Pressemitteilungen-Archiv

Einladung zur Bürgersprechstunde von Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL am Freitag, den 19. April 2024 von 11.00 Uhr bis 13 Uhr

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Der Landtagsabgeordnete und Stadtrat für Pforzheim und Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke hält im Fraktionszimmer der FDP im Rathaus (1.Stock), Marktplatz 1 in 75175 Pforzheim am Freitag, den 19. April 2024 von 11.00 Uhr bis 13 Uhr seine Bürgersprechstunde ab. Interessierte Bürger werden gebeten, sich unter der Telefonnummer (07231)… weiterlesen

Rülke: Freue mich über einen Digitalisierungsfortschritt an Schulen erst dann, wenn die Systeme wirklich funktionieren

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Alle Kultusminister der letzten 13 Jahre, die damit befasst waren, hatten bei dieser einfachen Aufgabe Schiffbruch erlitten. Zur Meldung, dass das Land den Schulen in den kommenden Wochen ein Angebot zur Teilnahme an einer digitalen Bildungsplattform zukommen lassen will, sagt der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Ich begrüße… weiterlesen

Rülke und Birnstock: Nur mit einheitlichen und verlässlichen Rahmenbedingungen kann ein qualitätsvoller Ganztag gelingen

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Mit unserem Positionspapier legen wir Vorschläge auf den Tisch, wie ein qualitätsvoller Ganztag erfolgreich umgesetzt werden kann. Der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der Sprecher für Ganztagsbetreuung, Dennis Birnstock, stellten heute im Rahmen einer Landespressekonferenz das Positionspapier „Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich – Für vielfältige und qualitativ hochwertige… weiterlesen

FDP mit Infostand auf Wochenmarkt

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Abgeordnete, Stadträte und Europakandidat stehen für Gespräche zur Verfügung. Pforzheim. Die FDP Pforzheim ist am kommenden Samstag, den 13. April von 09:30h bis 11:30h mit einem Infostand auf dem Wochenmarkt am Turnplatz vertreten. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke sowie der Bundestagsabgeordnete Rainer Semet stehen ebenso für Fragen und Anregungen… weiterlesen

Rülke und Haag: Synthetische Kraftstoffe sichern Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand

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Wirklicher Klimaschutz ist nur mit synthetischen Kraftstoffen möglich. Nach der Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke diskutierten unter der Moderation von Dr. Christian Jung (verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion) am 8. April 2024 in der Classic Car Lounge Autohaus Hagenlocher in Böblingen ausgewiesene Experten zum Thema „E-Fuels: Kraftstoff für Klimaschutz“.… weiterlesen

Rülke in „Zur Sache Baden-Württemberg“ am Donnerstagabend

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Thema: Ein Jahr Atomausstieg – schaffen wir die Energiewende? Zum aktuellen politischen Thema Energiepolitik, Energieversorgung und Kernenergie ist in der Sendung   „Zur Sache Baden-Württemberg“   Sendetermin: Donnerstag, 11. April 2024, 20:15 Uhr SWR Baden-Württemberg   Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und Mitglied im FDP-Bundesvorstand sowie Bundespräsidium   im Gespräch mit… weiterlesen

Terminankündigung Politikmagazin SWR

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Rülke in „Zur Sache Baden-Württemberg“ am Donnerstagabend. Thema: Ein Jahr Atomausstieg – schaffen wir die Energiewende?   Zum aktuellen politischen Thema Energiepolitik, Energieversorgung und Kernenergie ist in der Sendung   „Zur Sache Baden-Württemberg“ Sendetermin: Donnerstag, 11. April 2024, 20:15 Uhr SWR Baden-Württemberg   Dr. Hans-Ulrich Rülke Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und Mitglied… weiterlesen

Rülke: Wir haben kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem

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Schuldenbremse ist kein Instrument für Schönwetterhaushalte mit sprudelnden Steuereinnahmen, sondern gebotene Haushaltsdisziplin. Zur Diskussion über die Hürden für Ausnahmen von der Schuldenbremse sagte der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Ich bin erleichtert, dass Manuel Hagel die gebotene Haushaltsdisziplin mitträgt, gegebenenfalls auch gegen den Widerstand des grünen Koalitionspartners. Denn… weiterlesen

Rülke: Machtspiele von Lucha und Gentges kosten das Land wertvolle Zeit

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Wir brauchen eine kontrollierte Zuwanderung in den Arbeitsmarkt. Zur angekündigten Landesagentur für ausländische Fachkräfte, wobei das Migrations- sowie das Sozialministerium jeweils Teile der Zuständigkeit erhalten sollen, äußert sich der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, wie folgt:   „Die Idee einer zentral zuständigen Behörde haben wir von Anfang an unterstützt.… weiterlesen

Rülke: Marquardt verkauft Äpfel zum Preis von Spargel

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SWP sehr wohl an der Landesspitze mit ihren Fernwärmepreisen. Der Pforzheimer Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke zeigt sich verwundert über eine Pressemitteilung von Stadtwerkechef Herbert Marquardt. Marquardt hatte sich gegen Rülkes Feststellung gewehrt, die Stadtwerke seien bei ihren Fernwärmepreisen landesweit spitze. Es hätten sich zahlreiche Bürger und… weiterlesen