Pressemitteilungen-Archiv

Neues Format: RülkesWoche – Direkt(er) aus dem Landtag

/in /von
Die Landtagsfraktion der Freien Demokraten stellt ein neues Format vor: #RülkesWoche – Direkt(er) aus dem Landtag bringt regelmäßig Kommentare und Statements des Vorsitzenden der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, ins Netz. Abrufbar sind die Beiträge zu aktuellen politischen Themen mit prägnanten Aussagen über Instagram, Facebook und unsere Homepage. In der… weiterlesen

Rülke: Streit um Tempolimit wird zu grün-schwarzer Posse

/in /von
Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, sagte zur neuerlichen Vertagung der Koalition aus Grünen und CDU bei der Frage des Tempolimits auf der A 81: „Dieser seit Wochen vertagte Streit entwickelt sich allmählich zu einer jämmerlichen Posse. Offenbar sind Grüne und CDU nicht mal unter Einbeziehung von Experten… weiterlesen

Rülke: Rücktritt Hermanns wäre Zeichen von verbliebener Selbstachtung

/in /von
Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, fordert Verkehrsminister Hermann zum Rücktritt auf, nachdem dieser mit seinem Vorhaben zu einem Tempolimit auf der A 81 nun vom Ministerpräsidenten und seinem Stellvertreter gestoppt wurde. Rülke sagte dazu: „Wenn der Verkehrsminister auch nur einen Funken Selbstachtung besitzt, dann sollte er jetzt… weiterlesen

Rülke: CDU fällt wieder einmal um, diesmal beim Tempolimit

/in /von
Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, kritisierte scharf, dass die CDU „erwartungsgemäß und wie immer“ bei der Frage der von Verkehrsminister Hermann einzuführenden Tempolimits auf der A 81 umgefallen sei. So wurde das Thema im Koalitionsausschuss wiederholt vertagt, während der Verkehrsminister die Aufstellung von Schildern ungeachtet der CDU-Argumente… weiterlesen

Rülke und Weinmann: FDP fordert unabhängige Untersuchung zum Handeln baden-württembergischer Behörden im Fall Anis Amri

/in /von
Nach den Erkenntnissen des Berliner Sonderbeauftragten und früheren Bundesrichter Jost gab es im Fall Anis Amri auch Fehler baden-württembergischer Behörden. Das Stuttgarter Innenministerium wies dies unverzüglich zurück. In dieser Situation beschloss die FDP Landtagsfraktion in Baden-Württemberg heute, mit einer parlamentarischen Initiative die Landesregierung aufzufordern, die Verhaltensweisen baden-württembergischer Behörden im Fall… weiterlesen

Rülke: Schwere CDU-Niederlage Folge von Merkels Politik

/in /von
Zur heutigen Landtagswahl in Niedersachsen erklärt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Die schwere Niederlage der CDU bei der heutigen Landtagswahl in Niedersachsen ist eine Folge der verfehlten Politik von Kanzlerin Angela Merkel  in den vergangenen vier Jahren und des zänkischen Schauspiels, das sie und der CSU-Vorsitzende Horst… weiterlesen

Rülke und Kern: Mutiges Gegensteuern gegen Bildungs-Abwärtstrend erforderlich

/in /von
Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der bildungspolitische Sprecher, Dr. Timm Kern, zeigen sich angesichts des schlechten Abschneidens der baden-württembergischen Viertklässler beim aktuell vorgestellten Bildungstrend 2016 des Instituts für die Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) alarmiert. Rülke: „Deutlicher kann die Quittung für die grün-rote Bildungspolitik der vergangenen Legislaturperiode kaum… weiterlesen

Rülke: Grün-Schwarz verrät die Wirtschaft und die Dieselfahrer im Lande

/in /von
In der von der FDP Fraktion beantragten Aktuellen Debatte im Landtag mit dem Titel „Dicke Luft zwischen Grün und Schwarz – führt der faule Kompromiss nun zu Fahrverboten?“ kritisierte der Vorsitzende der FDP/DVP Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke, die Entscheidung der grün-schwarzen Landesregierung scharf. „Jahrelang hat man die Leute aufgefordert, Diesel… weiterlesen

FDP/FW lehnen Schüssler-Plan zu Kulturhauptstadtbewerbung ab

/in /von
Pforzheim. Die „offensichtlichen Pläne“ von Bürgermeisterin Schüssler, dem Gemeinderat eine Bewerbung Pforzheims als Kulturhauptstadt vorzuschlagen lehnen FDP und Freie Wähler ab, so die Fraktion in einer Mitteilung. Es könne nicht sein, dass Millionen für solch eine Bewerbung ausgegeben würden, es aber gleichzeitig bald keine Bäder mehr gebe und in Pforzheimer… weiterlesen

Rülke: AfD wird über den rechten Rand kippen

/in /von
Der Vorsitzende der FDP/DVP Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, nahm die von der AfD selbst beantragte Debatte mit dem Titel „Gefahr für die Demokratie durch zunehmende Missachtung der demokratischen Spielregeln durch gewählte Volksvertreter“ zum Anlass für eine kurze Abrechnung. „Der Titel der Debatte legt eigentlich nahe, dass es sich um ein… weiterlesen