Aktuelles - Dr. Hans-Ulrich Rülke, MdL

Herzlich Willkommen

Sehr geehrte Damen und Herren,

willkommen auf meiner Webseite. Hier können Sie sich über meine Tätigkeit als Landtagsabgeordneter in der FDP/DVP-Fraktion informieren. Jeden Monat versende ich einen Newsletter, den Sie entweder auf dieser Seite lesen, oder als E-Mail empfangen können. Falls Sie Interesse daran haben, mailen Sie mir bitte unter hans-ulrich.ruelke(at)fdp.landtag-bw.de. Sie werden dann direkt registriert.

Im Rahmen meiner regelmäßig stattfindenden Bürgersprechstunden würde ich mich freuen, Sie persönlich kennen zu lernen.


UPDATE ZUM BÜRGERBEGEHREN:

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat in ihrer Fraktionssitzung vom Montagabend einstimmig beschlossen, Klage gegen die abschlägige Entscheidung des Regierungspräsidiums Karlsruhe zum Bürgerbegehren zur City-Ost einzureichen. Ein Kassensturz hinsichtlich des Spendenaufkommens zur Finanzierung des Prozesskostenrisikos habe ergeben, dass rund 4.500 Euro zusammengekommen seien. „In der Hauptsache haben wir Klein- und Kleinstspenden erhalten, davon aber viele“, so die beiden Vertrauensmänner Hans-Ulrich Rülke (FDP) und Andreas Kubisch (Liste Eltern).

Weitere Spenden sind nach wie vor herzlich willkommen und können geleistet werden unter:
FDP Kreisverband Pforzheim/Enzkreis: DE 51 6665 0085 0007 4852 55
Liste Eltern Kreisverband Pforzheim: DE95 6665 0085 0008 9188 99

„Wir haben nun gestern in der Fraktion beraten und werden Klage vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe erheben. Es verbleiben im Moment noch mehrere tausend Euro Prozesskostenrisiko, für die aber wir als Stadträte gerade stehen werden“, so die zehn Stadträte von FDP, Freien Wählern, Unabhängigen Bürgern und der Liste Eltern. Am Dienstagmorgen habe man die Stuttgarter Kanzlei Eisenmann, Wahle, Birk & Weidner mandatiert, für die Pforzheimer Bürgerschaft das Bürgerbegehren vor Gericht zu erstreiten.

Dritte Verordnung der Corona-Verordnung

Die Dritte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung finden Sie hier:

http://www.hans-ulrich-ruelke.de/sitefiles/downloads/1295/Verordnung.pdf

Informationen Fördermittel Bund

Um Unternehmen zu helfen, die durch die Corona-Krise unverschuldet in Schwierigkeiten geraten sind, hat der Bund ein Hilfs- und Unterstützungspaket zur Verfügung gestellt.

Eine Übersicht dazu finden Sie hier:

http://www.hans-ulrich-ruelke.de/sitefiles/downloads/1295/Unternehmenneu.pdf

Steuerliche Erleichterungen Unternehmen

Informationen zu steuerlichen Erleichterungen für Unternehmen in der aktuellen Situation finden Sie hier:

http://www.hans-ulrich-ruelke.de/sitefiles/downloads/1295/SteuerlicheHilfenimUeberblick.pdf

Informationen für Bürger zum Corona-Virus

Wie kann ich beim Kampf gegen das Corona-Virus helfen?

Diese und weitere Fragen werden im folgenden Link beantwortet: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/leichte-sprache-wie-kann-ich-beim-kampf-gegen-das-corona-virus-helfen/

Informationen zu den verschiedenen Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus finden Sie hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

Pressemitteilung Handwerkskammer Karlsruhe

Informationen zu den Handwerkstätigkeiten finden Sie in der folgenden Pressemitteilung:


Nr.16 vom 26.03.2020

Die meisten Handwerkszweige arbeiten weiter
Arbeitssicherheitsmaßnahmen in Werkstätten und auf Baustellen

Die Versorgung mit den meisten handwerklichen Dienstleistungen und Produkten ist auch in der Corona-Krise gewährleistet: Reine Handwerksbetriebe ohne Verkaufsstellen wie beispielsweise Betriebe des Bau- und Ausbauhandwerks, reine Reparaturbetriebe sowie das Lebensmittelhandwerk arbeiten weiter.

Eine Ausnahme stellen seit der aktuellen Landesverordnung Friseure, und Kosmetikstudios dar. Bei handwerklichen Mischbetrieben mit Verkaufsräumen sind Warenbereiche für den Publikumsverkehr abzusperren; der Verkauf ist insoweit einzustellen. Dies gilt auch für Autohäuser mit Werkstattbereich, wobei schon bestellte Fahrzeuge noch zugelassen und ausgeliefert werden dürfen.

Die Verkaufsstellen des Lebensmittelhandwerks bleiben geöffnet, allerdings ohne die angegliederten Cafés. Sanitätshäuser, Hörgeräteakustiker und Optiker sind von der Schließung explizit ausgenommen.

„Das Handwerk trägt einen wichtigen Teil dazu bei, dass die Versorgung der Bevölkerung gesichert ist, ob mit Produkten oder Dienstleistungen. Das reicht von der Autoreparatur über Arbeiten rund ums Haus bis hin zur Sicherung von gesundheitsnahen Dienstleistungen wie Hörgeräteanpassungen oder Einlagen. Und natürlich sind unsere Lebensmittelgewerke vom Bäcker bis zum Metzger ein wichtiger Teil der wohnortnahen Versorgung“, so Handwerkskammerpräsident Joachim Wohlfeil.

Die Handwerkskammer Karlsruhe empfiehlt jedem Betriebsinhaber, die Gefährdungssituation für Mitarbeiter und Kunden fortlaufend zu überprüfen.

Zu beachten ist: Sollten einzelne Städte und Gemeinden aufgrund der Sicherheitslage zusätzlich weiterreichende Beschränkungen verfügen, gilt die strengere kommunale Regelung.

Bei Rückfragen:
Alexander Fenzl
Tel. 0721/1600-116
fenzl@hwk-karlsruhe.de

Antragsformular Soforthilfen Unternehmen

Das Antragsformular ist online. Dieses finden Sie hier: https://assets.baden-wuerttemberg.de/pdf/200325_Antrag_Soforthilfe-Corona_BW.pdf



Mit dem Klick auf die Kachel gelangen Sie zum Antragsformular für die Soforthilfen.
Mit dem Klick auf die Kachel gelangen Sie zum Antragsformular für die Soforthilfen.

Merkblatt für Unternehmen

Merkblatt, das einen Überblick über die Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner sowie Unterstützungsmöglichkeiten für Unternehmen in Baden-Württemberg gibt, finden Sie hier:
http://www.hans-ulrich-ruelke.de/sitefiles/downloads/1295/Merkblatt.pdf

Nachbarschaftsinitiative "Pforzheim hilft!"

Die Nachbarschaftsinitiative "Pforzheim hilft!", die von Jungbürgern, darunter auch einige von den JuLis Pforzheim/Enzkreis ins Leben gerufen wurde, unterstützt Menschen die durch die Corona-Krise sehr eingeschränkt sind. Das haben sich viele Pforzheimer gewünscht. Der Zuspruch der Bürger und ihr Wille zu helfen ist so groß, dass die Initiative ihre Nachbarschaftshilfe auch auf die Gemeinden des Enzkreises erweitern konnte. Die Zeit, die wir jetzt durch die auf letzten Donnerstag vorgezogene Plenarsitzung im Landtag haben, nutzen der Enzkreisabgeordnete Erik Schweickert und ich, um uns an dieser tollen Aktion zu beteiligen. Eingekauft haben wir im City-Supermarkt Pischzan, der uns freundlicherweise auch die Erlaubnis zum Fotografieren gab. Wir haben die Einkäufe dann unseren älteren Mitbürgern an die Tür gebracht. (TR) (drei Bilder)