Pressemitteilungen-Archiv

Statt verlässliche Bildungspolitik zu bieten, vertuscht die grün-geführte Landesregierung ihre eigene Planlosigkeit Pforzheim/Enzkreis. Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage bezüglich des verbindlichen Ganztags an Startchancengrundschulen im Stadtkreis Pforzheim und im Enzkreis (Drucksache 17/6925), sagt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion und Pforzheimer Abgeordnete, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Durch das Startchancenprogramm von… weiterlesen

Pforzheim. Der Pforzheimer Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke fordert weiterhin eine bessere Ausschilderung im Bereich der Westtangente.   Auf Nachfrage teilte die Verkehrsdezernentin Sibylle Schüssler mit, dass dieser Bereich weiterhin noch stark durch Lastkraftwagen und den Kraftverkehr im Allgemeinen belastet ist. Dies liegt laut Schüssler vor allem… weiterlesen

Befürchtung, dass Innenminister Strobl wieder versucht zu tricksen. Zur Meldung „Initiative reicht Volksbegehren für G9 für alle Klassen ein“ äußert sich der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, wie folgt:   „Wir begrüßen die Einreichung des Volksbegehrens der Initiative für G9 für alle Klassen und werden dieses auch weiterhin unterstützen.… weiterlesen

Pforzheim. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke pocht weiterhin auf eine augenärztliche Notversorgung in Pforzheim und macht auf irreführende Aussagen der Kassenärztlichen Vereinigung aufmerksam. Während das Landessozial- und Gesundheitsministerium in der Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/6889 klarstellt, dass die Fachabteilung für Augenheilkunde des Helios-Klinikums… weiterlesen

Befürchtung, dass Innenminister Strobl wieder tricksen wird. Zur Meldung, wonach die Elterninitiative „G9 jetzt! BW“ ein Volksbegehren für G9 für alle Klassen einreichen will, äußert sich der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, wie folgt:   „Wir begrüßen die Einreichung des Volksbegehrens der Initiative für G9 für alle Klassen und… weiterlesen