Pressemitteilungen-Archiv

Rülke: Im künftigen Gemeinderat gibt es wieder eine FDP/FW-Fraktion

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Stadtrat Hans Hägele schließt sich der FDP-Fraktion an. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Pforzheim Hans-Ulrich Rülke teilt mit: „Ich freue mich, die Öffentlichkeit darüber informieren zu dürfen, dass sich die drei wiedergewählten Stadträte der FDP und der wiedergewählte Stadtrat der parteilosen Freien Wählervereinigung Hans Hägele auf eine… weiterlesen

Rülke: FDP schlägt Absenkung der Hürde zur Gründung einer Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat vor

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Fünfprozenthürde angesichts der veränderten Parteienlandschaft sinnvoll. Die FDP-Gemeinderatsfraktion schlägt vor, die Mindestgröße für die Gründung einer Fraktion im künftigen Pforzheimer Gemeinderat von drei auf zwei Stadträte abzusenken. „Wir werden einen entsprechenden Antrag einbringen“, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke.   Das Wahlergebnis bei der Pforzheimer Kommunalwahl müsse einem nicht gefallen; es… weiterlesen

Rülke: FDP-Fraktion mit 23 Mandaten hocherfolgreich bei Kommunalwahlen

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Durchschlagender Erfolg der 18 Abgeordneten beweist Fleiß, Bürgernähe und kommunale Verwurzelung. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, zeigt sich hocherfreut über die äußerst erfolgreichen Kommunalwahlen für die 18 Abgeordneten der FDP-Fraktion:   „Die 18 Abgeordneten haben insgesamt 23 Mandate bei den Kommunalwahlen errungen, viele der Abgeordneten sogar als Stimmenkönige… weiterlesen

Rülke: Landesregierung verschiebt Lasten in die Zukunft anstatt Probleme von heute zu lösen!

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Eckpunkte für den Doppelhaushalt sind höchst unsolides Wirtschaften. Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, kommentiert die heute vorgelegten Eckpunkte des Finanzministeriums für den Doppelhaushalt 2025 und 2026: „Diese Eckpunkte sind höchst unsolides Wirtschaften! Es werden Lasten in die Zukunft verschoben anstatt die Probleme von heute zu… weiterlesen

Rülke: Unterstütze Vorstoß der FDP-Bundestagsfraktion zu Debatte über subsidiären Schutz

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Ministerpräsident Kretschmann sollte auf Grüne einwirken, ergebnisoffen Verschärfungen zu diskutieren. Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, begrüßt den Debattenanstoß des Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion Christian Dürr, über eine Reform des subsidiären Schutzes für Geflüchtete zu sprechen und diesen gegebenenfalls auch zu schwächen:   „Ich begrüße den Vorstoß von Christian Dürr… weiterlesen

Rülke: Uhr der Grünen im Ländle abgelaufen

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Vermutlich wird die FDP in Baden-Württemberg wieder der stärkste FDP-Landesverband – streben 2026 eine bürgerliche Landesregierung in Baden-Württemberg an. Die Hochrechnung zum Landesergebnis in Baden-Württemberg zur Wahl des Europäischen Parlaments kommentiert der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, wie folgt:   „Trotz der Ampel in Berlin haben wir Liberale in… weiterlesen

Rülke und Brauer: Minister Bayaz fehlt Haushaltskompetenz, wenn er bei jedem Lüftchen bewährte Maßnahmen in Frage stellt

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Anstatt Haushaltstricks und Sonderbuchungen wird kühles Rechnen und klares Kalkulieren benötigt. Dr. Hans-Ulrich Rülke, Fraktionsvorsitzender der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert mögliche Kürzungen beim Pensionsfonds durch die grün-schwarze Landesregierung: „Eine Kürzung der Einzahlungen in den Pensionsfonds ist Raubbau an der Zukunft. Einmal mehr will die Landesregierung Probleme nicht lösen, sondern nur in die… weiterlesen

Rülke moniert mangelnde augenärztliche Versorgung in Pforzheim

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Wochenendnotdienst im Helios-Klinikum wurde abgeschafft. Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke kritisiert die Abschaffung des augenärztlichen Notdienstes am Pforzheimer Helios-Klinikum am Wochenende.   Von Bürgern wurde Rülke darauf angesprochen, dass seit geraumer Zeit keine Wochenendnotversorgung im augenärztlichen Bereich für Pforzheim und den Enzkreis mehr vorgehalten werde. Rülke… weiterlesen

FDP mit Infoständen

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Stadträte und Europakandidat stehen für Gespräche zur Verfügung. Pforzheim. Die FDP Pforzheim ist am Freitag, den 07. Juni von 10.00h bis 11:30h mit den Stadträten Monika Descharmes, Andrea Pachaly-Szalay und Janis Wiskandt auf dem Bauernmarkt vor dem Pforzheimer Rathaus mit einem Infostand zugegen. Am Samstag, den 08. Juni stehen die… weiterlesen

Rülke fordert andere Ausschilderung im Pforzheimer Westen

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Schwerlastverkehr muss um Dietlinger-Straße herumgeleitet werden. In einem Schreiben an Verkehrsdezernentin Sybille Schüssler fordert der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke eine Reaktion der Stadtverwaltung auf den nun für den Verkehr freigegebenen Arlingertunnel.   „Aus meiner Sicht leidet die Dietlinger-Straße und der Pforzheimer Westen insgesamt immer noch unter… weiterlesen