Pressemitteilungen-Archiv

Rülke: Strategie für eine bessere Energieversorgung

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Mittelstand, Ladenöffnungsgesetz, Coronahilfen und Aufklärung Gas-Skandal Themen bei Klausurtagung. Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, berichtete über die Tagungsergebnisse der diesjährigen Winterklausur in Ulm. Die Klausurtagung widmete sich aktuellen politischen Themen.   Die Fraktion beschloss bei ihrer Sitzung ein Strategiepapier für eine bessere Energieversorgung in Baden-Württemberg. Dazu sagte der… weiterlesen

Rülke: Stadtverwaltung trickst beim Alten Technischen Rathaus

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Beschlussvorlage S 0668 in vielerlei Hinsicht an der Realität vorbei. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke wirft der Pforzheimer Stadtverwaltung in Sachen Abriss des Alten Technischen Rathauses trickreiche Winkelzüge in verschiedener Hinsicht vor. Rülke hatte unter Einschaltung des Landesbauministeriums sowie des Landesdenkmalamtes den Abbruch des Alten Technischen… weiterlesen

Rülke: So kann die Politik der Krise entgegentreten

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Liberale Akzente in der Donaustadt. Am Vorabend ihrer diesjährigen Winterklausur in Ulm führte die FDP-Landtagsfraktion wieder einen Bürgerdialog durch, am Dienstagabend im Panoramarestaurant mit Blick auf die Stadt und den Fluss. Das Format, bei dem Gespräch und der Austausch mit den Landtagsabgeordneten im Mittelpunkt steht, wurde eröffnet vom FDP-Fraktions- und… weiterlesen

Rülke: Umweltministerin Walker nimmt Amtsgeschäfte offenbar nicht ernst genug

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Sondersitzung des Umweltausschusses richtiges Signal. Zur Berichterstattung des SWR, wonach die CDU Landtagsfraktion das Agieren von Umweltministerin Thekla Walker im Zusammenhang mit den deutlich erhöhten Emissionen des klimaschädlichen Gases Schwefelhexafluorid (SF6) einer Chemieanlage im Kreis Heilbronn scharf kritisiert und eine Sondersitzung des Umweltausschusses des Landtags beantragt habe, sagte der Vorsitzende… weiterlesen

Rülke: Baden-Württemberg braucht einen bürgerlichen Aufbruch und eine bürgerliche Regierung

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Wortlaut der Rede des Landes- und Fraktionsvorsitzenden sowie Spitzenkandidaten der Freien Demokraten zur Landtagswahl 2026 in Baden-Württemberg. Meine Damen und Herren, liebe Gäste, liebe Freunde der Freiheit, auch von mir zu Beginn dieses Jahres 2026 für Sie, Ihre Freunde, Ihre Familien ein gutes, gesundes und glückliches neues Jahr. Wir können… weiterlesen

Südwestliberale starten mit Dreikönigsparteitag ins Wahljahr 2026

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Die FDP Baden-Württemberg hat sich am heutigen Montag in der Schwabenlandhalle Fellbach zu ihrem traditionellen Dreikönigsparteitag getroffen. Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL setzte Akzente für die bevorstehende Landtagswahl: „Die Wirtschaft im Land befindet sich im freien Fall. Private Investitionen sind auf den Stand von 2015 gefallen, das… weiterlesen

Rülke: Pforzheim sollte auch während Bahnsanierung schnellen Anschluss haben

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Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke äußert sich im Zusammenhang mit der anstehenden Sanierung der Residenzbahn und dem Umleitungskonzept der Strecke von Karlsruhe nach Stuttgart über Bruchsal, also an Pforzheim vorbei, wie folgt: „Es ist für Pforzheim eine enttäuschende Erfahrung, wie wenig man sich im grün geführten… weiterlesen