-Württemberg im Bereich des Glasfaserausbaus lediglich auf Platz 15 der Bundesländer rangiert. Wir Freie Demokraten wollen dies ändern! Wir fordern ein eigenständiges Digitalisierungsministerium, das diese Aufgabe umfassend und kompetent angeht.


Landespressekonferenz (17.01.2020)

Das Jahr 2020 darf kein verlorenes Jahr in der Landespolitik werden!

Im Rahmen einer Landespressekonferenz wurden die Ergebnisse der Klausurtagung in Mannheim vorgestellt. Jetzt ist die Zeit, in der wir für das neue Jahrzehnt viele Dinge im Land voranbringen müssen. Es steht leider zu befürchten, dass sich Grüne und CDU an der Landesregierung mit Blick auf die Wahlentscheidung bereits jetzt ineinander verbeißen und sich gegenseitig blockieren. Dem werden wir regelmäßig konkrete Vorschläge entgegensetzten.


Redaktionsbesuch Mannheimer Morgen (15.01.2020)

Redaktionsbesuch beim Mannheimer Morgen - mit dem Chefredakteur Karsten Kammholz und Redakteur Marco Pecht - Wir brauchen eine Mobilitätspolitik, die umweltfreundlich ist und die sich am Wohlstandserhalt sowie den Interessen der Menschen orientiert! Wir wollen den Verbrennungsmotor erhalten, mit immer weniger fossilen Brennstoffen. Zunächst mit dem sauberen Diesel, dann zunehmend mit synthetischen Kraftstoffen und perspektivisch mit der Brennstoffzelle und der Wasserstoffmobilität!


Fraktionsklausur Mannheim (15.01.2020)

Nachdem wir am gestrigen Tag einige Unternehmen und Institutionen in Mannheim und Umgebung besucht und einen Bürgerempfang ausgerichtet haben, findet heute die erste Fraktionssitzung im neuen Jahr statt. In diesem Rahmen war Dr. Thomas Petersen vom Institut für Demoskopie Allensbach zu Gast, um über die politische Lage zu sprechen.


SWR Interview Bürgerempfang (14.01.2020)

Interview mit dem SWR zum Bürgerempfang in Mannheim


Arbeitskreisreise Nationaltheater Mannheim (14.01.2020)

Nationaltheater Mannheim - mit Marc Stefan Sickel (Geschäftsführender Intendant), Marcus Augsburger (Leiter der Geschäftsstelle) und meinem Abgeordnetenkollegen Rudi Fischer - Heute waren wir im Nationaltheater Mannheim zu Gast, um unter anderem über die bevorstehende Generalsanierung zu sprechen. Immer noch ungeklärt ist vor allem die Frage, wo das Theater übergangsweise aufgeführt wird.
Darüber hinaus hatten wir bei einer Führung die Möglichkeit einen Blick hinter die Kulissen zu werfen.


Arbeitskreisreise DHBW (14.01.2020)

Bei der Dualen Hochschule Baden-Württemberg in Mannheim - (v.l.): Prof. Dr. Jörg Baumgart, Prof. Dr. Volker Schulz, Rudi Fischer, Dr. Birgit Reinemund, Prof. Dr. Georg Nagler und Prof. Dr. Andreas Föhrenbach - Die Dualen Hochschulen sind ein zentraler Baustein im Bildungswesen unseres Landes. Sie verbinden ein wissenschaftliches Hochschulstudium mit Berufserfahrungen. Aktuell befasst sich die Hochschule unter anderem mit der Herstellung einer innovativen Membran zur Reinigung von Wasserstoff. Das MEMPHYS-System soll durch die integrierte Kompression Transport und Lagerung des Wasserstoffs erheblich erleichtern.



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