Pressemitteilungen-Archiv

Rülke: FDP-Kreisverband trauert um MdB Aeffner

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Der FDP-Kreisverband Pforzheim/Enzkreis trauert um die grüne Bundestagsabgeordnete Stefanie Aeffner. „Es ist tragisch, wenn ein Mensch schon mit 48 Jahren sterben muss.“ So der FDP-Kreisvorsitzende Hans-Ulrich Rülke. „Unter Demokraten ruht in einer solchen Situation der Wahlkampf und über Parteigrenzen hinweg gedenken wir der persönlichen Wertschätzung.“ So Rülke abschließend.… weiterlesen

Rülke: Der Frühstart des Andreas Schwarz schadet der EnBW und damit dem Land

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Äußerungen des grünen Fraktionsvorsitzenden im Südkurier könnten einen Millionenschaden verursachen und strafrechtliche Konsequenzen sowie Schadensersatzansprüche nach sich ziehen. Zur Äußerung von Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz, wonach die EnBW eine Subvention von drei Milliarden Euro bekommen habe, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Die verfrühte… weiterlesen

Rülke: FDP-Fraktion sofort bereit zu Wahlrechtsänderung für kleineren Landtag

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Beschließen auch gerne Vorschlag der Grünen, einen Oberdeckel einzuführen. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke begrüßt das erwachende Problembewusstsein von Grünen und CDU hinsichtlich der Gefahr eines XXL-Landtages nach der nächsten Landtagwahl und lädt die beiden Fraktionen zu einem raschen Beschluss ein:   „Ich begrüße die Einsicht bei Grünen… weiterlesen

Einladung zur Bürgersprechstunde von Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL am Mittwoch, den 15. Januar 2025 von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr

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Der Landtagsabgeordnete und Stadtrat für Pforzheim und Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke hält im Fraktionszimmer der FDP im Rathaus (1.Stock), Marktplatz 1 in 75175 Pforzheim am Mittwoch, den 15. Januar 2025 von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr seine Bürgersprechstunde ab. Interessierte Bürger werden gebeten, sich unter der Telefonnummer (07231)… weiterlesen

Rülke: Wir stehen für eine Neuausrichtung der Wirtschafts- und Verkehrspolitik in Baden-Württemberg

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Ziel ist eine bürgerliche Regierung. Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, berichtete über die Tagungsergebnisse. Die Klausurtagung wurde genutzt, um die bevorstehenden Wahlen im Bund und im Land inhaltlich zu flankieren bzw. vorzubereiten.   „Das Jahr 2025 wird für die Entwicklung in Deutschland und in Baden-Württemberg im Besonderen entscheidend.… weiterlesen

Pressemitteilung: Gästeoffener Neujahrsempfang der FDP Pforzheim/Enzkreis und der FDP/FWV-Gemeinderatsfraktion Pforzheim am 11. Januar 2025 im Bürgerhaus Buckenberg-Haidach

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Der FDP-Kreisverband Pforzheim/Enzkreis und die FDP/FWV-Gemeinderatsfraktion Pforzheim veranstalten am kommenden Samstag ihren liberalen Neujahrsempfang. Der Neujahrsempfang wird ab 14.00 Uhr im Bürgerhaus Buckenberg-Haidach in der Marienburger Straße 18 in 75181 Pforzheim stattfinden. Als besondere Gastrednerin wird die FDP Generalsekretärin Judith Skudelny am Neujahrsempfang teilnehmen. Weitere Redner sind der Vorsitzende des… weiterlesen

Rülke: Die Bundesrepublik Deutschland braucht wieder eine bürgerliche Regierung

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Wortlaut der Rede des Landes- und Fraktionsvorsitzenden der Freien Demokraten. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Freunde der Freiheit, ich darf im Namen des Landesverbandes der FDP und der 18 Abgeordneten der FDP/DVP-Landtagsfraktion Ihnen allen ein glückliches, gesundes und der FDP ein erfolgreiches Jahr 2025 wünschen. Ich bedanke mich… weiterlesen

Haußmann: Herzliche Glückwünsche der Landtagsfraktion an Hans-Ulrich Rülke zur Wahl als Vorsitzender der FDP Baden-Württemberg

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Ziel ist Regierungsbeteiligung 2026. Der stv. Vorsitzende und parlamentarische Geschäftsführer der FDP/DVP-Fraktion, Jochen Haußmann, gratuliert im Namen seiner Fraktion und persönlich Dr. Hans-Ulrich Rülke zu dessen Wahl als Vorsitzender der Südwestliberalen: „Als langjähriger Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion bringt er reichhaltige Erfahrung, Leidenschaft für die liberalen Werte und Positionen sowie einen unermüdlichen… weiterlesen

Rülke: Forderungen nach radikalen Reformen für den Wirtschaftsstandort unterstützen wir ausdrücklich

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Freie Demokraten für Entlastungen bei Bürokratie sowie Korrekturen bei Energie- und Migrationspolitik. Die heute gemeldeten Forderungen des Vorstandschefs der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW), Rainer Neske, nach notwendigen radikalen Reformen für den Wirtschafsstandort Deutschland teilt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Wir brauchen im Sinne des Überlebens unseres Wirtschaftsstandorts dringend die… weiterlesen