Initiativen - Dr. Hans-Ulrich Rülke, MdL

Initiativen

Schulverbünde mit einer Gemeinschaftsschule

Drucksache 16/2691


Ausbau der Bundesautobahn (BAB) 8 – Enztalquerung: Vorbereitende Planung

Drucksache 16/2587


Vorbereitende Planung der Autobahnpolizei während des Ausbaus der Enztalquerung

Drucksache 16/2588


Polizeiarbeit im Bereich des künftigen Polizeipräsidiums Nordschwarzwald

Drucksache 16/2572


Auswirkungen der Umsetzung der EU-Richtlinie zur Arbeitnehmerentsendung im deutsch-französischen Kontext

Drucksache 16/2510


Hilfe zur Selbsthilfe – Rahmenbedingungen für ein selbstbestimmtes und zukunftssicherndes Risikomanagement in der Land- und Forstwirtschaft

Drucksache 16/2153


Umsetzung der EU-Arbeitszeitrichtlinie

Drucksache 16/2523


Fördern die Umstrukturierungspläne der Kultusministerin die Bildungsqualität?

Drucksache 16/2517


Verspätungen der Deutschen Bahn AG auf der Bahnstrecke Stuttgart–Pforzheim und Pforzheim–Stuttgart

Drucksache 16/2477


Neue Kriminalität im Wohnzimmer – Wie geht die Landesregierung mit den neuen Vorschriften zur Aufbewahrung erlaubnisfreier Waffen um?

Drucksache 16/2451


Aktiver Gehörschutz für die Polizei

Drucksache 16/2397


Verkaufsflächenregelung in der Baunutzungsverordnung in kleinen Gemeinden

Drucksache 16/2387


Telekommunikationsüberwachung in Baden-Württemberg

Drucksache 16/2396


Radschnellwege in Baden-Württemberg

Drucksache 16/2376


Videoüberwachung in Baden-Württemberg

Drucksache 16/2380


Polizeiarbeit im Bereich des künftigen Polizeipräsidiums Nordschwarzwald

Drucksache 16/2572


Fragwürdige Zugeständnisse der Landesregierung an Angehörige eines wegen Unterstützung der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) verbotenen Moscheevereins

Drucksache 16/2355


Fragen zur Strahlenbelastung durch freigemessene Abfälle aus dem Rückbau von Kernkraftwerken

Drucksache 16/2562


Auswirkungen des Brexits auf Unternehmen mit der Rechtsform Limited und Public Limited Company

Drucksache 16/2343


Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Drüsigen Springkrauts in Waldgebieten

Drucksache 16/2362


Umsetzbarkeit und Folgen eines Verbots von Verbrennungsmotoren ab dem Jahr 2030 in Baden-Württemberg

Drucksache 16/2259


Rahmenbedingungen von Landesförderprogrammen auf kommunaler Ebene

Drucksache 16/2531


Für eine familienfreundliche Reform der Grunderwerbsteuer

Drucksache 16/2314


Fördern die Umstrukturierungspläne der Kultusministerin die Bildungsqualität?

Drucksache 16/2517


Umsetzung der EU-Arbeitszeitrichtlinie

Drucksache 16/2523


Studie im Auftrag der Landesregierung zu gesundheitlichen Auswirkungen von Feinstaub

Drucksache 16/2309


Auswirkungen der Umsetzung der EU-Richtlinie zur Arbeitnehmerentsendung im deutsch-französischen Kontext

Drucksache 16/2510


Änderung der Ausgleichszulage Landwirtschaft und Neuabgrenzung der benachteiligten Gebiete

Drucksache 16/2492


Entwicklung der Realschulen im Stadtkreis Pforzheim

Drucksache 16/2298


Das 14er-Modell der Polizeireform zu Zeiten der grün-roten Landesregierung – Die Nachrangigkeit polizeifachlicher Gründe

Drucksache 16/2264


Jahrelanges Versäumnis des Verkehrsministers bei der Anpassung des Landesrechts an die Straßenverkehrsordnung des Bundes

Drucksache 16/2489


Rettungsdienst in Baden-Württemberg – die zukunftsorientierte Arbeit des Innenministeriums unter anderem mit Blick auf Ehrenzeichen, den Bundesrechnungshof und Bedarfsprüfungen

Drucksache 16/2487


Verspätungen der Deutschen Bahn AG auf der Bahnstrecke Stuttgart–Pforzheim und Pforzheim–Stuttgart

Drucksache 16/2477


Erfahrungen mit der Zertifizierung des Staatswaldes nach dem Standard des Forest Stewardship Council (FSC) Deutschland

Drucksache 16/2456


Rückläufige Insektenpopulationen – Erklärungsansätze und Handlungsmöglichkeiten in Landwirtschaft und Landschaftspflege

Drucksache 16/2165


Sicherstellung der telekommunikativen Infrastruktur in Baden-Württemberg

Drucksache 16/2206


Gutachten und Beratungsleistungen für die Landesregierung – Vergabepraxis und Kosten

Drucksache 16/2254


George Orwell in Baden-Württemberg – Wie passt es zusammen, dass Verkehrsminister Hermann mit der automatischen Kennzeichenerfassung Daten für Fahrverbote sammeln wollte, Grüne aber gleichzeitig den E

Drucksache 16/2212


Asylbetrug mittels Scheinvaterschaft

Drucksache 16/2232


Gesonderte Unterstützung von Kommunen mit hohen Geburtenraten, hohem Zuzug und hoher Arbeitslosigkeit

Drucksache 16/2189


Randsortimente bei Möbelhäusern

Drucksache 16/2185


Die Polizei in Baden-Württemberg – Polizeireform, Evaluierung, Korrekturbedarf; hier: Umsetzung des von der Evaluierungskommission empfohlenen 14er-Modells zur Korrektur der Polizeireform

Drucksache 16/2335


Sexuelle Übergriffe und ihre Folgen

Drucksache 16/2081


Übernahme kommunaler Planungskosten zur Flüchtlingsunterbringung durch die Landesregierung

Drucksache 16/2088


Cybersicherheit in Baden-Württemberg

Drucksache 16/2076


§ 31 a Betäubungsmittelgesetz (BtMG) in der praktischen Anwendung

Drucksache 16/2080


Hygienebedingungen an Schulen

Drucksache 16/2145


Familien in der Abschiebehafteinrichtung Pforzheim

Drucksache 16/2048


Fortentwicklung der Juniorprofessur in Baden-Württemberg

Drucksache 16/2102


Bilanz der Feinstaubalarme im Winter 2016/2017

Drucksache 16/1989


Forst- und Holzwirtschaft in Baden-Württemberg

Drucksache 16/1775


Verkehrsumleitungen bei Staus und Baumaßnahmen auf der Autobahn (A) 8

Drucksache 16/1859


Tätigkeit der Landesregulierungsbehörde Baden-Württemberg

Drucksache 16/1904


Reduzierung der Grunderwerbssteuerpflicht durch Share Deals

Drucksache 16/1890


Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Baden-Württemberg

Drucksache 16/1893


Folgen des Mindestlohngesetzes

Drucksache 16/1872


Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in Stuttgart

Drucksache 16/1817


Hilfe zur Selbsthilfe – Rahmenbedingungen für ein selbstbestimmtes und zukunftssicherndes Risikomanagement in der Land- und Forstwirtschaft

Drucksache 16/2153


Abschiebungen im Ausbildungsfall

Drucksache 16/1999


Ausstattung von Polizeiposten

Drucksache 16/1836


Stand der Umsetzung der sogenannten „Strobl-Initiative“ in Bund, Land und Europa

Drucksache 16/1839


Landesentwicklungsplan

Drucksache 16/1861


Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze auf Selbstzahlerinnen und Selbstzahler sowie die Träger der Sozialhilfe

Drucksache 16/1957


Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Abschiebe - haftanstalten in Baden-Württemberg

Drucksache 16/1857


Ansprechpartner und Hilfestellungen für Lehrer, Hochschulangehörige und Ausbilder im Fall der Radikalisierung junger Menschen

Drucksache 16/1887


Druckkammern

Drucksache 16/1935


Entwicklung der Semesterbeiträge an den Hochschulen des Landes

Drucksache 16/1814


Wahlen an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW)

Drucksache 16/1829


Der „intensive“ Austausch des Innenministeriums mit der Stadt Gaggenau wegen des Auftritts eines türkischen Regierungsmitglieds

Drucksache 16/1799


Aktivitäten der sogenannten „Osmanen Germania“ im Land Baden-Württemberg

Drucksache 16/1798


Kostenfreier Eintritt in die Landesmuseen Baden-Württemberg

Drucksache 16/1815


Gesetz zur Neutralität bei Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes

Drucksache 16/2039


Gesetz zur Gewährleistung offener Kommunikation und Identifizierbarkeit

Drucksache 16/2029


Wahrnehmung von Rechten und Pflichten im Zusammenhang mit der Beteiligung an der EnBW insbesondere mit Blick auf Rechtsstreitigkeiten der EnBW

Drucksache 16/1896


Digitalisierungsoffensive“ – Unterstützung von Kommunen durch die Landesregierung

Drucksache 16/1770


Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge

Drucksache 16/1778


Amazon-Standorte in Baden-Württemberg

Drucksache 16/1786


Polizei im Rahmen des G20-Gipfels in Baden-Baden

Drucksache 16/1776


Folgen von arbeitsgerichtlichen Verfahren für Unternehmen

Drucksache 16/1787


Polizeieinsätze in Landeserstaufnahmeeinrichtungen und Asylbewerberunterkünften in Baden-Württemberg seit dem 1. Juli 2016

Drucksache 16/1764


Einsatz und Zukunft der Neigetechnik im Schienenpersonenverkehr

Drucksache 16/1879


Genehmigungen von Windenergieanlagen ohne Umweltverträglichkeitsprüfung

Drucksache 16/1905


Warum verbessert sich die Situation im Rettungswesen nicht nachhaltig, obwohl die Landesregierung die Probleme kennt?

Drucksache 16/1991


Oberstufen an den Gemeinschaftsschulen

Drucksache 16/1738


Hypertonie bei Kindern

Drucksache 16/1880


Berechnungsbasis der Kurtaxe

Drucksache 16/1730


Das Feuerwehrwesen in Baden-Württemberg

Drucksache 16/1862


Neutralitätspflicht von Amtsträgern in Wahlkämpfen

Drucksache 16/1721


Charakter, Inhalt und Folgen des Briefes von Ministerpräsident Kretschmann an die Bundesregierung zur Sicherheitslage in Afghanistan

Drucksache 16/1726


Bauvorhaben für geplante Straßenbahnhaltestellen

Drucksache 16/1659


Schulabbruch in Baden-Württemberg

Drucksache 16/1658


Der Wirtschaftsstandort und Exportmotor BadenWürttemberg vor dem Hintergrund der neuen Herausforderungen in der Europapolitik

Drucksache 16/1679


Haltung zur Bundesratsinitiative zur Verschärfung des Waffenrechts, verdachtsunabhängige Kontrolle von Waffen und Munition nach § 36 Absatz 3 Waffengesetz und die damit einhergehende Belastung der Bür

Drucksache 16/1431


Auswirkung der „Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten“ auf Steurer von Flugmodellen

Drucksache 16/1563


Flüchtlingseinrichtungen, Polizeieinsätze, Identitätsprüfungen – Die Entwicklung im Jahr 2016

Drucksache 16/1565


Zustand und Zukunft des digitalen Netzausbaus in Baden-Württemberg

Drucksache 16/1713


Initiative der Landesregierung zur Flexibilisierung der Arbeitszeit

Drucksache 16/1710


Die Reform der Gemeinde- und Landkreisordnung – Erste Erfahrungen aus der Praxis

Drucksache 16/1695


Digitalisierungsstrategie für die Schulen in Baden-Württemberg

Drucksache 16/1569


Wirtschaftliche und technische Umsetzbarkeit des Beschlusses zum Ausbau der Rheintalbahn im Abschnitt Müllheim-Auggen (Planfeststellungsabschnitte 8.4 und 9.0b) und Alternativplanungen

Drucksache 16/1564


Das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) zwischen Kanada und der Europäischen Union als Chance für BadenWürttemberg nutzen

Drucksache 16/1589


Gefährder in Abschiebehaftanstalten in Baden-Württemberg

Drucksache 16/1375


Weiterentwicklung des Bibermanagements in Baden-Württemberg und Einrichtung eines Biberfonds

Drucksache 16/1572


Digitalisierungsstrategie für die Schulen in Baden-Württemberg

Drucksache 16/1569


Türkische Bespitzelung durch die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e. V. (DITIB)

Drucksache 16/1430


Die Reform der Gemeinde- und Landkreisordnung – Erste Erfahrungen aus der Praxis

Drucksache 16/1695


Flüchtlingseinrichtungen, Polizeieinsätze, Identitätsprüfungen – Die Entwicklung im Jahr 2016

Drucksache 16/1565


Wird Innenminister Strobl bei der Besetzung der Stelle des Leiters der Verkehrspolizeidirektion beim Polizei - präsidium Mannheim die Rechtmäßigkeit finden, die seinem Amtsvorgänger in dieser Sache ab

Drucksache 16/1361


Verzögerungen bei Bauarbeiten der Deutschen Bahn AG in Baden-Württemberg

Drucksache 16/1357


Der Fall Anis Amri und die weiteren Veranlassungen in Baden-Württemberg

Drucksache 16/1358


Bürgerbeteiligung zum Windenergievorhaben in Straubenhardt

Drucksache 16/1252


Bundesrat stoppt Leistungskürzungen für Asylbewerber – Haltung der Landesregierung

Drucksache 16/1239


Die Polizei in Baden-Württemberg – Polizeireform, Evaluierung, Korrekturbedarf

Drucksache 16/1095


Sachkostenbeiträge und Sanierungsförderungen von kommunalen Schulen durch die Landesregierung

Drucksache 16/1230


Wer kein Bleiberecht hat, muss gehen – Umsetzung der sogenannten „Strobl-Initiative“

Drucksache 16/1212


Implementierung deutscher Grundrechte und europäischer Werte in Algorithmen

Drucksache 16/1085


Verspätungen im Regionalverkehr der Deutschen Bahn zwischen Stuttgart und Pforzheim im Oktober 2016

Drucksache 16/928


„Homo-Ehe ist erlaubt“ – was bezweckt die Landesregierung mit ihrer falschen Darstellung der Rechtslage in Deutschland?

Drucksache 16/621


Verständigung zu Vorschlagsrechten mit Mitgesellschaftern bei Gesellschaften mit Landesbeteiligung

Drucksache 16/473


Bisher nicht veröffentlichte Nebenabreden von grün-schwarz

Drucksache 16/458


Technische Umsetzung des Netzausbauvorhabens 35 nach dem Bundesbedarfsplangesetz „Birkenfeld-Mast 115A“

Drucksache 16/448


Vorzeitige Entlassung von M. S.

Drucksache 16/439


Aktuelle Situation der hausärztlichen Versorgung in Baden-Württemberg

Drucksache 16/395


Prognose der Flüchtlingszahlen für Kreise und Kommunen

Drucksache 16/321


Verwendung des Baden-Württemberg-Signets

Drucksache 16/293


Rechtliche Rahmenbedingungen für Holzpellet–Heizungen

Drucksache 16/218


Zukunft des Konzepts „sicherer Herkunftsländer“ unter Grün-Schwarz

Drucksache 16/151


Festsetzung der Besoldungsgruppe für hauptamtliche Bürgermeister und Beigeordnete in Stadtkreisen bis 200 000 Einwohner

Drucksache 16/55


„baden-württemberg starkes Land“ – Promotion-Magazin im Spiegel vom 19. März 2016

Drucksache 16/4


Umgang mit und Folgen der Kleinen Anfrage "Finanzpolitische Bilanz bei der Polizei BW - Verbotene Wahlwerbung für die SPD durch Herrn Innenminister Gall?"

Drucksache 15/8096


Wieder kritisiert das Verwaltungsgericht Karlsruhe die Stellenvergabe durch das Innenministerium - Ist der Innenminister gewillt, für ordnungsgemäße Stellenbesetzungsverfahren zu sorgen?

Drucksache 15/8095


Stellensituation nach dem Regierungswechsel

Drucksache 15/8076


Finanzpolitische Bilanz bei der Polizei BW - Verbotene Wahlwerbung für die SPD durch Herrn Innenminister Gall?

Drucksache 15/8042


Sonderförderprogramm Luftrettung und Einhaltung der Hilfsfristen im Rettungswesen

Drucksache 15/8039


Beseitigung von Langsamfahrstellen im Nah-, Regional- und Fernverkehr

Drucksache 15/8026


Verfahren und Rechtsgrundlage bei der Abweisung von Flüchtlingen

Drucksache 15/8002


Kostenfreie Nutzung von Intercity-Zügen bei Verspätungen des Regionalverkehrs II

Drucksache 15/7936


Perspektiven der bei der Kriminalpolizei bzw bei der Schutzpolizei als Sachbearbeiter tätigen Beamten

Drucksache 15/7915


Kostenfreie Nutzung von Intercity-Zügen bei Verspätungen des Regionalverkehrs

Drucksache 15/7913


Zahl der Wohnungseinbrüche im zweiten Halbjahr 2015

Drucksache 15/7843


Kreisbaugesellschaften in BW

Drucksache 15/7787


Unterstützung des Heini-Programms zur Gewaltprävention durch die LReg

Drucksache 15/7769


Pünktlichkeit der Zugverbindungen Karlsruhe - Pforzheim - Stuttgart

Drucksache 15/7735


Umgang mit Stellungnahmen von Gemeinden zur Mietpreisbremse

Drucksache 15/7729


Leitstelle Arzneimittelüberwachung Baden-Württemberg

Drucksache 15/7609


Digitale Einkaufsstadt Baden-Württemberg

Drucksache 15/7608


Mikrostromausfälle und kurze Versorgungs - unterbrechungen in Baden-Württemberg

Drucksache 15/7601


Eingeschränkte Berichterstattung, Angriffe auf Christen und Jesiden, Kinderbräute und Menschenhandel, Aktivitäten von Salafisten – Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung und was veranlasste sie?

Drucksache 15/7591


Umwandlung der Jugendstrafanstalt Pforzheim in eine Abschiebehafteinrichtung

Drucksache 15/7455


Aktivitäten der Landesregierung nach dem Artikel „Brückenbau für einen Rassisten“ der Stuttgarter Nachrichten

Drucksache 15/7449


Drohender Entsorgungsnotstand infolge knapper Verbrennungskapazitäten?

Drucksache 15/7370


Bilanz der Landesgartenschau

Drucksache 15/7367


Polizeiarbeit in und um Erstaufnahmestellen, strafrechtliche Konsequenzen und Maßnahmen der Landesregierung in diesem Bereich

Drucksache 15/7361


Registrierkassen

Drucksache 15/7359


Mietpreisgestaltung bei Verträgen mit privaten Immobilien zum Zweck der vorläufigen Unterbringung von Asylbewerbern

Drucksache 15/7332


Förderung des Feuerwehrwesens im Enzkreis

Drucksache 15/7325


Polizeieinsätze in und um Erstaufnahmestellen und der Umgang mit diesen

Drucksache 15/7305


Durchsetzung der Mietpreisbremse

Drucksache 15/7296


Erdverkabelung bei Neubau von Stromtrassen und Kompaktmasten beim Bau von Freileitungen

Drucksache 15/7247


Neubau maroder Brücken im Enzkreis

Drucksache 15/7246


Umbaumaßnahmen an der Landesstraße (L) 1180

Drucksache 15/7243


Gefährdung der inneren Sicherheit durch steigende Zahl an Wohnungseinbrüchen

Drucksache 15/7194


Ausschreibung zur Besetzung von Schulleiterstellen

Drucksache 15/7128


Abschiebehaftanstalt in der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Pforzheim

Drucksache 15/7127


Der Irrtum des Praktikanten im Freigabeverfahren des „100.000 Protestanten. Und nicht ein Wasserwerfer.“- Postings

Drucksache 15/7125


Einheitliche Regelung der Tempo-30-Zonen in Keltern-Dietlingen

Drucksache 15/7099


Freizeitanlagen für alle Generationen in Baden-Württemberg

Drucksache 15/7072


Offenlegung Kriterien Mietpreisbremse

Drucksache 15/7071


Umgehungsstraßen im Enzkreis

Drucksache 15/6978


Die „100.000 Protestanten. Und nicht ein Wasserwerfer.“ – Veröffentlichung auf dem Portal des Landesmarketings

Drucksache 15/6958


Schlichtung an Schulen

Drucksache 15/6932


Landeszuschüsse an die Naturparks

Drucksache 15/6898


Einbeziehung von Hinweisen ehrenamtlicher Ornithologen in die Daten der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg

Drucksache 15/6881


Fördermittel für kommunalen Sportstättenbau in den Stadtkreisen

Drucksache 15/6878


Todesfall in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bruchsal vom 8. April 2015 und Drogen im Justizvollzug

Drucksache 15/6855


Überlastungsanzeigen in den Zuständigkeitsbereichen von Justiz- und Innenministerium

Drucksache 15/6854


Konkurrenz bei Sportangeboten von Vereinen und Volkshochschulen

Drucksache 15/6773


Sturmschäden im Enzkreis und in Pforzheim

Drucksache 15/6711


Hintergründe der Klagerücknahme des ehemaligen Ministerialdirektors D. R.

Drucksache 15/6660


Praktikable Änderungen und Klarstellungen beim Mindestlohngesetz (MiLoG)

Drucksache 15/6659


Kosten für die Erhaltung des SWR-Sendemastes in Mühlacker

Drucksache 15/6586


Stabsstelle im Kultusministerium und Stellenbesetzungen der Landesregierung

Drucksache 15/6565


Umgang mit zeitlich befristeten Wechseln im Umfeld des Ministerpräsidenten

Drucksache 15/6564


Kleine Wasserkraft im Enzkreis

Drucksache 15/6507


Abfragen des Statistischen Landesamts bei Betrieben

Drucksache 15/6489


Maßnahmen gegen die steigende Zahl von Wohnungseinbrüchen

Drucksache 15/6468


Verkehrssicherheit für Fußgänger in Ortsdurchfahrten von Landesstraßen

Drucksache 15/6435


Veranstaltungen zur Verabschiedung von Mitarbeitern des Ministerpräsidenten

Drucksache 15/6430


Befassung der Landesregierung mit den E-Mail-Konten des Minis-terpräsidenten a. D. Mappus und Umgang mit der Rechtsprechung zum Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung

Drucksache 15/6428


Mikrostromausfälle in Baden-Württemberg

Drucksache 15/6407


Mängel auf frisch sanierten Straßen im Land

Drucksache 15/6361


Aufzugsanlage am Bahnhof Mühlacker

Drucksache 15/6360


Straf- und Disziplinarverfahren gegen Justizvollzugsbeamte

Drucksache 15/6321


Ist die Fachlichkeit im Bereich Naturwissenschaften und Technik im zukünftigen Bildungsplan gesichert?

Drucksache 15/6307


Umgang des Ministerpräsidenten Kretschmann und der Landesregierung mit der sogenannten Gutachtenaffäre

Drucksache 15/6268


Informationen zur Veranstaltungsreihe/Untersuchung, die der Diskussionsrunde „Das Leben in Hardheim heute und morgen“ zugrunde liegt

Drucksache 15/6241


Steuerliche Absetzbarkeit haushaltsnaher Dienst- bzw. Handwerkerleistungen

Drucksache 15/6213


Ökologische Modernisierung von kleinen Wasserkraftanlagen

Drucksache 15/6152


Neue Berechnungen zur Lärmbelastung an der Bundesautobahn A

Drucksache 15/6142


Kooperationen zwischen Kliniken und niedergelassenen Ärzten bei der Erbringung von vor- oder nachstationären Leistungen

Drucksache 15/6125


Steuerliche Absetzbarkeit haushaltsnaher Dienst- bzw. Handwerkerleistungen

Drucksache 15/6213


Artenschutz beim Windkraftausbau im Stadtkreis Pforzheim

Drucksache 15/6103


Situation der Neckarpri GmbH

Drucksache 15/6102


Belastung durch zunehmenden Schwerlastverkehr im Enzkreis

Drucksache 15/5983


Externe Prüfung von Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Urteils des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Mannheim zu den E-Mails des MinPräs a.D. Mappus

Drucksache 15/5942


Situation von Verwaltungsbediensteten im Polizeidienst

Drucksache 15/5930


Ernteausfälle im Enzkreis durch die asiatische Kirschessigfliege

Drucksache 15/5925


Kosten und Nutzen des Nationalparks Nordschwarzwald

Drucksache 15/5900


Aufhebung von Ausschreibungen zur Besetzung von Schulleiterstellen

Drucksache 15/5869


Schienenpersonennahverkehr während des Cannstatter Volksfest

Drucksache 15/5868


Wirtschaftliche Folgen der Arbeitspflicht der Insassen von Justizvollzugsanstalten

Drucksache 15/5844


Geschwindigkeitsbegrenzungen in der Nähe von Waldparkplätzen und Waldkindergärten

Drucksache 15/5826


Situation und Perspektiven der S-Bahn in der Region Stuttgart

Drucksache 15/5816


Mängel bei Fahrbahnerneuerungen auf Landesstraßen

Drucksache 15/5781


Mobilitätsprobleme von Studenten unter 18 Jahren

Drucksache 15/5762


Tempo-30-Zone in Kämpfelbach

Drucksache 15/5753


Melderecht in der Verwaltungspraxis

Drucksache 15/5710


Tempo-30-Zonen in Ortsdurchfahrten

Drucksache 15/5665


Hochschulsituation im LKreis Waldshut

Drucksache 15/5596


Zweckgebundene Finanzmittel zur Gesundheitsvorsorge im Polizeipräsidium Karlsruhe

Drucksache 15/5677


Umgang der LReg mit parlamentarischen Initiativen und Verfahren zur Besetzung der Polizeipräsidentenposten

Drucksache 15/5585


Zulässigkeit von Böllerschüssen aus Vorderladern durch Schützenvereine bei Straßenfesten

Drucksache 15/5510


Entlastung von Kleinbetrieben beim Bildungsfreistellungsgesetz

Drucksache 15/5509


Projekt "Innenstadt Entwicklung Ost" in Pforzheim

Drucksache 15/5496


Ausübung des Wahlrechts für unter 18-Jährige bei der Kommunalwahl 2014

Drucksache 15/5353


Finanzielle Bezuschussung von Straßenbauvorhaben im Enzkreis

Drucksache 15/5321


Hochwasserschutz im Enzkreis

Drucksache 15/5295


Stundung von Steuern kleiner und mittelständischer Unternehmen

Drucksache 15/5268


"Klosterlandschaft" Maulbronn

Drucksache 15/5267


Änderungen im Zusammenhang mit der Polizeireform in der Region Karlsruhe

Drucksache 15/5266


Erhalt der Weinberg-Terrassen im Enztal

Drucksache 15/5185


Zustand der Landesstraßen (L) im Heckengäu

Drucksache 15/5171


Feinstaubwertmessungen

Drucksache 15/5117


S-Bahn-Ersatzverkehr im Enztal

Drucksache 15/5111


Abfrage unter anderem von Personalien von S 21-Befürwortern und Polizeibeamten durch das Staatsministerium beim Justizministerium

Drucksache 15/5095


SWR-Sendemast in Mühlacker

Drucksache 15/5081


Die Polizeireform als Ursache für den Ermittlungserfolg in Sachen "Doppelmord von Albstadt"

Drucksache 15/5051


Informationspolitik des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft

Drucksache 15/5039


Wohnungseinbrüche in Pforzheim und im Enzkreis

Drucksache 15/5005


Flüchtlingsunterbringung in Pforzheim und dem Enzkreis

Drucksache 15/4959


Ausschreibung von Führungspositionen bei der Polizei

Drucksache 15/4952


Einzelheiten zu den Auswahlverfahren zur Besetzung der Polizei-präsidenten/Polizeivizepräsidenten im Rahmen der Polizeistruktur-reform

Drucksache 15/4950


Rating der Kreditwürdigkeit von Baden-Württemberg

Drucksache 15/4883


Fördergelder für Laienmusikverbände

Drucksache 15/4867


Zugverbindungen zwischen Stuttgart und dem Enzkreis

Drucksache 15/4826


Neutralitätsgebot im Vorfeld von Wahlen

Drucksache 15/4813


Umsetzung der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe zur Besetzung der Polizeipräsidenten und Vizepräsidenten

Drucksache 15/4765


Verwaltung der Landesimmobilien durch den Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg im Enzkreis

Drucksache 15/4759


Schwierigkeiten mit dem Mittelabfluss beim Landes - sanierungsprogramm im Enzkreis

Drucksache 15/4732


Regionaler Zugverkehr auf der Strecke Karlsruhe–Pforzheim–Stuttgart

Drucksache 15/4727


Rektorenstellen an Realschulen

Drucksache 15/4639


Auswirkungen der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe zur Besetzung der Polizeipräsidenten und Vizepräsidenten

Drucksache 15/4619


Lärmschutzmaßnahmen an der Bundesautobahn (BAB) 8 bei Remchingen

Drucksache 15/4561


Geschwindigkeitsbegrenzung als Lärmschutzmaßnahme im Enzkreis

Drucksache 15/4518


Schienenpersonennahverkehr zwischen Stuttgart und dem Enzkreis

Drucksache 15/4494


Stand der Umsetzung der Kunstkonzeption "Kultur 2020"

Drucksache 15/4489


Programm für die städtebauliche Erneuerung und Entwicklung

Drucksache 15/4438


Flüchtlingsaufnahme in Pforzheim und dem Enzkreis

Drucksache 15/4339


Auswirkung der Novellierung des Landespersonalvertretungsgesetzes im Enzkreis und in Pforzheim

Drucksache 15/4337


Mögliche Weiterführung der S-Bahn Stuttgart in den Enzkreis

Drucksache 15/4309


Service auf der Stadtbahnlinie Bietigheim-Bissingen–Wörth

Drucksache 15/4258


Sanierung des Fahrbahnbelags von Landesstraßen im Enzkreis

Drucksache 15/4172


Versetzung der Ministerialdirektorin im Kultusministerium in den einstweiligen Ruhestand

Drucksache 15/4149


Brandschutz bei Windkraftanlagen

Drucksache 15/4120


Zugausfälle auf der Bahnstrecke Stuttgart – Pforzheim – Karlsruhe

Drucksache 15/4002


Befürchtungen im Zusammenhang mit den Veränderungen bei der Kriminalpolizei im Zuge der Polizeistrukturreform

Drucksache 15/3996


Ernteausfälle im Enzkreis und in Pforzheim infolge von Sturm- und Hagelschäden

Drucksache 15/3889


Steuermehreinnahmen durch Betriebsprüfer

Drucksache 15/3885


Vorwürfe der Ministerin für Integration an die Adresse der CDU-Fraktion

Drucksache 15/3825


Hilfsersuchen von hochwassergeschädigten Kommunen im Enzkreis

Drucksache 15/3779


Qualität des Bahnverkehrs im Enzkreis und in Pforzheim

Drucksache 15/3704


Auswirkungen des Gesetzes zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes auf Schulkindergärten

Drucksache 15/3694


Zukunft der naturwissenschaftlichen Fächer in der Sekundarstufe I der weiterführenden Schulen

Drucksache 15/3693


Einsatzmöglichkeiten der Freiwilligen Feuerwehren bei der Hochwasserbekämpfung

Drucksache 15/3674


Unterrichtsversorgung an beruflichen Schulen im Enzkreis und in Pforzheim

Drucksache 15/3670


Kosten der Verlegung von Sondereinrichtungen im Zuge der Polizeireform

Drucksache 15/3612


Abwicklung der Förderungen von energetischen Sanierungsmaßnahmen durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)

Drucksache 15/3611


Alkoholkontrollen im Bereich der Polizeidirektion Pforzheim

Drucksache 15/3610


Hochwasserschäden im Enzkreis und in Pforzheim

Drucksache 15/3573


Zukunft von Sozialstationen im Enzkreis und in Pforzheim

Drucksache 15/3542


Anträge in Gemeinderäten

Drucksache 15/3488


Wohnraumnutzung durch Landesbehörden in Karlsruhe

Drucksache 15/3487


Lärmschutz im Zuge des Ausbaus der Bundesautobahn 8 im Enzkreis

Drucksache 15/3404


Auswirkungen der Entlastungsstundenstreichung auf Ganztagsschulen in offener Angebotsform im Enzkreis und in Pforzheim

Drucksache 15/3402


Einbeziehung von IC-Verbindungen in den Nahverkehr zwischen Stuttgart und Karlsruhe

Drucksache 15/3390


Auswirkungen der Entlastungsstundenstreichung auf schulische Hausaufgabenbetreuung im Enzkreis und in Pforzheim

Drucksache 15/3381


Weiterführung von Stadtbahnlinien im Enzkreis

Drucksache 15/3372


Haltung der Landesregierung zur bundesweit zentralen Steuerfahndung

Drucksache 15/3325


Hilfen des Landes für die Stadt Pforzheim bei der Integration großer Flüchtlingsgemeinschaften

Drucksache 15/3319


Ophthalmologische Versorgung im Raum Pforzheim/Enzkreis

Drucksache 15/3207


Lärmaktionspläne im Enzkreis

Drucksache 15/3156


Neuer SWR-Staatsvertrag und die Auswirkungen auf Baden-Baden

Drucksache 15/3141


Personalpolitik im Kultusministerium

Drucksache 15/3118


Kinderzentrum Maulbronn

Drucksache 15/3116


Stadtbahnstrecken zwischen Karlsruhe und Bietigheim

Drucksache 15/3103


Situation der Fachlehrer und Technischen Lehrer

Drucksache 15/3029


Sanierung von Dämmen und Rückhaltebecken im Enzkreis

Drucksache 15/2937


Zukunft von Hauptschulstandorten im Enzkreis

Drucksache 15/2936


Fahrplanpannen im Enzkreis und in Pforzheim

Drucksache 15/2915


Verbesserung der Zuganbindung des Enzkreises und Pforzheims an Stuttgart, Karlsruhe und das Fernbahnnetz

Drucksache 15/2892


Bagatellgrenze bei der Mehrwertsteuererstattung an Schweizer Bürger

Drucksache 15/2874


Umweltzonen als bürokratische Hürde für Schausteller und Marktbeschicker in Pforzheim und dem Enzkreis

Drucksache 15/2846


Tarifharmonisierung im Nahverkehr an den Verbundgrenzen von VPE und VVS

Drucksache 15/2760


Projektpriorisierung im Maßnahmenplan zum neuen Generalverkehrsplan im Enzkreis

Drucksache 15/2735


Bauliche und sonstige Maßnahmen zur Verhinderung des Falscheinfahrens auf Bundesautobahnen

Drucksache 15/2687


Einladung des Petersburger Dialogs nach Baden-Württemberg

Drucksache 15/2680


Wirkungen der Insolvenzordnung und ihre Veränderung

Drucksache 15/2638


Neubau von Kindergärten im Enzkreis

Drucksache 15/2620


Verzögerungen bei Lärmkartierung im Enzkreis

Drucksache 15/2619


Anträge für die Aufstockung von Mitteln für Ortskernsanierungen im Enzkreis

Drucksache 15/2598


Entfernung von Kunstobjekten auf Innenflächen von Kreisverkehrsplätzen

Drucksache 15/2597


Planungsstopp für Ausbau von Landesstraßen im Enzkreis

Drucksache 15/2468


Service auf der Regionalzugverbindung Karlsruhe–Stuttgart

Drucksache 15/2446


Steinschlag an Bundes- und Landesstraßen in Pforzheim und dem Enzkreis

Drucksache 15/2354


Unzuverlässigkeit des Stadtbahnverkehrs in Pforzheim und dem Enzkreis

Drucksache 15/2353


Intervalle für die Überprüfung von Skiliften, Schleppliften und Seilbahnen

Drucksache 15/2300


Lärmschutzmaßnahmen im Zuge des Ausbaus der Bundesautobahn (BAB) 8 im Enzkreis

Drucksache 15/2291


Umleitungsmaßnahmen im Zuge von Bundesstraßensanierungen im Enzkreis

Drucksache 15/2278


Anerkennung von Fahrzeughaltern als land- oder forstwirtschaftlicher Betrieb

Drucksache 15/2225


Umgang des Statistischen Landesamtes mit mittelständischen Unternehmen

Drucksache 15/2185


Lehrermangel an beruflichen Schulen in Pforzheim und dem Enzkreis

Drucksache 15/2184


Einstellung des Landes zu Möglichkeiten im Rahmen bestehender und geplanter melderechtlicher Regelungen

Drucksache 15/2167


Provisorische Fußgängerverbindungen während des Ausbaus der Bundesautobahn (BAB) 8 im Enzkreis

Drucksache 15/2166


Errichtung von Brücken an Landesstraßen im Enzkreis

Drucksache 15/2165


Micro-Trenching als Möglichkeit für den zügigen Ausbau schneller Internetverbindungen im Enzkreis

Drucksache 15/2137


Ausbau von Kindertagesstätten in Pforzheim und dem Enzkreis

Drucksache 15/2074


Gehören die Särge in der Pforzheimer Fürstengruft dem Land?

Drucksache 15/1955


Bürokratische Blockade des Zubaus von Windkraftanlagen im Enzkreis durch die Folgen der Änderung des Landesplanungsgesetzes

Drucksache 15/1954


Mietpreisentwicklung im Haus der Wirtschaft seit Regierungswechsel

Drucksache 15/1940


Vollendung von Ortsdurchfahrtssanierungen im Enzkreis

Drucksache 15/1793


Ausbau des Fahrradwegenetzes an den Grenzen des Enzkreises

Drucksache 15/1781


Sanierung von Bundesstraßen im Enzkreis

Drucksache 15/1709


Steuerliche Absetzbarkeit haushaltsnaher Dienst- bzw. Handwerkerleistungen

Drucksache 15/1664


Zuverlässigkeit von öffentlichen Personennahver - kehrs(ÖPNV)-Verbindungen in Pforzheim und dem Enzkreis

Drucksache 15/1662


Fortbestand von Grundschulen im Enzkreis

Drucksache 15/1661


Begutachtung von Ortsdurchfahrten im Enzkreis durch die oberste Straßenverkehrsbehörde

Drucksache 15/1645


Sanierungsmaßnahmen auf der Bundesautobahn 8

Drucksache 15/1624


Verkehrslärmbelastung im Enzkreis

Drucksache 15/1623


Tempo-30-Zonen auf Ortsdurchfahrten von Landesstraßen im Enzkreis

Drucksache 15/1597


Unterstützung der ausrichtenden Städte und Gemeinden bei Landesgartenschauen

Drucksache 15/1584


Kommunale Konzepte zur Verkehrsberuhigung auf Ortsdurchfahrten von Landesstraßen im Enzkreis

Drucksache 15/1583


Verwendung des großen Landeswappens auf privatem Facebook-Profil

Drucksache 15/1578


Unterstützung kommunaler Kinderbetreuungsangebote in Pforzheim und dem Enzkreis

Drucksache 15/1562


Hilfen des Landes für Städte und Gemeinden bei der Integration großer Flüchtlingsgemeinschaften

Drucksache 15/1559


Bau von Umgehungsstraßen in Pforzheim und dem Enzkreis

Drucksache 15/1558


Hochwasserschutz im Enzkreis und in Pforzheim

Drucksache 15/1359


Einsatz privater Sicherheitsdienste durch Kommunen im Enzkreis und in Pforzheim

Drucksache 15/1358


Sanierung von Landesstraßen im Enzkreis

Drucksache 15/1347


Sparzwänge bei Streifenfahrten der Polizei im Enzkreis und in Pforzheim

Drucksache 15/1346


Folgen der Änderung der Waldabstandsregelung in der Landesbauordnung Baden-Württemberg ab 1. März 2010

Drucksache 15/1320


Niederschwellige Ausstellungsmöglichkeiten für nicht etablierte Künstlerinnen und Künstler in Pforzheim und dem Enzkreis

Drucksache 15/1318


Zuschüsse zu Ortskernsanierungen im Enzkreis

Drucksache 15/1311


Sanierung von Ortsdurchfahrten im Enzkreis

Drucksache 15/1297


Auswirkungen des angekündigten Landestickets auf den Nahverkehr im Enzkreis und in Pforzheim

Drucksache 15/1261


Bejagung von Schwarzwild

Drucksache 15/1260


Gebot der Öffentlichkeit von Gemeinderatssitzungen

Drucksache 15/1256


Geplante Neuorganisation der Kriminalpolizei

Drucksache 15/1171


Straßensanierungen an den Grenzen des Enzkreises

Drucksache 15/1163


Lärm- und Luftschutz im Zuge des Ausbaus der A 8 im Enztal

Drucksache 15/1157


Öffentliche Sicherheit im Enzkreis

Drucksache 15/1097


Zukunft von Kreisverkehrsplätzen im Enzkreis und in Pforzheim

Drucksache 15/1096


Tempo 40 auf Ortsdurchfahrten im Enzkreis

Drucksache 15/1053


Bewilligung von GVFG-Mitteln für Verkehrsmaßnahmen in Pforzheim und dem Enzkreis

Drucksache 15/934


Anträge für Förderprogramme aus Pforzheim und dem Enzkreis

Drucksache 15/841


Bevorstehende Sanierungen von Ortsdurchfahrten im Enzkreis

Drucksache 15/756


Planungen für Hochspannungsleitungen im Enzkreis und in Pforzheim

Drucksache 15/666


Verweigerung von Gründungszuschüssen für Existenzgründer durch die Agentur für Arbeit in Pforzheim und im Enzkreis

Drucksache 15/657


Regionale Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung für die Einrichtung eines Nationalparks im Nordschwarzwald

Drucksache 15/510


Unterrichtsausfall an Schulen in Pforzheim und im Enzkreis

Drucksache 15/509


Beruhigung von Landesstraßen in Ortsdurchfahrten im Enzkreis

Drucksache 15/487


Museale Aufarbeitung der DDR-Geschichte

Drucksache 15/474


Baustellenbedingter Lastwagenverkehr im Enzkreis

Drucksache 15/453


Zukünftige Unterstützung für Klosterkonzerte

Drucksache 15/451


Personelle Besetzung von Polizeiposten im Enzkreis

Drucksache 15/418


Voraussichtliche Kosten infolge des Streits und des Volksentscheids über das Infrastrukturprojekt „Stuttgart 21“ für das Land Baden-Württemberg

Drucksache 15/401


Vorabkenntnis der Landesregierung von dem „Kompromissvorschlag Frieden in Stuttgart"

Drucksache 15/393


Zukunft der kulturellen Kinder- und Jugendarbeit in den soziokulturellen Zentren

Drucksache 15/388


Bewahrung und kulturelle Vermittlung des humanistischen Erbes

Drucksache 15/274


Sanierung bzw. Ausbesserung von Ortsdurchfahrten im Enzkreis

Drucksache 15/255


Datensicherheit und Verlässlichkeit der Zensus-Erhebungen im Enzkreis

Drucksache 15/196


Abfahrtszeiten und Service an Bahnhöfen in Pforzheim und dem Enzkreis

Drucksache 15/152


Lärmkartierung im Enzkreis

Drucksache 15/144


Zugang zu schnellem Internet im Enzkreis

Drucksache 15/49


Anbindung des Enzkreises an den Landesflughafen mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur Nachtzeit und in Tagesrandlagen

Drucksache 15/29


Haltung der Landesregierung zum Bau von Umgehungsstraßen

Drucksache 15/16


Zukunft der Standorte von Grundbuchämtern

Drucksache 15/13


Abknickende Vorfahrtsstraßen im Enzkreis

Drucksache 14/7666


Unterstützung von Schulen bei der Integration nicht Deutsch sprechender Schüler

Drucksache 14/7654


Ausweichender Schwerlastverkehr auf Kreis- und Landesstraßen

Drucksache 14/7645


Schwarzwildschäden in Pforzheim und dem Enzkreis

Drucksache 14/7635


Pferdekutschen auf Feldwegen

Drucksache 14/7582


Ausbau von Autobahnrasthöfen

Drucksache 14/7567


Sanierung bzw. Neubau von Landesstraßen im Enzkreis

Drucksache 14/7566


Zukünftige Nutzung von Senderstandorten mit Mittelwellenbetrieb

Drucksache 14/7538


Bezuschussung von Streckenneubauten im Stadtbahnnetz

Drucksache 14/7496


Winterschäden an Landesstraßen im Enzkreis

Drucksache 14/7441


Hochwassergefährdungen im Enzkreis

Drucksache 14/7425


Maßnahmen zur verkehrstechnischen Absicherung von Fußwegen für Schüler zu Schulen im Enzkreis

Drucksache 14/7340


Regelmäßige Zuganbindung für Maulbronn-Stadt

Drucksache 14/7302


Inklusion behinderter Schüler im Bereich der Werkrealschule

Drucksache 14/7297


Sportstättenförderung durch das Land und mit Toto-Lotto-Mitteln im Enzkreis und im Stadtkreis Pforzheim

Drucksache 14/7208


Berufsschulstandorte im Enzkreis

Drucksache 14/7176


Verbreiterung und Sanierung bzw. Neubau von Landesstraßen im Enzkreis

Drucksache 14/7122


Schwerverkehrlenkende Beschilderung im Enzkreis

Drucksache 14/7091


Weiterführung bereits bestehender Werkrealschulen im Enzkreis

Drucksache 14/7050


Ampelschaltung an Kreuzungen im Enzkreis

Drucksache 14/7049


Straßenschäden im Enzkreis

Drucksache 14/6964


Bahnverbindung von Karlsruhe nach Stuttgart

Drucksache 14/6963


Bildungshäuser für Drei- bis Zehnjährige im Enzkreis

Drucksache 14/6932


Straßensanierung im Enzkreis

Drucksache 14/6928


Ausbau der Breitbandversorgung im Enzkreis

Drucksache 14/6910


Besetzung von Rektorenstellen an Grund-, Haupt- und Realschulen (GHRS-Schulen) im Enzkreis

Drucksache 14/6886


Ausweichverkehr im Enzkreis

Drucksache 14/6815


Wildunfälle im Enzkreis

Drucksache 14/6813


Anpflanzung von Genmais im Enzkreis

Drucksache 14/6698


Fußgängerüberwege und Alternativen dazu im Enzkreis

Drucksache 14/6489


Bahnhofssanierungsprojekte in Pforzheim und dem Enzkreis

Drucksache 14/6478


Personalsituation bei Polizeiposten im Enzkreis

Drucksache 14/6364


Kreisverkehre im Enzkreis

Drucksache 14/6335


Tempobeschränkung unter 30 km/h in Gemeinden im Enzkreis

Drucksache 14/6295


Temporeduzierungen vor Ortsschildern im Enzkreis und im Kreis Ludwigsburg

Drucksache 14/6258


Tempobeschränkung unter 30 km/h in Gemeinden im Enzkreis

Drucksache 14/6295


Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit im Enzkreis

Drucksache 14/6113


Gashochdruckleitung durch den Enzkreis

Drucksache 14/6103


Schnelleres Internet im östlichen Enzkreis

Drucksache 14/6100


Antrag - Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke - Erlöse durch Versteigerung von Betriebsgenehmigungen

Drucksache 14/6078


Elektromobilität - Chancen für das Handwerk

Drucksache 14/6046


Lärmschutz im Enztal

Drucksache 14/6045


Autobahn Umleitungsverkehr in den Gemeinden Heimsheim und Friolzheim

Drucksache 14/5909


Fußgängerüberwege im Enzkreis

Drucksache 14/5875


Fachschulenangebot im Enzkreis

Drucksache 14/5856


Konrektorenstellen bei GHRS-Schulen im Enzkreis

Drucksache 14/5837


Öffnungszeiten von Reisezentren in Bahnhöfen in Pforzheim und dem Enzkreis

Drucksache 14/5747


Aufsicht von Unternehmen mit Landesbeteiligung

Drucksache 14/5636


Forschung und Entwicklung bei großen mittelständischen Unternehmen an der Grenze zu Großunternehmen

Drucksache 14/5629


Querungshilfen auf Straßen im Enzkreis

Drucksache 14/5612


Risikoausgleichsrücklage für Landwirte

Drucksache 14/5601


Unfallschwerpunkte auf der B10 im Enzkreis

Drucksache 14/5568


Fahrscheinautomaten der Deutschen Bahn im Enzkreis

Drucksache 14/5458


Innerörtliche Verkehrsbelastung der Gemeinden im Enzkreis

Drucksache 14/5362


Breitbandanschlüsse im Enzkreis

Drucksache 14/5358


Tempo 30 in Ortsdurchfahrten im Enzkreis

Drucksache 14/5232


Engstellen bei Bahndurchlässen im Enzkreis

Drucksache 14/5231


Aufbewahrungskontrollen bei Legalwaffenbesitzern durch geringfügig Beschäftigte

Drucksache 14/5205


Steuerung der Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelsunternehmen in BW

Drucksache 14/5065


Umweltzonen in Pforzheim und Mühlacker

Drucksache 14/5041


Engpässe für Stadtbahnpassagiere im Enzkreis

Drucksache 14/5016


Rederecht in gemeinderätlichen Ausschüssen

Drucksache 14/5015


Enteignung von Grundstücken im Zuge des Ausbaus der A 8

Drucksache 14/4995


Ortsumfahrungen im Enzkreis

Drucksache 14/4961


Gefahrenstellen auf Landesstraßen im Enzkreis und im LKreis Ludwigsburg

Drucksache 14/4874


Lärmschutz auf der Bahnstrecke von Bietigheim über Mühlacker nach Bruchsal

Drucksache 14/4870


Freie Rundfunkfrequenzen für die Internetversorgung im Enzkreis

Drucksache 14/4796


Antrag - Geschwindigkeitsbegrenzungen auf baden-württembergischen Bundesautobahnen

Drucksache 14/4758


Grenzwerte bei Mobilfunkmasten im Enzkreis

Drucksache 14/4696


Institut für Strahlenforschung in Karlsruhe

Drucksache 14/4589


Ausschreibungen für Schulleiterstellen im Enzkreis

Drucksache 14/4579


Lärmschutzmaßnahmen im Enzkreis

Drucksache 14/4516


Mikrofinanzierung in BW

Drucksache 14/4495


Materialeffizienz im produzierenden Gewerbe

Drucksache 14/4480


Effiziente Mittelstandsfinanzierung

Drucksache 14/4460


Haltepunkte der Bahnverbindung zwischen Pforzheim und Maulbronn-Stadt

Drucksache 14/4447


Einrichtung von Mobilfunk-Antennen im Enzkreis

Drucksache 14/4398


S-Bahn-Anschluss des Enzkreises an den Stuttgarter Hauptbahnhof

Drucksache 14/4397


Straßenschäden durch Verkehrsumleitungen

Drucksache 14/4371


Besetzung von Rektorenstellen

Drucksache 14/4320


Ausbau der B 10

Drucksache 14/4319


Fotovoltaikanlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden im Enzkreis

Drucksache 14/4312


Breitbandanschlüsse im ländlichen Raum

Drucksache 14/4256


Verbandsschulen im Enzkreis

Drucksache 14/4243


Flächennutzungspläne von Kommunen im Enzkreis

Drucksache 14/4186


Aufklärung von Drohanrufen im Enzkreis

Drucksache 14/4154


Ampelschaltung mit besonderer Grünphase für Fußgänger im Enzkreis

Drucksache 14/4096


Öffnungszeiten am Bahnhof Mühlacker und Pforzheim

Drucksache 14/4047


Budget an Lehrerstunden an Schulen im Enzkreis

Drucksache 14/4034


Auswirkungen des Ausbaus der A 8 auf Kommunen im Enzkreis

Drucksache 14/4018


Lehrerversorgung im Land und in Mühlacker

Drucksache 14/4006


Aufschwung durch Innovation

Drucksache 14/3999


Breitbandversorgung in BW

Drucksache 14/3992


Handreichungen zur Bewertung von Flächenausweisungen durch die Kommunen

Drucksache 14/3962


Bahnhaltestellen an der Strecke Stuttgart-Karlsruhe

Drucksache 14/3957


Einsatz eines voll eigengenutzten Blockheizkraftwerkes in einer WEG

Drucksache 14/3944


Handelsregisterdaten und baden-württembergische Zeitungsverlage

Drucksache 14/3943


Landesgartenschauen in BW

Drucksache 14/3941


Gaspreise im Enzkreis im Vergleich zu anderen LKreisen

Drucksache 14/3940


Versorgung mit Kabelfernsehen und Internet in Neubaugebieten in Pforzheim-Huchenfeld und -Hohenwart und anderen Kommunen

Drucksache 14/3885


Stundung von Umsatzsteuerzahlungen bei mittelständischen Unternehmen

Drucksache 14/3841


Landesstraßen zwischen der Region Stuttgart und der Region Nordschwarzwald

Drucksache 14/3840


Mautausweichverkehr und Verkehrsbelastung im Enzkreis

Drucksache 14/3839


Situation des Taxigewerbes in BW

Drucksache 14/3812


TV-Empfang im Enzkreis

Drucksache 14/3763


Dioxinbelastetes Schweinefleisch aus Irland

Drucksache 14/3753


Zusammenarbeit mit Bulgarien und Kroatien

Drucksache 14/3751


Flugverbindung zwischen BW und der kroatischen Stadt Osijek

Drucksache 14/3749


Geschwindigkeitsbegrenzungen aufgrund der Erneuerung der A 8 im Enzkreis

Drucksache 14/4006


Werkrealschulen im Enzkreis

Drucksache 14/3725


Umleitungskonzept beim dritten Bauabschnitt des Ausbaus der A 8

Drucksache 14/3683


Beabsichtigte Rettung der LBBW

Drucksache 14/3677


Schwerlastverkehr im Enzkreis in Enzberg und in Mühlacker

Drucksache 14/3660


Wirtschaftlichkeit des Taxigewerbes

Drucksache 14/3655


Ausbau der A 8 im Enztal

Drucksache 14/3651


Flurbereinigung aus Anlass des A 8-Ausbaus zwischen Karlsbad und Pforzheim-West

Drucksache 14/3470


Schutz und Aufwertung besonderer Agrarerzeugnisse und Lebensmittel mit Herkunftsbezeichnung

Drucksache 14/3467


Laufbahnstruktur der Fachlehrer

Drucksache 14/3456


Landwirtschaftliche Kleinbetriebe mit Schlachtbetrieb

Drucksache 14/3455


Umleitungsstrecken durch den Ausbau der A 8 durch die Gemeinden Friolzheim, Tiefenbronn, Wimsheim und Heimsheim im Enzkreis

Drucksache 14/3356


Bahnverbindungen der Region Pforzheim mit Karlsruhe

Drucksache 14/3355


Güterverkehr und Lärmschutz auf der Bahnstrecke zwischen Vaihingen und Pforzheim

Drucksache 14/3281


Rettungsleitstelle für Pforzheim und den Enzkreis und Situation der Feuerwehr

Drucksache 14/3247


Baubedingte Schließung der Autobahnabfahrt Messe/Flughafen

Drucksache 14/3213


Belastung der Enzkreiskommunen durch Teilstücksperrung an der Landesstraße 1131

Drucksache 14/3141


Antrag - Erneuerbares Energiepotenzial von Trinkwasserturbinen

Drucksache 14/3078


Bahnstrecke zwischen Karlsruhe und Mühlacker

Drucksache 14/3139


Situation der Fachlehrer in Pforzheim und dem Enzkreis

Drucksache 14/3093


Berufsschulstandorte im Enzkreis

Drucksache 14/3046


Besetzung von Schulleiterstellen im Enzkreis

Drucksache 14/3141


Antrag - Energetische Mietraumsanierung

Drucksache 14/3076


Lehrerversorgung für Kinder und Jugendliche mit Behinderung

Drucksache 14/2951


Bahnverkehr in der Region Pforzheim

Drucksache 14/2942


Innerörtliche Geschwindigkeitsbegrenzungen im Enzkreis

Drucksache 14/2802


Ärzteversorgung im Enzkreis

Drucksache 14/2729


Unfallgefahr auf Landstraßen im Enzkreis

Drucksache 14/2746


DB Fernverkehr in Pforzheim und Mühlacker

Drucksache 14/2776


Unfallgefahr auf Landstraßen im Enzkreis

Drucksache 14/2746


Antrag - Wehrwirtschaft in BW

Drucksache 14/2407


Belastung der Enzkreisgemeinden durch die Sanierung der Enztal-Autobahn

Drucksache 14/14/2709


Unfallgefahr auf Landstraßen im Enzkreis

Drucksache 14/2746


Antrag - Zukunftsfähigkeit von Unternehmen im Bereich von Forschung und Entwicklung (FuE) stärken

Drucksache 14/2345


Einrichtung von Rettungsleitstellen

Drucksache 14/2589


Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) im Enzkreis

Drucksache 14/2636


ÖPNV-Anbindung der Gemeinden im Enzkreis

Drucksache 14/2066


Antrag - Ingenieurmangel

Drucksache 14/1506


Gewalt gegen Polizisten

Drucksache 14/1505


Wahl von Beigeordneten

Drucksache 14/2588


Antrag - Mindestlohn - Abschied von der sozialen Marktwirtschaf

Drucksache 14/2129


Gewerbegebiete im Enzkreis

Drucksache 14/2551


Benutzung der Waldwege im Staatswald des Enzkreises

Drucksache 14/2146


Interesse der Schüler an Informatik und Naturwissenschaften

Drucksache 14/2436


DSL-Anschlüsse für Gemeinden im Enzkreis

Drucksache 14/2392


Umbau Schloss Neuenbürg

Drucksache 14/2318


Interesse der Schüler an Informatik und Naturwissenschaften

Drucksache 14/2436


Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes im Enzkreis

Drucksache 14/2319


Agrarinvestitionsförderprogramm (AFP) in Baden-Württemberg und im Enzkreis

Drucksache 14/2359


Bauarbeiten im Naturschutzgebiet "Unteres Würmtal" im Stadtkreis Pforzheim

Drucksache 14/2048


Regelung der Stadtrechtsverleihung in Baden-Württemberg

Drucksache 14/2287


Polizeivollzugsdienst im Enzkreis

Drucksache 14/2368


Schallschutzmaßnahmen an der A8

Drucksache 14/2197


Bau eines Großsägewerks in Heimsheim im Enzkreis

Drucksache 14/2250


Wildschweinplage im Nordschwarzwald

Drucksache 14/2108


Benutzung der Waldwege im Staatswald

Drucksache 14/1656


Zuschüsse für Naturparke im Land

Drucksache 14/2007


Bedarfsumleitungen der A8 im Enzkreis

Drucksache 14/1923


Pumpspeicherwerk im Eyachtal

Drucksache 14/1865


Bahnprojekte im Nordschwarzwald

Drucksache 14/1770


Grundsteuermessbescheide

Drucksache 14/1970


Personalentwicklung der Polizeidirektion Pforzheim

Drucksache 14/1928


Umleitung wegen Straßenarbeiten auf der B 35 zwischen den Ortsteilen der Gemeinden Mühlacker-Lienzingen und Maulbronn-Schmie des Enzkreises

Drucksache 14/1489


Ausbau der Landesstraße L 1103 Sternenfels/Leonbronn

Drucksache 14/1927


Gemeindewirtschaftsrecht: Anhörung der örtlichen Selbstverwaltungsorganisation

Drucksache 14/1931


Auswirkungen der Erbschaftssteuerreform auf die Schmuck- und Uhrenindustrie

Drucksache 14/1786


Lehrerversorung im Enzkreis

Drucksache 14/1699


Baumaßnahmen der DB Netz AG in Baden-Württemberg

Drucksache 14/1691


Antrag - Kraft-Wärme-Kopplung

Drucksache 14/1634


Baden-Württemberg-Ticket / RegioX-Karte

Drucksache 14/1551


Aboplus Baden-Württemberg (Bahntickets)

Drucksache 14/1564


Behindertengerechter Ausbau des Hauptbahnhofs in Pforzheim

Drucksache 14/1272


Lehrerversorgung im Enzkreis

Drucksache 14/1441


Kooperation von Verkehrsverbünden

Drucksache 14/1429


Einzelhandel

Drucksache 14/1400


Verkehrsberuhigung L338

Drucksache 14/1356


Sanierung von Bundesstraßen

Drucksache 14/1348


Restriktionen für Einzelhandel im ländlichen Raum

Drucksache 14/1298


Klassenteiler am 8-jährigen Gymnasium

Drucksache 14/1287


Behindertengerechter Ausbau Hauptbahnhof Pforzheim

Drucksache 14/1272


Zweite Rheinbrücke in Karlsruhe

Drucksache 14/1263


Bereitstellung von Zusatzzügen

Drucksache 14/1215


Feuerschutz

Drucksache 14/1182


Übergangsprobleme bei Verkehrsverbünden

Drucksache 14/1143


Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure

Drucksache 14/1124


Vergrämungsabschuss bei Kormoranen

Drucksache 14/1080


Lärmschutzmaßnahmen beim Ausbau derA 8

Drucksache 14/1069


Verkehrsberuhigungsmaßnahmen bei Ortsdurchfahrten

Drucksache 14/1033


Antrag - Wettbewerbsbedingungen bei der Personenbeförderung

Drucksache 14/951


Geschwindigkeitsbegrenzung Ortsdurchfahrten

Drucksache 14/800


Erneuerbare Energien

Drucksache 14/856


GEZ-Gebühren

Drucksache 14/782


Antrag - Inkrafttreten von Basel II verschieben?

Drucksache 14/388


Antrag - Eigenheimförderung- vom Ausland lernen?

Drucksache 14/283


Antrag - Internationalisierung der Bilanzregeln

Drucksache 14/211


Antrag - Innovationspotenziale in der Pharmaindustrie

Drucksache 14/210


Antrag - Wettbewerb im Strommarkt nutzen

Drucksache 14/145


Antrag - Jugendbegleiter

Drucksache 14/90