Pressemitteilungen-Archiv

Rülke: Bildungsreformen sind nur ein Trippelschrittchen statt Siebenmeilenschritt

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Grün-geführte Landesregierung feiert sich für halb gare Umsetzung der notwendigen Bildungsreformen. Zur Meldung, dass die grün-schwarze Landesregierung mehrere Bildungsreformen auf den Weg gebracht hat, sagt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Kultusministerin Schopper spricht bezüglich der heute beschlossenen Bildungsreformen von einem Siebenmeilenschritt. Doch angesichts zahlreicher noch offener Fragen… weiterlesen

Rülke im SWR Sommerinterview

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Morgen 19.30 Uhr in SWR Aktuell im Dritten Fernsehprogramm. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und designierte Spitzenkandidat der Südwest FDP für die Landtagswahl 2026 Hans-Ulrich Rülke ist am Dienstag den 23. Juli um 19.30 Uhr in der Sendung „SWR Aktuell“ im Dritten Fernsehprogramm zu sehen. Er stellt sich den Fragen von… weiterlesen

FDP-Landtagsfraktion designiert Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke einstimmig als Spitzenkandidat für Landtagswahl 2026

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Dr. Hans-Ulrich Rülke wurde einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2026 designiert. FDP-Landtagsfraktion designiert Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL einstimmig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahlen 2026:   „Die FDP-Landtagsfraktion Baden-Württemberg hat ihren Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL (Pforzheim) einstimmig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2026 designiert. Am Samstag (20.7.2024) hatten… weiterlesen

Rülke: Gutachtenwunsch zu Volksbegehren für Landtagsverkleinerung ist Ausdruck grüner Angst um Mandate

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Aus purer Panik um Pfründe wird Gewaltenteilung in Frage gestellt. Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke kritisiert das Bestreben von Grünen, CDU und SPD, im Landtag den Beschluss eines Gutachtens herbeizuführen, das den Prozess vor dem Verfassungsgerichtshof um das vom Innenministerium nicht zugelassene Volksbegehren der FDP zur Landtagsverkleinerung beeinflussen… weiterlesen

Rülke: Von der Leyens Verbrenner-Verbot muss weg

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Kretschmann sollte sich für den Verbrenner stark machen. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, kritisiert das Lamentieren von Ministerpräsident Winfried Kretschmann über die diskutierte Aufhebung des Verbots von Verbrennungsmotoren in Autos:   „Ministerpräsident Winfried Kretschmann sollte sich nicht über die Debatte um die Zukunft des Verbrennungsmotors in der individuellen… weiterlesen

Rülke: Unsere Binnengrenzen müssen weiter kontrolliert werden

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Kontrollen dürfen erst enden, wenn die EU-Außengrenzen umfassend geschützt sind. Zu aktuellen Medienberichten, wonach die verschärften Grenzkontrollen nach der Fußball-Europameisterschaft enden sollen, äußert sich der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, wie folgt:   „Bis die EU-Außengrenzen umfassend geschützt sind, müssen unsere Binnengrenzen weiter kontrolliert werden. Effektive Grenzkontrollen sind ein… weiterlesen

Einladung zur Bürgersprechstunde von Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL am Freitag, den 19. Juli 2024 von 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr

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Der Landtagsabgeordnete für Pforzheim und Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke hält in seinem Wahlkreisbüro in der Zerrennerstraße 26 in 75172 Pforzheim am Freitag, den 19. Juli 2024 von 11.00 Uhr – 13.00 Uhr seine Bürgersprechstunde ab. Interessierte Bürger werden gebeten, sich unter der Telefonnummer (07231) 15 55 467 oder… weiterlesen

Rülke: Bekenntnis zur beruflichen Bildung ist auch ein klares Bekenntnis zum Wirtschaftsland Baden-Württemberg

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Positives Image der beruflichen Ausbildung sowie einer Karriere als Fachkraft muss wiederhergestellt werden. Die FDP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg hat am Donnerstag, 11. Juli 2024, im Rahmen Qualifizierte Arbeitskräfte. Jetzt!“ durchgeführt. Mit hochkarätigen Experten wurde dort über die Themen berufliche Bildung, Arbeitsmarkt sowie Fachkräftemangel diskutiert. Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der… weiterlesen

Rülke: Wir verlieren beim Wirtschaftswachstum den Anschluss – ein Umsteuern ist jetzt notwendig

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Nachhaltiger Bürokratieabbau und funktionierende Verwaltung zur Wohlstandssicherung notwendig. Die FDP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg hat am Montag, 8. Juli 2024, im Rahmen ihrer Themenreihe „Standort BW – Wachstum. Wohlstand. Weitsicht“ die Veranstaltung „Moderner Staat. Jetzt!“ durchgeführt. Mit hochkarätigen Experten wurde dort über die Themen Bürokratieabbau und funktionierende Verwaltung diskutiert. Dr.… weiterlesen

Rülke und Fischer: Durch digitale Assistenzsysteme bis ins hohe Alter selbstbestimmt leben

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FDP-Politiker diskutierten mit Experten und Senioren, wie die Herausforderungen einer alternden Gesellschaft durch digitale Unterstützung gemeistert werden können. Der Druck auf unser Pflegesystem steigt. Gleichzeitig wünschen sich die meisten Menschen ein selbstbestimmtes Leben in den eigenen vier Wänden – auch dann, wenn sie aus gesundheitlichen Gründen Unterstützung benötigen. Digitale Assistenzsysteme… weiterlesen