Dr. Hans-Ulrich Rülke, MdL

Herzlich Willkommen

Sehr geehrte Damen und Herren,

willkommen auf meiner Webseite. Hier können Sie sich über meine Tätigkeit als Landtagsabgeordneter in der FDP/DVP-Fraktion informieren. Jeden Monat versende ich einen Newsletter, den Sie entweder auf dieser Seite lesen, oder als E-Mail empfangen können. Falls Sie Interesse daran haben, mailen Sie mir bitte unter hans-ulrich.ruelke(at)fdp.landtag-bw.de. Sie werden dann direkt registriert.

Im Rahmen meiner regelmäßig stattfindenden Bürgersprechstunden würde ich mich freuen, Sie persönlich kennen zu lernen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Hans-Ulrich Rülke

NEU: Das Formular für das Bürgerbegehren zur Pforzheimer "Innenstadtentwicklung-Ost" finden Sie hier. --->

Festveranstaltung zum 130. Geburtstag Reinhold Maier (16.10.2019)

Jubiläumsveranstaltung der FDP-Fraktion anlässlich des 130. Geburtstags von Reinhold Maier, mit etwa 200 Gästen.
Reinhold Maier gehört zu den herausragendsten Politikerpersönlichkeiten in der Geschichte von Baden-Württemberg. Er war maßgeblich an der Bildung des vereinigten Südweststaates beteiligt und prägte als erster Ministerpräsident die Entwicklung unseres Bundeslandes entscheidend.


Plenardebatte (16.10.2019)

Alle Facetten des Antisemitismus müssen ohne ideologische Denkverbote bekämpft werden!
Als Demokraten dürfen wir hier keine falsch verstandene Toleranz walten lassen. Die Ächtung des Antisemitismus durch große Teile der Gesellschaft ist ein großer zivilisatorischer Fortschritt in der Bundesrepublik.

Mit dem Klick auf das Bild gelangen Sie zum Video.
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Fraktionssitzung (15.10.2019)

Wir sind verwundert, dass Innenminister Strobl bei der Besetzung der Position des LKA-Vizepräsidenten ausdrücklich keinen Wert auf eine besondere Expertise in den Bereichen Staatsschutz und Cyber-Kriminalität legt. Schließlich hatte der Innenminister in der Vergangenheit immer wieder betont, dass die Themen Staatsschutz und Cyberkriminalität zu den besonders bedeutsamen polizeilichen Handlungsfeldern zählen.
Angesichts der unverändert hohen terroristischen Bedrohung für Deutschland und Baden-Württemberg ist es wichtig, dass das LKA hier über exzellente Expertise und Kontakte zu Sicherheitsstrukturen befreundeter Staaten verfügt. Umso erstaunlicher finden wir die Aussage des Innenministers Strobl auf unsere Anfrage hin, dass bei der Besetzung der offenen Stelle des Vizepräsidenten des Landeskriminalamts spezielle Fachkenntnisse in den Bereichen ‚Staatsschutz und Cyberkriminalität „gerade nicht erforderlich“ seien.


SWR Interview (09.10.2019)

Zwischen den Plenardebatten war noch kurz Zeit für eine Aufnahme vom SWR anlässlich der Forderung Kretschmanns nach einem Tempolimit auf Autobahnen. Wir Freie Demokraten lehnen diese Forderung entschieden ab.


Plenardebatte (09.10.2019)

In der Affäre um möglicherweise veruntreute Landesgelder fordern wir weitere Aufklärung! Bisher verweigert Sozialminister Lucha jede Einsicht in die Unterlagen und beantwortet viele Fragen von uns nur unzutreffend oder gar nicht. Daher erwarten wir, dass auch Abgeordnete von Grünen und CDU unseren Antrag nach Akteneinsicht unterstützen.

Mit dem Projekt wollte das Sozialministerium nach eigenen Worten angeblich „für alle Jugendlichen erlebbar machen, wie sich das System Demokratie im Alltag umsetzen und erleben lässt“. Wir finden, dass die Schule der richtige Ort dafür ist und nicht der private Theaterkeller eines mit dem Minister befreundeten Kabarettisten.

Wie wir aus unseren Anfragen wissen, wurde das Vorhaben bei einem gemütlichen Abendessen zwischen Minister Lucha und Christoph Sonntag bei Cremant und Wein eingefädelt. Der Minister persönlich hat das Projekt später genehmigt, ohne dass alternative, günstigere und möglicherweise bessere Varianten geprüft wurden und trägt somit die volle Verantwortung für das Projekt.

Dies spricht nicht gerade für eine gemeinnützige Aktion und eine sinnvolle Verwendung von Steuergeldern. Das Verhalten von Minister Lucha spricht vielmehr für eine Amigo-Wirtschaft. Es passt ins Bild, dass Minister Lucha sich Christoph Sonntag zuvor als „dein persönlicher Minischder“ andiente, er aber nun dem Parlament diese vollständige Kommunikation vorenthält.


Fraktionssitzung (08.10.2019)

Heute war Dr. Frank Mastiaux, Vorstandsvorsitzender der EnBW, zu Gast in der Fraktion, um über die aktuellen Entwicklungen der Energiepolitik und die strategische Ausrichtung zu berichten.


Jugendkonferenz (30.09.2019)

Austausch auf Augenhöhe -
Beim "Landtalk" in Pforzheim stellte ich mich den ganzen Vormittag über den Fragen von mehr als 60 Jugendlichen. Es wurden bereits im Vorfeld viele Wünsche adressiert und Fragen vorbereitet, mit denen mich die Heranwachsenden an Stehtischgesprächen löchern durften.


Landeskongress der Jungen Liberalen (28.09.2019)

Es ist Unsinn, was heute in der FAZ steht! Es gibt kein Koalitionsangebot der FDP an die Grünen. Aber wir sind offen für Verhandlungen mit allen demokratischen Parteien, nach der nächsten Wahl auf Basis unseres Programms.



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