Pressemitteilungen-Archiv

Rülke und Schweickert für Volksbegehren auf Wochenmarkt. Pforzheim/Enzkreis. Die FDP sammelt zum Auftakt des Volksbegehrens „XXL-Landtag verhindern!“ am Samstag, den 10. Mai von 9 bis 11 Uhr auf dem Pforzheimer Wochenmarkt auf dem Turnplatz Unterschriften, um den Landtag zu verkleinern. Von 9 bis 10 Uhr steht der Fraktionsvorsitzende und Pforzheimer… weiterlesen

Zulassung von Marktstandbetreibern mit Frischeprodukten soll das vorhandene Angebot erweitern. Mit Ihrem Antrag auf Änderung der Sondernutzungssatzung will die FDP/FWV Fraktion die Verbesserung der Nahversorgung mit Frischeprodukten – vor allem in den Ortsteilen – fördern. „Ein spürbarer Rückgang des örtlich verwurzelten Einzelhandels mache es notwendig, dass die Stadt die Möglichkeiten… weiterlesen

Der Papst hat mit seiner Bescheidenheit und seiner Menschlichkeit viele Menschen bewegt. Zum Tod von Papst Franziskus äußert sich der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Hans-Ulrich Rülke, wie folgt:   „Die Welt verliert einen außergewöhnlichen Menschen, der mit seiner Bescheidenheit, seinem Mut und seiner tiefen Menschlichkeit viele… weiterlesen

Unbescholtene Legalwaffenbesitzer durch etwaige Verschärfungen nicht unnötig gängeln. Zu aktuellen Medienberichten, wonach zum letzten Jahreswechsel 214 Extremisten in Baden-Württemberg im Besitz einer waffenrechtlichen Erlaubnis waren und die Grünen eine Verschärfung des Waffenrechts fordern, äußert sich der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Hans-Ulrich Rülke, wie folgt:   „Waffenrechtliche… weiterlesen

Interessen des Landes Baden-Württemberg werden nicht berücksichtigt. Die heute vorgestellten Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen für die nächste Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD auf Bundesebene kommentiert der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „1. Die Schuldenkoalition aus Union und SPD auf Bundesebene wird ihrem Ruf gerecht und gönnt sich gleich zu… weiterlesen