Dr. Hans-Ulrich Rülke, MdL

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Pressemitteilungen vom 29.12.2016:

Rülke: Fühlen uns in unserer Kritik an der Polizeireform bestätigt.

Pressemitteilungen vom 21.12.2016:

Rülke: Von der „lieben Edith“ zur „tricky Edith“ – die Finanzministerin führt die Menschen mit ihrem Haushalt hinters Licht

Pressemitteilungen vom 21.12.2016:

Rülke: Weihnachtsfrieden lässt für das neue Jahr nichts Gutes erwarten

Pressemitteilungen vom 19.12.2016:

Rülke: Meuthen geht endgültig zu weit – nach rechts

Pressemitteilungen vom 16.12.2016:

Rülke: Realitätsfern, uneins - Grün-Schwarz

Pressemitteilungen vom 15.12.2016:

Rülke: Hermanns verfallene Millionen

Pressemitteilungen vom 14.12.2016:

Rülke: Grün-Schwarz schafft sich finanzielle Polster für später zur Seite

Pressemitteilungen vom 14.12.2016:

Rülke: Abschiebung nach Afghanistan ist richtig - Grüne setzen auf Bedienung der eigenen Anhänger statt auf Belange der Allgemeinheit

Pressemitteilungen vom 13.12.2016:

Rülke und Weinmann: Erzwungener Kompromiss

Pressemitteilungen vom 12.12.2016:

Rülke: Landesregierung fährt im Schlafwagen zur Nullverschuldung

Pressemitteilungen vom 08.12.2016:

Rülke und Weinmann: Vorschlag der Grünen ohne Sachbezug und rein politisch motiviert.

Pressemitteilungen vom 30.11.2016:

Rülke: Wenn die Pressefreiheit stirbt, dann stirbt auch die Demokratie

Pressemitteilungen vom 29.11.2016:

Rülke: FDP-Fraktion wird Strobl-Initiative aufgreifen und Positionierung der Koalition erzwingen.

Pressemitteilungen vom 28.11.2016:

Rülke: Olympia ohne ARD und ZDF ist weder verständlich noch tolerierbar.

Pressemitteilungen vom 23.11.2016:

Rülke: Landesregierung behandelt Städte und Gemeinden stillos

Pressemitteilungen vom 23.11.2016:

Rülke: Seit 20 Jahren ist die Vermögenssteuer ausgesetzt: Wer sie jetzt einführt, will ganz klar die Steuern erhöhen

Pressemitteilungen vom 22.11.2016:

Rülke: Kretschmann agiert, wie so oft, paradox

Pressemitteilungen vom 17.11.2016:

Rülke: CDU - einmal mehr - auf die Plätze verwiesen

Pressemitteilungen vom 16.11.2016:

FDP/DVP Fraktion benennt Mitglieder der Bundesversammlung am 12. Februar 2017

Pressemitteilungen vom 15.11.2016:

Rülke und Kern: Grün-Schwarz sollte bei der Bildung nicht auf Zeit spielen, sondern handeln

Pressemitteilungen vom 14.11.2016:

Rülke: Union verfügt offenbar über keine geeigneten Kandidaten für Bundespräsidenten

Pressemitteilungen vom 13.11.2016:

Rülke: Schwarzes Wochenende für Kretschmann

Pressemitteilungen vom 09.11.2016:

Rülke: Die grün-rote Kampfansage an das Leistungsprinzip in den Schulen zeigt verheerende Ergebnisse

Pressemitteilungen vom 08.11.2016:

Rülke: Schwäbische Hausfrau würde eine Sondertilgung machen

Pressemitteilungen vom 07.11.2016:

Rülke: Typisch Grün-Schwarz: Sagt der Eine etwas Vernünftiges, grätscht der Andere dazwischen

Pressemitteilungen vom 03.11.2016:

Rülke: Kretschmanns Versuche, sich als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten zu profilieren, wirken zunehmend peinlich

Pressemitteilungen vom 28.10.2016:

Rülke und Goll: SPD hat Bevölkerung jahrelang über Zustand der inneren Sicherheit getäuscht

Pressemitteilungen vom 28.10.2016:

Rülke: Linksideologische Schulpolitik zerstört hohe Bildungsstandards des Landes

Pressemitteilungen vom 27.10.2016:

Rülke: Klassische Landesdomänen wie Bildung und Politik für einen Tagestriumph geopfert

Pressemitteilungen vom 27.10.2016:

Rülke und Weinmann: Verbot der Gesichtsverschleierung für Beamte, an Schulen, Hochschulen und bei Demonstrationen ist erforderlich

Pressemitteilungen vom 26.10.2016:

Rülke: Einigung ist nur ein Schuldenbremsenrettungspaket

Pressemitteilungen vom 25.10.2016:

Rülke: Strukturelle Einsparungen sind nicht genug

Pressemitteilungen vom 24.10.2016:

Rülke: Landkreise verdienen finanzielle Unterstützung, keine Strafe

Pressemitteilungen vom 23.10.2016:

Rülke: Angebliche Grün-Schwarze Einigung ist ein ungedeckter Wechsel auf die Zukunft

Pressemitteilungen vom 19.10.2016:

Rülke: Grün-Schwarz steht vor dem großen Eklat

Pressemitteilungen vom 19.10.2016:

Rülke und Kern: Grün-Schwarz opfert zentrale Bildungsziele für aufgeblähte Bürokratie

Pressemitteilungen vom 19.10.2016:

Rülke: Klage der AfD ist uns sehr willkommen

Pressemitteilungen vom 18.10.2016:

Rülke: Grün-Schwarz setzt falsche Prioritäten bei Schuldenabbau

Pressemitteilungen vom 17.10.2016:

Landesregierung versäumt längst überfälligen Schuldenabbau

Pressemitteilungen vom 14.10.2016:

Rülke: Ein Kompromiss, aber langfristig zu Lasten des Landes

Pressemitteilungen vom 13.10.2016:

Rülke: Grün-Schwarz stärkt die AfD

Pressemitteilungen vom 13.10.2016:

Rülke: Gutachten bestätigt Haltung der FDP-Fraktion

Pressemitteilungen vom 10.10.2016:

Rülke: Konsolidierungsversprechen von Grün-Schwarz wird immer mehr zu Farce

Pressemitteilungen vom 05.10.2016:

Rülke und Glück: Die CDU hat nötige Korrekturen des Windkraftkurses „vermasselt“

Pressemitteilungen vom 04.10.2016:

Rülke und Goll: Evaluierung der Polizeireform verkommt zur Alibiveranstaltung

Pressemitteilungen vom 04.10.2016:

Rülke: „Nebenabsprachen der Landesregierung scheinen Koalitionsvertrag zu ersetzen“

Pressemitteilungen vom 29.09.2016:

Rülke: Landeseigene Betriebe als Versorgungswerk für Parteifreunde

Pressemitteilungen vom 28.09.2016:

Rülke: „Beispielloser Missbrauch der AfD muss bald ein Ende finden

Pressemitteilungen vom 23.09.2016:

Rülke: „Neue Landesregierung so unehrlich wie die alte“

Pressemitteilungen vom 23.09.2016:

Rülke: Richtig angewandte Wohnsitzauflage dient der Integration von Flüchtlingen

Pressemitteilungen vom 22.09.2016:

Rülke: Statt Politik der Transparenz, Mauschelei und Vetternwirtschaft

Pressemitteilungen vom 21.09.2016:

Rülke: Eine Klage der AfD ist uns sehr willkommen

Pressemitteilungen vom 21.09.2016:

Rülke: Merkels ‎Flüchtlingspolitik war falsch

Pressemitteilungen vom 20.09.2016:

Rülke: Landesregierung verfehlt Zielsetzungen bei der Rücküberführung abgelehnter Asylbewerber auf drastische Weise

Pressemitteilungen vom 19.09.2016:

Rülke: Statt AfD-Fusion, einmal mehr Konfusion

Pressemitteilungen vom 16.09.2016:

Rülke: FDP-Fraktion wird eigenen Gesetzentwurf zum Burka-Verbot vorlegen

Pressemitteilungen vom 15.09.2016:

Rülke und Haußmann: Abwesenheit der Grünen bei Grundsteinlegung des Bahnprojekts ist blamabel

Pressemitteilungen vom 14.09.2016:

Strobls Haltung zur Grunderwerbsteuer ist positiv, wenn auch paradox

Pressemitteilungen vom 12.09.2016:

Strobls Haltung zu den Nebenabsprachen der Landesregierung ist skandalös

Pressemitteilungen vom 09.09.2016:

Gewerkschaften haben recht: Polizei leidet noch heute unter grün-roter Polizeireform

Pressemitteilungen vom 07.09.2016:

Rülke und Haußmann: Grün-Schwarz ist für Landesstraßen ein Rückschlag

Pressemitteilungen vom 05.09.2016:

Rülke und Hoher: Grün-Schwarz versagt bei Unterrichtsversorgung der beruflichen Schulen

Pressemitteilungen vom 05.09.2016:

Rülke: Umsetzung der Wohnsitzauflage für Flüchtlinge ist richtig und von FDP-Fraktion daher schon vor Monaten gefordert worden.

Pressemitteilungen vom 05.09.2016:

Rülke: Schulterschluss der Rechtspopulisten in Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg

Pressemitteilungen vom 02.09.2016:

Rülke und Kern: Kultusministerin mit Aufgabe der Unterrichtsversorgung überfordert

Pressemitteilungen vom 01.09.2016:

Rülke: Blinder Aktionismus der Landesregierung

Pressemitteilungen vom 24.08.2016:

Rülke: FDP trauert um Walter Scheel

Pressemitteilungen vom 23.08.2016:

Rülke: Der Stellungskrieg geht weiter

Pressemitteilungen vom 23.08.2016:

Rülke: Kretschmann hat offensichtlich Bodenhaftung verloren

Pressemitteilungen vom 22.08.2016:

Rülke: Das unglaublich dreiste Hinterslichtführen geht weiter

Pressemitteilungen vom 15.08.2016:

Rülke: Grünes Prestigeprojekt Nationalpark gerät zum Fass ohne Boden

Pressemitteilungen vom 11.08.2016:

Rülke: AfD-Schindluder muss vor das Landesverfassungsgericht

Pressemitteilungen vom 10.08.2016:

Rülke: AfD missbraucht ihre Spaltung zur Erschleichung von Vorteilen

Pressemitteilungen vom 09.08.2016:

Rülke: Grün-Schwarz bisher ohne Inhalte

Pressemitteilungen vom 04.08.2016:

Rülke: Steuerzahler dürfen für die Paartherapie der AfD bezahlen

Pressemitteilungen vom 02.08.2016:

Rülke: Wunsch nach neuen Schulden bestätigt schlimmste Befürchtungen

Pressemitteilungen vom 29.07.2016:

Rülke: Seltsames Gebaren des Wirtschaftsministeriums

Pressemitteilungen vom 27.07.2016:

Rülke und Kern: Landesregierung fehlt Konzept für Digitalisierung

Pressemitteilungen vom 26.07.2016:

Rülke und Hoher: Keine Mittel für Gemeinsschaftsschul-Oberstufen

Pressemitteilungen vom 26.07.2016:

Rülke: Grün-schwarze Landesregierung setzt Forderungen der FDP um, muss aber mehr für den Verfassungsschutz, die Präsenz der Polizei und deren Ausrüstung tun

Pressemitteilungen vom 20.07.2016:

Rülke: Ehrlichkeit ist auch eine Stilfrage

Pressemitteilungen vom 19.07.2016:

Rülke: Nebenabreden sind Zeugnis der Feigheit der Regierung vor dem Wähler

Pressemitteilungen vom 18.07.2016:

Rülke: Urteil zur Unzumutbarkeit von Asylverfahren in Ungarn ist Ohrfeige für Europäische Union und Bundesregierung

Pressemitteilungen vom 18.07.2016:

Rülke: Endlich Schuldenbremse in der Verfassung verankern, sonst gerät die grün-schwarze Haushaltspolitik völlig aus dem Ruder

Pressemitteilungen vom 18.07.2016:

Rülke: Grün-Schwarz belügt die Öffentlichkeit und das Parlament

Pressemitteilungen vom 15.07.2016:

Rülke und Goll: Landesregierung geht Defizite im Rettungswesen nicht mit erforderlicher Ernsthaftigkeit an

Pressemitteilungen vom 13.07.2016:

Rülke: Verbleib von Frau Krebs im Aufsichtsrat der EnBW schädigt Steuerzahler

Pressemitteilungen vom 12.07.2016:

Grün-Schwarz lässt klares Konzept zur Einhaltung der Schuldenbremse vermissen

Pressemitteilungen vom 08.07.2016:

Rülke: Fraktionsbruch bei der AfD nur inszeniert?

Pressemitteilungen vom 05.07.2016:

Rülke: Meuthen ist der Zauberlehrling der AfD

Pressemitteilungen vom 30.06.2016:

Rülke: Das Problem sind Juncker, Draghi und Merkel

Pressemitteilungen vom 30.06.2016:

Rülke und Kern: Landesregierung täuscht darüber hinweg, dass ihr Konzept für Digitalisierung fehlt

Pressemitteilungen vom 28.06.2016:

Rülke: Grün-Schwarz steht bei den Ausgaben weiter auf dem Gas

Pressemitteilungen vom 23.06.2016:

Rülke: FDP-Fraktion rät, Vorschlag von Meuthen zu prüfen

Pressemitteilungen vom 21.06.2016:

Rülke und Kern: Vorgehen der AfD-Fraktion in der Causa Gedeon ist Scheinlösung

Pressemitteilungen vom 17.06.2016:

Rülke: Kretschmann muss nun weiter um grüne Zustimmung zur Ausweitung sicherer Herkunftsländer werben

Pressemitteilungen vom 16.06.2016:

Rülke: Strobl sollte Ministerpräsidenten bei Finanzreform auf Erfolg versprechenden Kurs bringen

Pressemitteilungen vom 14.06.2016:

Rülke: Thomas Strobl stört auch beim Regieren nicht sehr

Pressemitteilungen vom 09.06.2016:

Rülke: AfD-Abgeordneter relativiert das größte Verbrechen der Menschheitsgeschichte

Pressemitteilungen vom 09.06.2016:

Rülke: Der Ausweitung sicherer Herkunftsländer muss zugestimmt werden – Abstimmung ist Nagelprobe für Strobl und die CDU

Pressemitteilungen vom 08.06.2016:

Rülke: „Thomas Strobl hat bei den Koalitionsverhandlungen nicht sehr gestört“

Pressemitteilungen vom 07.06.2016:

Rülke: Erklärung von Ministerpräsident Kretschmann ist Null-Meldung

Pressemitteilungen vom 02.06.2016:

Rülke: Wer mit den Zähnen knirscht, sind Verbraucher und Industrie

Pressemitteilungen vom 31.05.2016:

Rülke: Kretschmanns Handeln, zwei erfolgreiche Regierungspräsidenten ohne Begründung vor die Tür zu setzen, hat keinen Stil

Pressemitteilungen vom 30.05.2016:

Rülke: Wir werden das Bildungszeit-Vorhaben der Wirtschaftsministerin zeitnah unterstützen

Pressemitteilungen vom 27.05.2016:

Rülke: Breitbandausbau ist kein Innen- sondern ein Wirtschaftsthema

Pressemitteilungen vom 27.05.2016:

Rülke: „Ansturm auf Gymnasien ist Folge grün-roter Fehlentscheidung“

Pressemitteilungen vom 24.05.2016:

Rülke und Kern: Den faulen G9-Kompromiss zu verlängern, wäre die schlechteste aller Alternativen

Pressemitteilungen vom 19.05.2016:

Rülke: Grün-rote Legendenbildung zum Schiedsspruch in Sachen Kauf der EnBW-Anteile muss durch parlamentarische Aufklärungsarbeit verhindert werden

Pressemitteilungen vom 17.05.2016:

Rülke: Regierung sollte zugeben, dass sie Mist gebaut hat

Pressemitteilungen vom 17.05.2016:

Rülke: Es ändert sich nichts an dieser blödsinnigen Politik, im windärmsten Bundesland stur auf den Ausbau der Windkraft zu setzen

Pressemitteilungen vom 13.05.2016:

Rülke: Verhalten der ehemaligen grün-roten Landesregierung stinkt zum Himmel

Pressemitteilungen vom 13.05.2016:

Rülke und Goll: Einigung in Sachen Alkoholverkauf- und konsum ist fauler Kompromiss, der den Bürgern in der Gesamtbetrachtung nicht mehr Freiheit bringt

Pressemitteilungen vom 03.05.2016:

Rülke: Erhöhung der Grunderwerbssteuer wäre weiterer Griff in die Taschen der Bürger

Pressemitteilungen vom 02.05.2016:

Rülke: CDU setzt grün-rote Politik unter der Bezeichnung Schwarz-Grün fort

Pressemitteilungen vom 27.04.2016:

FDP-Fraktion wählt Timm Kern, Jochen Haußmann und Andreas Glück zu ihren Stellvertretenden Vorsitzenden

Pressemitteilungen vom 26.04.2016:

Rülke und Bullinger: Faule Kompromisse bei Korrektur des Jagdrechts darf es nicht geben

Pressemitteilungen vom 22.04.2016:

Rülke: Diese Entscheidung entlastet auch den Steuerzahler

Pressemitteilungen vom 20.04.2016:

FDP/FW-Gemeinderatsfraktion in Pforzheim: Schüssler nicht als Baudezernentin geeignet

Pressemitteilungen vom 18.04.2016:

Rülke: Unbefristete Streiks schaden vor allem den Beschäftigten der Verkehrsbetriebe

Pressemitteilungen vom 18.04.2016:

Rülke: CDU ist bei Gemeinschaftsschule umgefallen – offensichtlich haben die Grünen in den Koalitionsverhandlungen das Sagen

Pressemitteilungen vom 13.04.2016:

Rülke besucht die MedTec-Messe in Stuttgart

Pressemitteilungen vom 01.04.2016:

Rülke: Genscher war der bedeutendste Liberale der Nachkriegszeit

Pressemitteilungen vom 23.03.2016:

Rülke: Werde auf rechtliches Gehör bestehen

Pressemitteilungen vom 21.03.2016:

Rülke geht mit Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Hager vor

Pressemitteilungen vom 11.03.2016:

Wahlparty der Freien Demokraten Pforzheim/Enzkreis in Ketterers Braustüble

Pressemitteilungen vom 10.03.2016:

Landesregierung gesteht Verbesserungsbedarf bei Fahrgastrechten der Deutschen Bahn ein

Pressemitteilungen vom 09.03.2016:

FDP Pforzheim/Enzkreis: Wahlkampfendspurt mit Christian Lindner in Pforzheim

Pressemitteilungen vom 24.02.2016:

Rülke: Keine Aussicht auf Beseitigung der Langsamfahrstelle am Bahnübergang Pfinztal-Kleinsteinbach

Pressemitteilungen vom 22.02.2016:

Rülke: Enzkreisgemeinden erhalten gut eine halbe Millionen Euro aus Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum

Pressemitteilungen vom 03.02.2016:

Rülke: 6,35 Millionen für städtebauliche Maßnahmen in der Region

Pressemitteilungen vom 12.01.2016:

Verkehrsminister ignoriert Vorschlag von Zugreisenden für Verbesserung im Berufsverkehr

Pressemitteilungen vom 08.01.2016:

Rülke: Wohnungseinbrüche in Pforzheim in den letzten fünf Jahren gestiegen

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