Dr. Hans-Ulrich Rülke, MdL

Initiativen

Bürgerbeteiligung zum Windenergievorhaben in Straubenhardt


Bundesrat stoppt Leistungskürzungen für Asylbewerber – Haltung der Landesregierung


Die Polizei in Baden-Württemberg – Polizeireform, Evaluierung, Korrekturbedarf


Sachkostenbeiträge und Sanierungsförderungen von kommunalen Schulen durch die Landesregierung


Wer kein Bleiberecht hat, muss gehen – Umsetzung der sogenannten „Strobl-Initiative“


Implementierung deutscher Grundrechte und europäischer Werte in Algorithmen


Verspätungen im Regionalverkehr der Deutschen Bahn zwischen Stuttgart und Pforzheim im Oktober 2016


„Homo-Ehe ist erlaubt“ – was bezweckt die Landesregierung mit ihrer falschen Darstellung der Rechtslage in Deutschland?


Verständigung zu Vorschlagsrechten mit Mitgesellschaftern bei Gesellschaften mit Landesbeteiligung


Bisher nicht veröffentlichte Nebenabreden von grün-schwarz


Technische Umsetzung des Netzausbauvorhabens 35 nach dem Bundesbedarfsplangesetz „Birkenfeld-Mast 115A“


Vorzeitige Entlassung von M. S.


Aktuelle Situation der hausärztlichen Versorgung in Baden-Württemberg


Prognose der Flüchtlingszahlen für Kreise und Kommunen


Verwendung des Baden-Württemberg-Signets


Rechtliche Rahmenbedingungen für Holzpellet–Heizungen


Zukunft des Konzepts „sicherer Herkunftsländer“ unter Grün-Schwarz


Festsetzung der Besoldungsgruppe für hauptamtliche Bürgermeister und Beigeordnete in Stadtkreisen bis 200 000 Einwohner


„baden-württemberg starkes Land“ – Promotion-Magazin im Spiegel vom 19. März 2016


Umgang mit und Folgen der Kleinen Anfrage "Finanzpolitische Bilanz bei der Polizei BW - Verbotene Wahlwerbung für die SPD durch Herrn Innenminister Gall?"


Wieder kritisiert das Verwaltungsgericht Karlsruhe die Stellenvergabe durch das Innenministerium - Ist der Innenminister gewillt, für ordnungsgemäße Stellenbesetzungsverfahren zu sorgen?


Stellensituation nach dem Regierungswechsel


Finanzpolitische Bilanz bei der Polizei BW - Verbotene Wahlwerbung für die SPD durch Herrn Innenminister Gall?


Sonderförderprogramm Luftrettung und Einhaltung der Hilfsfristen im Rettungswesen


Beseitigung von Langsamfahrstellen im Nah-, Regional- und Fernverkehr


Verfahren und Rechtsgrundlage bei der Abweisung von Flüchtlingen


Kostenfreie Nutzung von Intercity-Zügen bei Verspätungen des Regionalverkehrs II


Perspektiven der bei der Kriminalpolizei bzw bei der Schutzpolizei als Sachbearbeiter tätigen Beamten


Kostenfreie Nutzung von Intercity-Zügen bei Verspätungen des Regionalverkehrs


Zahl der Wohnungseinbrüche im zweiten Halbjahr 2015


Kreisbaugesellschaften in BW


Unterstützung des Heini-Programms zur Gewaltprävention durch die LReg


Pünktlichkeit der Zugverbindungen Karlsruhe - Pforzheim - Stuttgart


Umgang mit Stellungnahmen von Gemeinden zur Mietpreisbremse


Leitstelle Arzneimittelüberwachung Baden-Württemberg


Digitale Einkaufsstadt Baden-Württemberg


Mikrostromausfälle und kurze Versorgungs - unterbrechungen in Baden-Württemberg


Eingeschränkte Berichterstattung, Angriffe auf Christen und Jesiden, Kinderbräute und Menschenhandel, Aktivitäten von Salafisten – Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung und was veranlasste sie?


Umwandlung der Jugendstrafanstalt Pforzheim in eine Abschiebehafteinrichtung


Aktivitäten der Landesregierung nach dem Artikel „Brückenbau für einen Rassisten“ der Stuttgarter Nachrichten


Drohender Entsorgungsnotstand infolge knapper Verbrennungskapazitäten?


Bilanz der Landesgartenschau


Polizeiarbeit in und um Erstaufnahmestellen, strafrechtliche Konsequenzen und Maßnahmen der Landesregierung in diesem Bereich


Registrierkassen


Mietpreisgestaltung bei Verträgen mit privaten Immobilien zum Zweck der vorläufigen Unterbringung von Asylbewerbern


Förderung des Feuerwehrwesens im Enzkreis


Polizeieinsätze in und um Erstaufnahmestellen und der Umgang mit diesen


Durchsetzung der Mietpreisbremse


Erdverkabelung bei Neubau von Stromtrassen und Kompaktmasten beim Bau von Freileitungen


Neubau maroder Brücken im Enzkreis


Umbaumaßnahmen an der Landesstraße (L) 1180


Gefährdung der inneren Sicherheit durch steigende Zahl an Wohnungseinbrüchen


Ausschreibung zur Besetzung von Schulleiterstellen


Abschiebehaftanstalt in der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Pforzheim


Der Irrtum des Praktikanten im Freigabeverfahren des „100.000 Protestanten. Und nicht ein Wasserwerfer.“- Postings


Einheitliche Regelung der Tempo-30-Zonen in Keltern-Dietlingen


Freizeitanlagen für alle Generationen in Baden-Württemberg


Offenlegung Kriterien Mietpreisbremse


Umgehungsstraßen im Enzkreis


Die „100.000 Protestanten. Und nicht ein Wasserwerfer.“ – Veröffentlichung auf dem Portal des Landesmarketings


Schlichtung an Schulen


Landeszuschüsse an die Naturparks


Einbeziehung von Hinweisen ehrenamtlicher Ornithologen in die Daten der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg


Fördermittel für kommunalen Sportstättenbau in den Stadtkreisen


Todesfall in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bruchsal vom 8. April 2015 und Drogen im Justizvollzug


Überlastungsanzeigen in den Zuständigkeitsbereichen von Justiz- und Innenministerium


Konkurrenz bei Sportangeboten von Vereinen und Volkshochschulen


Sturmschäden im Enzkreis und in Pforzheim


Hintergründe der Klagerücknahme des ehemaligen Ministerialdirektors D. R.


Praktikable Änderungen und Klarstellungen beim Mindestlohngesetz (MiLoG)


Kosten für die Erhaltung des SWR-Sendemastes in Mühlacker


Stabsstelle im Kultusministerium und Stellenbesetzungen der Landesregierung


Umgang mit zeitlich befristeten Wechseln im Umfeld des Ministerpräsidenten


Kleine Wasserkraft im Enzkreis


Abfragen des Statistischen Landesamts bei Betrieben


Maßnahmen gegen die steigende Zahl von Wohnungseinbrüchen


Verkehrssicherheit für Fußgänger in Ortsdurchfahrten von Landesstraßen


Veranstaltungen zur Verabschiedung von Mitarbeitern des Ministerpräsidenten


Befassung der Landesregierung mit den E-Mail-Konten des Minis-terpräsidenten a. D. Mappus und Umgang mit der Rechtsprechung zum Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung


Mikrostromausfälle in Baden-Württemberg


Mängel auf frisch sanierten Straßen im Land


Aufzugsanlage am Bahnhof Mühlacker


Straf- und Disziplinarverfahren gegen Justizvollzugsbeamte


Ist die Fachlichkeit im Bereich Naturwissenschaften und Technik im zukünftigen Bildungsplan gesichert?


Umgang des Ministerpräsidenten Kretschmann und der Landesregierung mit der sogenannten Gutachtenaffäre


Informationen zur Veranstaltungsreihe/Untersuchung, die der Diskussionsrunde „Das Leben in Hardheim heute und morgen“ zugrunde liegt


Steuerliche Absetzbarkeit haushaltsnaher Dienst- bzw. Handwerkerleistungen


Ökologische Modernisierung von kleinen Wasserkraftanlagen


Neue Berechnungen zur Lärmbelastung an der Bundesautobahn A


Kooperationen zwischen Kliniken und niedergelassenen Ärzten bei der Erbringung von vor- oder nachstationären Leistungen


Steuerliche Absetzbarkeit haushaltsnaher Dienst- bzw. Handwerkerleistungen


Artenschutz beim Windkraftausbau im Stadtkreis Pforzheim


Situation der Neckarpri GmbH


Belastung durch zunehmenden Schwerlastverkehr im Enzkreis


Externe Prüfung von Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Urteils des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Mannheim zu den E-Mails des MinPräs a.D. Mappus


Situation von Verwaltungsbediensteten im Polizeidienst


Ernteausfälle im Enzkreis durch die asiatische Kirschessigfliege


Kosten und Nutzen des Nationalparks Nordschwarzwald


Aufhebung von Ausschreibungen zur Besetzung von Schulleiterstellen


Schienenpersonennahverkehr während des Cannstatter Volksfest


Wirtschaftliche Folgen der Arbeitspflicht der Insassen von Justizvollzugsanstalten


Geschwindigkeitsbegrenzungen in der Nähe von Waldparkplätzen und Waldkindergärten


Situation und Perspektiven der S-Bahn in der Region Stuttgart


Mängel bei Fahrbahnerneuerungen auf Landesstraßen


Mobilitätsprobleme von Studenten unter 18 Jahren


Tempo-30-Zone in Kämpfelbach


Melderecht in der Verwaltungspraxis


Tempo-30-Zonen in Ortsdurchfahrten


Hochschulsituation im LKreis Waldshut


Zweckgebundene Finanzmittel zur Gesundheitsvorsorge im Polizeipräsidium Karlsruhe


Umgang der LReg mit parlamentarischen Initiativen und Verfahren zur Besetzung der Polizeipräsidentenposten


Zulässigkeit von Böllerschüssen aus Vorderladern durch Schützenvereine bei Straßenfesten


Entlastung von Kleinbetrieben beim Bildungsfreistellungsgesetz


Projekt "Innenstadt Entwicklung Ost" in Pforzheim


Ausübung des Wahlrechts für unter 18-Jährige bei der Kommunalwahl 2014


Finanzielle Bezuschussung von Straßenbauvorhaben im Enzkreis


Hochwasserschutz im Enzkreis


Stundung von Steuern kleiner und mittelständischer Unternehmen


"Klosterlandschaft" Maulbronn


Änderungen im Zusammenhang mit der Polizeireform in der Region Karlsruhe


Erhalt der Weinberg-Terrassen im Enztal


Zustand der Landesstraßen (L) im Heckengäu


Feinstaubwertmessungen


S-Bahn-Ersatzverkehr im Enztal


Abfrage unter anderem von Personalien von S 21-Befürwortern und Polizeibeamten durch das Staatsministerium beim Justizministerium


SWR-Sendemast in Mühlacker


Die Polizeireform als Ursache für den Ermittlungserfolg in Sachen "Doppelmord von Albstadt"


Informationspolitik des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft


Wohnungseinbrüche in Pforzheim und im Enzkreis


Flüchtlingsunterbringung in Pforzheim und dem Enzkreis


Ausschreibung von Führungspositionen bei der Polizei


Einzelheiten zu den Auswahlverfahren zur Besetzung der Polizei-präsidenten/Polizeivizepräsidenten im Rahmen der Polizeistruktur-reform


Rating der Kreditwürdigkeit von Baden-Württemberg


Fördergelder für Laienmusikverbände


Zugverbindungen zwischen Stuttgart und dem Enzkreis


Neutralitätsgebot im Vorfeld von Wahlen


Umsetzung der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe zur Besetzung der Polizeipräsidenten und Vizepräsidenten


Verwaltung der Landesimmobilien durch den Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg im Enzkreis


Schwierigkeiten mit dem Mittelabfluss beim Landes - sanierungsprogramm im Enzkreis


Regionaler Zugverkehr auf der Strecke Karlsruhe–Pforzheim–Stuttgart


Rektorenstellen an Realschulen


Auswirkungen der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe zur Besetzung der Polizeipräsidenten und Vizepräsidenten


Lärmschutzmaßnahmen an der Bundesautobahn (BAB) 8 bei Remchingen


Geschwindigkeitsbegrenzung als Lärmschutzmaßnahme im Enzkreis


Schienenpersonennahverkehr zwischen Stuttgart und dem Enzkreis


Stand der Umsetzung der Kunstkonzeption "Kultur 2020"


Programm für die städtebauliche Erneuerung und Entwicklung


Flüchtlingsaufnahme in Pforzheim und dem Enzkreis


Auswirkung der Novellierung des Landespersonalvertretungsgesetzes im Enzkreis und in Pforzheim


Mögliche Weiterführung der S-Bahn Stuttgart in den Enzkreis


Service auf der Stadtbahnlinie Bietigheim-Bissingen–Wörth


Sanierung des Fahrbahnbelags von Landesstraßen im Enzkreis


Versetzung der Ministerialdirektorin im Kultusministerium in den einstweiligen Ruhestand


Brandschutz bei Windkraftanlagen


Zugausfälle auf der Bahnstrecke Stuttgart – Pforzheim – Karlsruhe


Befürchtungen im Zusammenhang mit den Veränderungen bei der Kriminalpolizei im Zuge der Polizeistrukturreform


Ernteausfälle im Enzkreis und in Pforzheim infolge von Sturm- und Hagelschäden


Steuermehreinnahmen durch Betriebsprüfer


Vorwürfe der Ministerin für Integration an die Adresse der CDU-Fraktion


Hilfsersuchen von hochwassergeschädigten Kommunen im Enzkreis


Qualität des Bahnverkehrs im Enzkreis und in Pforzheim


Auswirkungen des Gesetzes zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes auf Schulkindergärten


Zukunft der naturwissenschaftlichen Fächer in der Sekundarstufe I der weiterführenden Schulen


Einsatzmöglichkeiten der Freiwilligen Feuerwehren bei der Hochwasserbekämpfung


Unterrichtsversorgung an beruflichen Schulen im Enzkreis und in Pforzheim


Kosten der Verlegung von Sondereinrichtungen im Zuge der Polizeireform


Abwicklung der Förderungen von energetischen Sanierungsmaßnahmen durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)


Alkoholkontrollen im Bereich der Polizeidirektion Pforzheim


Hochwasserschäden im Enzkreis und in Pforzheim


Zukunft von Sozialstationen im Enzkreis und in Pforzheim


Anträge in Gemeinderäten


Wohnraumnutzung durch Landesbehörden in Karlsruhe


Lärmschutz im Zuge des Ausbaus der Bundesautobahn 8 im Enzkreis


Auswirkungen der Entlastungsstundenstreichung auf Ganztagsschulen in offener Angebotsform im Enzkreis und in Pforzheim


Einbeziehung von IC-Verbindungen in den Nahverkehr zwischen Stuttgart und Karlsruhe


Auswirkungen der Entlastungsstundenstreichung auf schulische Hausaufgabenbetreuung im Enzkreis und in Pforzheim


Weiterführung von Stadtbahnlinien im Enzkreis


Haltung der Landesregierung zur bundesweit zentralen Steuerfahndung


Hilfen des Landes für die Stadt Pforzheim bei der Integration großer Flüchtlingsgemeinschaften


Ophthalmologische Versorgung im Raum Pforzheim/Enzkreis


Lärmaktionspläne im Enzkreis


Neuer SWR-Staatsvertrag und die Auswirkungen auf Baden-Baden


Personalpolitik im Kultusministerium


Kinderzentrum Maulbronn


Stadtbahnstrecken zwischen Karlsruhe und Bietigheim


Situation der Fachlehrer und Technischen Lehrer


Sanierung von Dämmen und Rückhaltebecken im Enzkreis


Zukunft von Hauptschulstandorten im Enzkreis


Fahrplanpannen im Enzkreis und in Pforzheim


Verbesserung der Zuganbindung des Enzkreises und Pforzheims an Stuttgart, Karlsruhe und das Fernbahnnetz


Bagatellgrenze bei der Mehrwertsteuererstattung an Schweizer Bürger


Umweltzonen als bürokratische Hürde für Schausteller und Marktbeschicker in Pforzheim und dem Enzkreis


Tarifharmonisierung im Nahverkehr an den Verbundgrenzen von VPE und VVS


Projektpriorisierung im Maßnahmenplan zum neuen Generalverkehrsplan im Enzkreis


Bauliche und sonstige Maßnahmen zur Verhinderung des Falscheinfahrens auf Bundesautobahnen


Einladung des Petersburger Dialogs nach Baden-Württemberg


Wirkungen der Insolvenzordnung und ihre Veränderung


Neubau von Kindergärten im Enzkreis


Verzögerungen bei Lärmkartierung im Enzkreis


Anträge für die Aufstockung von Mitteln für Ortskernsanierungen im Enzkreis


Entfernung von Kunstobjekten auf Innenflächen von Kreisverkehrsplätzen


Planungsstopp für Ausbau von Landesstraßen im Enzkreis


Service auf der Regionalzugverbindung Karlsruhe–Stuttgart


Steinschlag an Bundes- und Landesstraßen in Pforzheim und dem Enzkreis


Unzuverlässigkeit des Stadtbahnverkehrs in Pforzheim und dem Enzkreis


Intervalle für die Überprüfung von Skiliften, Schleppliften und Seilbahnen


Lärmschutzmaßnahmen im Zuge des Ausbaus der Bundesautobahn (BAB) 8 im Enzkreis


Umleitungsmaßnahmen im Zuge von Bundesstraßensanierungen im Enzkreis


Anerkennung von Fahrzeughaltern als land- oder forstwirtschaftlicher Betrieb


Umgang des Statistischen Landesamtes mit mittelständischen Unternehmen


Lehrermangel an beruflichen Schulen in Pforzheim und dem Enzkreis


Einstellung des Landes zu Möglichkeiten im Rahmen bestehender und geplanter melderechtlicher Regelungen


Provisorische Fußgängerverbindungen während des Ausbaus der Bundesautobahn (BAB) 8 im Enzkreis


Errichtung von Brücken an Landesstraßen im Enzkreis


Micro-Trenching als Möglichkeit für den zügigen Ausbau schneller Internetverbindungen im Enzkreis


Ausbau von Kindertagesstätten in Pforzheim und dem Enzkreis


Gehören die Särge in der Pforzheimer Fürstengruft dem Land?


Bürokratische Blockade des Zubaus von Windkraftanlagen im Enzkreis durch die Folgen der Änderung des Landesplanungsgesetzes


Mietpreisentwicklung im Haus der Wirtschaft seit Regierungswechsel


Vollendung von Ortsdurchfahrtssanierungen im Enzkreis


Ausbau des Fahrradwegenetzes an den Grenzen des Enzkreises


Sanierung von Bundesstraßen im Enzkreis


Steuerliche Absetzbarkeit haushaltsnaher Dienst- bzw. Handwerkerleistungen


Zuverlässigkeit von öffentlichen Personennahver - kehrs(ÖPNV)-Verbindungen in Pforzheim und dem Enzkreis


Fortbestand von Grundschulen im Enzkreis


Begutachtung von Ortsdurchfahrten im Enzkreis durch die oberste Straßenverkehrsbehörde


Sanierungsmaßnahmen auf der Bundesautobahn 8


Verkehrslärmbelastung im Enzkreis


Tempo-30-Zonen auf Ortsdurchfahrten von Landesstraßen im Enzkreis


Unterstützung der ausrichtenden Städte und Gemeinden bei Landesgartenschauen


Kommunale Konzepte zur Verkehrsberuhigung auf Ortsdurchfahrten von Landesstraßen im Enzkreis


Verwendung des großen Landeswappens auf privatem Facebook-Profil


Unterstützung kommunaler Kinderbetreuungsangebote in Pforzheim und dem Enzkreis


Hilfen des Landes für Städte und Gemeinden bei der Integration großer Flüchtlingsgemeinschaften


Bau von Umgehungsstraßen in Pforzheim und dem Enzkreis


Hochwasserschutz im Enzkreis und in Pforzheim


Einsatz privater Sicherheitsdienste durch Kommunen im Enzkreis und in Pforzheim


Sanierung von Landesstraßen im Enzkreis


Sparzwänge bei Streifenfahrten der Polizei im Enzkreis und in Pforzheim


Folgen der Änderung der Waldabstandsregelung in der Landesbauordnung Baden-Württemberg ab 1. März 2010


Niederschwellige Ausstellungsmöglichkeiten für nicht etablierte Künstlerinnen und Künstler in Pforzheim und dem Enzkreis


Zuschüsse zu Ortskernsanierungen im Enzkreis


Sanierung von Ortsdurchfahrten im Enzkreis


Auswirkungen des angekündigten Landestickets auf den Nahverkehr im Enzkreis und in Pforzheim


Bejagung von Schwarzwild


Gebot der Öffentlichkeit von Gemeinderatssitzungen


Geplante Neuorganisation der Kriminalpolizei


Straßensanierungen an den Grenzen des Enzkreises


Lärm- und Luftschutz im Zuge des Ausbaus der A 8 im Enztal


Öffentliche Sicherheit im Enzkreis


Zukunft von Kreisverkehrsplätzen im Enzkreis und in Pforzheim


Tempo 40 auf Ortsdurchfahrten im Enzkreis


Bewilligung von GVFG-Mitteln für Verkehrsmaßnahmen in Pforzheim und dem Enzkreis


Anträge für Förderprogramme aus Pforzheim und dem Enzkreis


Bevorstehende Sanierungen von Ortsdurchfahrten im Enzkreis


Planungen für Hochspannungsleitungen im Enzkreis und in Pforzheim


Verweigerung von Gründungszuschüssen für Existenzgründer durch die Agentur für Arbeit in Pforzheim und im Enzkreis


Regionale Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung für die Einrichtung eines Nationalparks im Nordschwarzwald


Unterrichtsausfall an Schulen in Pforzheim und im Enzkreis


Beruhigung von Landesstraßen in Ortsdurchfahrten im Enzkreis


Museale Aufarbeitung der DDR-Geschichte


Baustellenbedingter Lastwagenverkehr im Enzkreis


Zukünftige Unterstützung für Klosterkonzerte


Personelle Besetzung von Polizeiposten im Enzkreis


Voraussichtliche Kosten infolge des Streits und des Volksentscheids über das Infrastrukturprojekt „Stuttgart 21“ für das Land Baden-Württemberg


Vorabkenntnis der Landesregierung von dem „Kompromissvorschlag Frieden in Stuttgart"


Zukunft der kulturellen Kinder- und Jugendarbeit in den soziokulturellen Zentren


Bewahrung und kulturelle Vermittlung des humanistischen Erbes


Sanierung bzw. Ausbesserung von Ortsdurchfahrten im Enzkreis


Datensicherheit und Verlässlichkeit der Zensus-Erhebungen im Enzkreis


Abfahrtszeiten und Service an Bahnhöfen in Pforzheim und dem Enzkreis


Lärmkartierung im Enzkreis


Zugang zu schnellem Internet im Enzkreis


Anbindung des Enzkreises an den Landesflughafen mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur Nachtzeit und in Tagesrandlagen


Haltung der Landesregierung zum Bau von Umgehungsstraßen


Zukunft der Standorte von Grundbuchämtern


Abknickende Vorfahrtsstraßen im Enzkreis


Unterstützung von Schulen bei der Integration nicht Deutsch sprechender Schüler


Ausweichender Schwerlastverkehr auf Kreis- und Landesstraßen


Schwarzwildschäden in Pforzheim und dem Enzkreis


Pferdekutschen auf Feldwegen


Ausbau von Autobahnrasthöfen


Sanierung bzw. Neubau von Landesstraßen im Enzkreis


Zukünftige Nutzung von Senderstandorten mit Mittelwellenbetrieb


Bezuschussung von Streckenneubauten im Stadtbahnnetz


Winterschäden an Landesstraßen im Enzkreis


Hochwassergefährdungen im Enzkreis


Maßnahmen zur verkehrstechnischen Absicherung von Fußwegen für Schüler zu Schulen im Enzkreis


Regelmäßige Zuganbindung für Maulbronn-Stadt


Inklusion behinderter Schüler im Bereich der Werkrealschule


Sportstättenförderung durch das Land und mit Toto-Lotto-Mitteln im Enzkreis und im Stadtkreis Pforzheim


Berufsschulstandorte im Enzkreis


Verbreiterung und Sanierung bzw. Neubau von Landesstraßen im Enzkreis


Schwerverkehrlenkende Beschilderung im Enzkreis


Weiterführung bereits bestehender Werkrealschulen im Enzkreis


Ampelschaltung an Kreuzungen im Enzkreis


Straßenschäden im Enzkreis


Bahnverbindung von Karlsruhe nach Stuttgart


Bildungshäuser für Drei- bis Zehnjährige im Enzkreis


Straßensanierung im Enzkreis


Ausbau der Breitbandversorgung im Enzkreis


Besetzung von Rektorenstellen an Grund-, Haupt- und Realschulen (GHRS-Schulen) im Enzkreis


Ausweichverkehr im Enzkreis


Wildunfälle im Enzkreis


Anpflanzung von Genmais im Enzkreis


Fußgängerüberwege und Alternativen dazu im Enzkreis


Bahnhofssanierungsprojekte in Pforzheim und dem Enzkreis


Personalsituation bei Polizeiposten im Enzkreis


Kreisverkehre im Enzkreis


Tempobeschränkung unter 30 km/h in Gemeinden im Enzkreis


Temporeduzierungen vor Ortsschildern im Enzkreis und im Kreis Ludwigsburg


Tempobeschränkung unter 30 km/h in Gemeinden im Enzkreis


Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit im Enzkreis


Gashochdruckleitung durch den Enzkreis


Schnelleres Internet im östlichen Enzkreis


Antrag - Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke - Erlöse durch Versteigerung von Betriebsgenehmigungen


Elektromobilität - Chancen für das Handwerk


Lärmschutz im Enztal


Autobahn Umleitungsverkehr in den Gemeinden Heimsheim und Friolzheim


Fußgängerüberwege im Enzkreis


Fachschulenangebot im Enzkreis


Konrektorenstellen bei GHRS-Schulen im Enzkreis


Öffnungszeiten von Reisezentren in Bahnhöfen in Pforzheim und dem Enzkreis


Aufsicht von Unternehmen mit Landesbeteiligung


Forschung und Entwicklung bei großen mittelständischen Unternehmen an der Grenze zu Großunternehmen


Querungshilfen auf Straßen im Enzkreis


Risikoausgleichsrücklage für Landwirte


Unfallschwerpunkte auf der B10 im Enzkreis


Fahrscheinautomaten der Deutschen Bahn im Enzkreis


Innerörtliche Verkehrsbelastung der Gemeinden im Enzkreis


Breitbandanschlüsse im Enzkreis


Tempo 30 in Ortsdurchfahrten im Enzkreis


Engstellen bei Bahndurchlässen im Enzkreis


Aufbewahrungskontrollen bei Legalwaffenbesitzern durch geringfügig Beschäftigte


Steuerung der Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelsunternehmen in BW


Umweltzonen in Pforzheim und Mühlacker


Engpässe für Stadtbahnpassagiere im Enzkreis


Rederecht in gemeinderätlichen Ausschüssen


Enteignung von Grundstücken im Zuge des Ausbaus der A 8


Ortsumfahrungen im Enzkreis


Gefahrenstellen auf Landesstraßen im Enzkreis und im LKreis Ludwigsburg


Lärmschutz auf der Bahnstrecke von Bietigheim über Mühlacker nach Bruchsal


Freie Rundfunkfrequenzen für die Internetversorgung im Enzkreis


Antrag - Geschwindigkeitsbegrenzungen auf baden-württembergischen Bundesautobahnen


Grenzwerte bei Mobilfunkmasten im Enzkreis


Institut für Strahlenforschung in Karlsruhe


Ausschreibungen für Schulleiterstellen im Enzkreis


Lärmschutzmaßnahmen im Enzkreis


Mikrofinanzierung in BW


Materialeffizienz im produzierenden Gewerbe


Effiziente Mittelstandsfinanzierung


Haltepunkte der Bahnverbindung zwischen Pforzheim und Maulbronn-Stadt


Einrichtung von Mobilfunk-Antennen im Enzkreis


S-Bahn-Anschluss des Enzkreises an den Stuttgarter Hauptbahnhof


Straßenschäden durch Verkehrsumleitungen


Besetzung von Rektorenstellen


Ausbau der B 10


Fotovoltaikanlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden im Enzkreis


Breitbandanschlüsse im ländlichen Raum


Verbandsschulen im Enzkreis


Flächennutzungspläne von Kommunen im Enzkreis


Aufklärung von Drohanrufen im Enzkreis


Ampelschaltung mit besonderer Grünphase für Fußgänger im Enzkreis


Öffnungszeiten am Bahnhof Mühlacker und Pforzheim


Budget an Lehrerstunden an Schulen im Enzkreis


Auswirkungen des Ausbaus der A 8 auf Kommunen im Enzkreis


Lehrerversorgung im Land und in Mühlacker


Aufschwung durch Innovation


Breitbandversorgung in BW


Handreichungen zur Bewertung von Flächenausweisungen durch die Kommunen


Bahnhaltestellen an der Strecke Stuttgart-Karlsruhe


Einsatz eines voll eigengenutzten Blockheizkraftwerkes in einer WEG


Handelsregisterdaten und baden-württembergische Zeitungsverlage


Landesgartenschauen in BW


Gaspreise im Enzkreis im Vergleich zu anderen LKreisen


Versorgung mit Kabelfernsehen und Internet in Neubaugebieten in Pforzheim-Huchenfeld und -Hohenwart und anderen Kommunen


Stundung von Umsatzsteuerzahlungen bei mittelständischen Unternehmen


Landesstraßen zwischen der Region Stuttgart und der Region Nordschwarzwald


Mautausweichverkehr und Verkehrsbelastung im Enzkreis


Situation des Taxigewerbes in BW


TV-Empfang im Enzkreis


Dioxinbelastetes Schweinefleisch aus Irland


Zusammenarbeit mit Bulgarien und Kroatien


Flugverbindung zwischen BW und der kroatischen Stadt Osijek


Geschwindigkeitsbegrenzungen aufgrund der Erneuerung der A 8 im Enzkreis


Werkrealschulen im Enzkreis


Umleitungskonzept beim dritten Bauabschnitt des Ausbaus der A 8


Beabsichtigte Rettung der LBBW


Schwerlastverkehr im Enzkreis in Enzberg und in Mühlacker


Wirtschaftlichkeit des Taxigewerbes


Ausbau der A 8 im Enztal


Flurbereinigung aus Anlass des A 8-Ausbaus zwischen Karlsbad und Pforzheim-West


Schutz und Aufwertung besonderer Agrarerzeugnisse und Lebensmittel mit Herkunftsbezeichnung


Laufbahnstruktur der Fachlehrer


Landwirtschaftliche Kleinbetriebe mit Schlachtbetrieb


Umleitungsstrecken durch den Ausbau der A 8 durch die Gemeinden Friolzheim, Tiefenbronn, Wimsheim und Heimsheim im Enzkreis


Bahnverbindungen der Region Pforzheim mit Karlsruhe


Güterverkehr und Lärmschutz auf der Bahnstrecke zwischen Vaihingen und Pforzheim


Rettungsleitstelle für Pforzheim und den Enzkreis und Situation der Feuerwehr


Baubedingte Schließung der Autobahnabfahrt Messe/Flughafen


Belastung der Enzkreiskommunen durch Teilstücksperrung an der Landesstraße 1131


Antrag - Erneuerbares Energiepotenzial von Trinkwasserturbinen


Bahnstrecke zwischen Karlsruhe und Mühlacker


Situation der Fachlehrer in Pforzheim und dem Enzkreis


Berufsschulstandorte im Enzkreis


Besetzung von Schulleiterstellen im Enzkreis


Antrag - Energetische Mietraumsanierung


Lehrerversorgung für Kinder und Jugendliche mit Behinderung


Bahnverkehr in der Region Pforzheim


Innerörtliche Geschwindigkeitsbegrenzungen im Enzkreis


Ärzteversorgung im Enzkreis


Unfallgefahr auf Landstraßen im Enzkreis


DB Fernverkehr in Pforzheim und Mühlacker


Unfallgefahr auf Landstraßen im Enzkreis


Antrag - Wehrwirtschaft in BW


Belastung der Enzkreisgemeinden durch die Sanierung der Enztal-Autobahn


Unfallgefahr auf Landstraßen im Enzkreis


Antrag - Zukunftsfähigkeit von Unternehmen im Bereich von Forschung und Entwicklung (FuE) stärken


Einrichtung von Rettungsleitstellen


Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) im Enzkreis


ÖPNV-Anbindung der Gemeinden im Enzkreis


Antrag - Ingenieurmangel


Gewalt gegen Polizisten


Wahl von Beigeordneten


Antrag - Mindestlohn - Abschied von der sozialen Marktwirtschaf


Gewerbegebiete im Enzkreis


Benutzung der Waldwege im Staatswald des Enzkreises


Interesse der Schüler an Informatik und Naturwissenschaften


DSL-Anschlüsse für Gemeinden im Enzkreis


Umbau Schloss Neuenbürg


Interesse der Schüler an Informatik und Naturwissenschaften


Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes im Enzkreis


Agrarinvestitionsförderprogramm (AFP) in Baden-Württemberg und im Enzkreis


Bauarbeiten im Naturschutzgebiet "Unteres Würmtal" im Stadtkreis Pforzheim


Regelung der Stadtrechtsverleihung in Baden-Württemberg


Polizeivollzugsdienst im Enzkreis


Schallschutzmaßnahmen an der A8


Bau eines Großsägewerks in Heimsheim im Enzkreis


Wildschweinplage im Nordschwarzwald


Benutzung der Waldwege im Staatswald


Zuschüsse für Naturparke im Land


Bedarfsumleitungen der A8 im Enzkreis


Pumpspeicherwerk im Eyachtal


Bahnprojekte im Nordschwarzwald


Grundsteuermessbescheide


Personalentwicklung der Polizeidirektion Pforzheim


Umleitung wegen Straßenarbeiten auf der B 35 zwischen den Ortsteilen der Gemeinden Mühlacker-Lienzingen und Maulbronn-Schmie des Enzkreises


Ausbau der Landesstraße L 1103 Sternenfels/Leonbronn


Gemeindewirtschaftsrecht: Anhörung der örtlichen Selbstverwaltungsorganisation


Auswirkungen der Erbschaftssteuerreform auf die Schmuck- und Uhrenindustrie


Lehrerversorung im Enzkreis


Baumaßnahmen der DB Netz AG in Baden-Württemberg


Antrag - Kraft-Wärme-Kopplung


Baden-Württemberg-Ticket / RegioX-Karte


Aboplus Baden-Württemberg (Bahntickets)


Behindertengerechter Ausbau des Hauptbahnhofs in Pforzheim


Lehrerversorgung im Enzkreis


Kooperation von Verkehrsverbünden


Einzelhandel


Verkehrsberuhigung L338


Sanierung von Bundesstraßen


Restriktionen für Einzelhandel im ländlichen Raum


Klassenteiler am 8-jährigen Gymnasium


Behindertengerechter Ausbau Hauptbahnhof Pforzheim


Zweite Rheinbrücke in Karlsruhe


Bereitstellung von Zusatzzügen


Feuerschutz


Übergangsprobleme bei Verkehrsverbünden


Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure


Vergrämungsabschuss bei Kormoranen


Lärmschutzmaßnahmen beim Ausbau derA 8


Verkehrsberuhigungsmaßnahmen bei Ortsdurchfahrten


Antrag - Wettbewerbsbedingungen bei der Personenbeförderung


Geschwindigkeitsbegrenzung Ortsdurchfahrten


Erneuerbare Energien


GEZ-Gebühren


Antrag - Inkrafttreten von Basel II verschieben?


Antrag - Eigenheimförderung- vom Ausland lernen?


Antrag - Internationalisierung der Bilanzregeln


Antrag - Innovationspotenziale in der Pharmaindustrie


Antrag - Wettbewerb im Strommarkt nutzen


Antrag - Jugendbegleiter



Druckversion Druckversion 
Suche

FDP-Mitgliedschaft

FDP/DVP-Fraktion Baden-Württemberg