Pressemitteilungen-Archiv

Rülke: „Jetzt ist die Zeit für einen Aufbruch Deutschlands“

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Deutschland entfesseln, die Potenziale des Landes heben – die FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz beschloss auf ihrer Klausur eine Agenda für den Aufbruch Deutschlands. Für 10 wichtige Politikfelder, von der Wirtschaft, über die Bildung bis zur Digitalpolitik, weist der Beschluss den Weg zum Abbau von Bürokratie und für Reformen. Die Freiheit, die Kreativität und… weiterlesen

Rülke: Brauchen Corona-Protektionsstrategie vulnerabler Bevölkerungsgruppen

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Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, erklärt zur aktuellen Diskussion zur Corona-Bekämpfung: „Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie müssen wir uns weiterentwickeln von der starren Fixierung auf positive Testergebnisse hin zu vielschichtigeren Parametern. Dazu gehört beispielsweise die Zahl noch freier Intensivbetten in den Krankenhäusern und die Anzahl… weiterlesen

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will Anreize für Umwandlung von Schottergärten schaffen Garteneigentümer sollen Unterstützung für Bepflanzung erhalten

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat einen Antrag zur Schaffung von Anreizen für die freiwillige Umwandlung von Schotter- und Steingärten in Naturgärten in den Gemeinderat eingebracht. Ziel solle sein, Gartenbesitzer, die eine Umwandlung vornehmen möchten mittels Pflanzen und Hilfestellung bei der Umwandlung zu unterstützen. „Die Gemeinde Weinheim hat ein solches Programm bereits umgesetzt… weiterlesen

Rülke und Schweickert: Keine vorschnelle Absage von Weihnachtsmärkten

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Hygienekonzept und Verhältnisse vor Ort und zum Zeitpunkt des Beginns der Weihnachtsmärkte entscheidend, nicht Infektionszahlen viele Wochen vorher     Pforzheim/Enzkreis/Wien. Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert setzen sich dafür ein, nicht zu früh und ohne Kenntnis der pandemischen… weiterlesen

Rainer Semet erringt aussichtsreichen Listenplatz Pforzheimer FDP-Mann auf Platz 15 für Bundestagsliste gewählt

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Der Pforzheimer Bundestagskandidat der FDP für die kommende Wahl zum Deutschen Bundestag Rainer Semet, hat sich auf dem Listenparteitag der Liberalen in Friedrichshafen den aussichtsreichen Listenplatz 15 geholt. Der 63-jährige Spitzenkandidat der Liberalen im Bezirk Nordschwarzwald ist trotz umkämpfter Plätze mit einigen Kampfkandidaturen auf Listenplatz 15 ins Rennen um die… weiterlesen

Verkehrsministerium räumt Fehler bei Planung des Ausbaus der Enztalquerung ein Insbesondere Kosten für Erdbau wurden massiv unterschätzt

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Auf Anfrage (Drucksache 16/8731) des FDP-Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert und des FDP/DVP-Fraktionsvorsitzenden und Pforzheimer Abgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke räumt das Landesverkehrsministerium ein, dass die im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens genannten „geringfügigen Mehrkosten“ für die Trassenabsenkung am Karlsruher Hang und die Nicht-Höherlegung der Trasse am Stuttgarter Hang deutlich zu niedrig angesetzt… weiterlesen

Rülke, Schweickert und Jung besuchen Bundespolizeirevier am Pforzheimer Hauptbahnhof Sanierungs- und Modernisierungsbemühungen in Baden-Württemberg müssen auch Pforzheimer Revier zugutekommen

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke, sein Landtagskollege für den Enzkreis Prof. Dr. Erik Schweickert und der FDP-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Karlsruhe-Land Dr. Christian Jung besuchten Freitag vergangener Woche das Bundespolizeirevier am Pforzheimer Hauptbahnhof. Geleitet wurde der Besuch der Abgeordneten durch Polizeidirektor… weiterlesen

Rülke: Die Landesregierung macht sich zur Sklavin einer Strategie, die zwingend in einen zweiten Lockdown führt

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Zumindest Ende des Beherbergungsverbots als Mutter allen Unsinns. Die heutigen Ausführungen des Ministerpräsidenten in der Regierungsinformation im Nachgang zur Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Epidemie erwiderte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, wie folgt:   „Wir dürfen uns nicht zu Sklaven einer Zahl machen, die zwangsläufig in einen Lockdown führt. Die Entwicklung… weiterlesen

Rülke und Schweickert: Der Verwaltungsgerichtshof beendet den Irrweg beim Beherbergungsverbot

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Festhalten am Beherbergungsverbot war Mutter allen Unsinns. Die heutige Eilentscheidung des VGH Mannheim, der das Beherbergungsverbot kippt, kommentieren der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der tourismuspolitische Sprecher, Prof. Dr. Erik Schweickert, wie folgt:  „Unser Dringlichkeitsantrag im Landtag war bereits gestellt, um den Irrweg der Landesregierung beim Beherbergungsverbot… weiterlesen

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will interkommunales Gewerbegebiet Ochsenwäldle

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OB Boch möge sich mit Niefern und Wurmberg in Gespräche begeben Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat hat sich hinsichtlich der potenziellen neuen Gewerbegebiete Klapfenhardt und Ochsenwäldle final positioniert. „Wir haben innerhalb der Fraktion einstimmig beschlossen, dass Klapfenhardt für uns unter gar keinen Umständen in Frage kommt“, teilen der Vorsitzende Hans-Ulrich… weiterlesen