Pressemitteilungen-Archiv

FDP und Freie Wähler fordern Lösung für Busverkehr am Sedansplatz

/in /von
Handel im Sedancarré in Nöten   Mit einem Brief wenden sich FDP und Freie Wähler an den Ersten Bürgermeister Dirk Büscher und Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler, um eine Lösung für das Busproblem am Sedansplatz zu werben. Die Sperrung der Bleichstraße für den Busverkehr bringe den dortigen Handel in Nöte, so die… weiterlesen

Rülke: Wir fordern Fakten statt Fahrverbote

/in /von
Zur Forderung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Reinhart nach einer Aussetzung der gesetzlichen  Grenzwerte für Stickoxid und Feinstaub sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Reinhart liegt mit dem Einschwenken auf den FDP-Kurs zu den Stickoxidgrenzwerten goldrichtig. Wir fordern schon länger, dass diese geschätzten Grenzwerte auf den Prüfstand gehören. Und… weiterlesen

Rülke: Wir setzen auf das richtige Maß bei der europäischen Zusammenarbeit

/in /von
In der Debatte zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Kretschmann zum Europaleitbild der Landesregierung, bei der er die Brexit-Krise zum Anlass nimmt, das Land eingangs des Europawahljahres europapolitisch zu positionieren, teilt der Vorsitzenden der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke,  Kretschmanns Auffassung, dass sich Europa am Scheideweg befinde und  die Europäische Union in… weiterlesen

FDP und Freie Wähler fordern Mut bei CDU

/in /von
Einen Aufruf, sich am Bürgerbegehren zu beteiligen, senden FDP und Freie Wähler an die CDU. Für die Christdemokraten biete sich über den Bürgerentscheid die einmalige Chance proaktiv die Vorzüge des Projekts Innenstadtentwicklung-Ost gegenüber der Pforzheimer Bevölkerung herauszustellen. „Wir vermissen sachliche Beiträge, in denen insbesondere von der CDU als vehemente Projektbefürworter… weiterlesen

Rülke: Anerkennung sicherer Herkunftsländer wird erneut an den Grünen scheitern

/in /von
Zu Meldung, die Landesregierung halte sich das Votum in Sachen Ausweitung sogenannter sicherer Herkunftsländer offen, Innenminister Strobl könne das Verhalten der Grünen nicht nachvollziehen, das Staatsministerium wolle den Gesetzentwurf erst prüfen, sagte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Die äußerst geringen Anerkennungsquoten bei Migranten aus dem Maghreb und… weiterlesen

FDP unterstreicht Forderung nach Unterstützung für berufliche Qualifikation

/in /von
Zur Ablehnung einer Meisterprämie durch das hiesige Wirtschaftsministerium, die in nahezu allen Bundesländern bereits Usus ist, kritisierten der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke sowie der Sprecher für Handwerk und Mittelstand, Prof. Dr. Erik Schweickert: „Das Wirtschaftsministerium erteilt der Einführung eines Meisterbonus eine klare Absage. Das ist nicht nur… weiterlesen

FDP und Freie Wähler stellen Argumentation der Stadtverwaltung bei Bäderproblem in Frage

/in /von
Pforzheim. Als „nicht besonders logisch und schlüssig“ bezeichnen FDP und Freie Wähler die Argumentation der Stadtverwaltung hinsichtlich der Bäderfrage. „Uns wurde gebetsmühlenartig jahrelang von der Verwaltung erzählt, das Regierungspräsidium lasse Kosten von jährlich 2,6 Millionen für den Erhalt des Emma-Jäger- sowie des Wartbergbades nicht zu. Nun ist es aber offensichtlich… weiterlesen

Rülke: Radikalisierung der AfD gibt genug Anlass zum genauen Hinschauen

/in /von
Zur Entscheidung der Bundesamtes für den Verfassungsschutz, die AfD zum Prüffall zu erheben, sagte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Der Auftrag des Verfassungsschutzes ist klar. Als Frühwarnsystem soll er verfassungsfeindliche Bestrebungen beobachten, analysieren und den zuständigen Stellen melden. Angesichts der extremistischen Entwicklungen in der AfD und im… weiterlesen

Rülke: Die Fraktion ist tief betroffen

/in /von
Zum plötzlichen Tod des CDU-Landtagsabgeordneten Bernhard Lasotta sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Mit großer Betroffenheit hat unsere Fraktion vom plötzlichen Tod von Bernhard Lasotta erfahren. Wir verlieren einen sympathischen, kompetenten und geschätzten Kollegen. Unsere Gedanken und Mitgefühl sind bei seiner Familie.“… weiterlesen

Rülke: Der Staatssekretär ist von gestern, so wie die Pressemitteilungen, die er kommentiert

/in /von
Mit Spott reagiert der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, auf die Zumeldung des Staatssekretärs im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration, Wilfried Klenk, zu seiner gestrigen Pressemitteilung: „Wenn Staatssekretär Klenk von Aufwachen redet, dann spricht er offenbar über sein eigenes Schlafbedürfnis. Dass das Innenministerium mehr als einen Tag… weiterlesen