Rülke und Haußmann: Streckenreaktivierung der Hermann-Hesse-Bahn braucht ganzheitliches Konzept

Zur Meldung, wonach das Land, der Verband Region Stuttgart und die betroffenen Landkreise die Hermann-Hesse-Bahn zwischen Calw und Renningen unterstützen und ein Stufenkonzept für eine Streckenreaktivierung mit Option auf Verlängerung der S-Bahn vereinbart haben, erklärten der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke und der verkehrspolitische Sprecher Jochen Haußmann: „Wir begrüßen… weiterlesen

Rülke und Haußmann: Chancen innovativer Versorgungskonzepte in der Gesundheitswirtschaft und Pflege besser nutzen

„Innovative Versorgungskonzepte wie beispielsweise die Telemedizin sind ein wesentlicher Schlüssel zur Sicherung der ärztlichen Versorgung. Die Möglichkeiten zur Qualitätssicherung beispielsweise bei den chronischen Erkrankungen sind überzeugend.“ Dies sagte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, auf dem Liberalen Seniorentags im voll besetzten Plenarsaal des Landtags. „Es muss nun darum gehen,… weiterlesen

Rülke in FDP-Bundespräsidium gewählt

Der Spitzenkandidat der FDP für die Landtagswahl in Baden-Württemberg im März 2016 und FDP-Fraktionschef im Landtag, Dr. Hans-Ulrich Rülke, wurde in das oberste und wichtigste Führungsorgan der FDP auf Bundesebene aufgenommen. Auf Vorschlag des Bundesvorsitzenden Christian Lindner hat das neunköpfige FDP-Bundespräsidium den baden-württembergischen Spitzenkandidaten zugewählt.  Das FDP-Bundespräsidium besteht aus dem… weiterlesen

Rülke: Grün-Rot will das Gymnasium schwächen, um die Gemeinschaftsschule durchzusetzen

In einer Aktuellen Debatte des Landtags mit dem Titel „Bildungspolitik ohne Plan – die Abschaffung des Informatikunterrichts“ warf der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke der Landesregierung vor, tatsächlich viel weitreichendere Pläne zu verfolgen: „Diese Regierungskoalition will die Schwächung des Gymnasiums zur flächendeckenden Durchsetzung der Gemeinschaftsschule – die Herabstufung des Informatikunterrichts ist… weiterlesen

Rülke: Schäubles neue Eckpunkte sind nicht mehr als ein Feigenblatt

Zur Meldung, wonach die SPD-Bundestagsfraktion die überarbeiteten Eckpunkte zur Erbschaftssteuerreform von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ablehne, erklärt der baden-württembergische FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Schäubles überarbeitetes Eckpunktepapier zur Erbschaftssteuerreform stellt immer noch keine akzeptable Lösung im Sinne der baden-württembergischen Familienunternehmen dar. Der dringende Korrekturbedarf beim Bewertungsgesetz, das gerade die Familienunternehmen und den… weiterlesen

Rülke: Staatliche Eingriffe lösen nicht die Probleme des Wohnungsmarkts, sondern verschärfen sie

In einer Aktuellen Debatte mit dem Titel „Bezahlbarer Wohnraum für unsere Familien – die Regierungskoalition handelt“ kritisierte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, die Anwendung der auf Bundesebene beschlossenen Mietpreisbremse durch die grün-rote Landesregierung scharf. „Dies ist wieder ein Beispiel dafür, wo der Staat so tut, als könnte er… weiterlesen

Rülke und Haußmann: Vielfalt der Gesellschaft umfassender wahrnehmen

Zur Verabschiedung des „Aktionsplans für Toleranz und gleiche Rechte“ durch die Landesregierung sagten der der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke und der sozialpolitische Sprecher Jochen Haußmann: „Die Vielfalt der Gesellschaft muss umfassender wahrgenommen werden als durch einzelne Aktionspläne. Die Bevorzugung einzelner Gruppen ist ein veralteter Ansatz mit dem sich… weiterlesen

Rülke und Goll: Justizminister warnt zwar, Landesregierung tut im Kampf gegen Islamismus aber viel zu wenig

Zur Warnung der Justizminister vor der Gefahr der Radikalisierung in Justizvollzugsanstalten sagten der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Prof. Dr. Ulrich Goll: „Die Warnung der Justizminister und der Verfassungsschutzbericht für 2014  zeigen, dass auch die grün-rote Landesregierung die Bedrohungen durch den Islamismus endlich… weiterlesen

Rülke: Der vermeintliche Wirtschaftsversteher Kretschmann wird durch das tatsächliche Handeln von Grün-Rot entlarvt

Zum Spitzentreffen von Vertretern des Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertags mit Ministerpräsident Kretschmann sagte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Hans-Ulrich Rülke: „Es ist bemerkenswert, dass der Ministerpräsident durch ein Treffen mit Spitzenvertretern der Industrie- und Handelskammern Baden-Württemberg seine angebliche Wirtschaftsfreundlichkeit unter Beweis stellen möchte. Der vermeintliche Wirtschaftsversteher Kretschmann wird allerdings durch das… weiterlesen

Rülke und Goll: Landesregierung verzichtet trotz richtiger Gefahreneinschätzung weiterhin auf konsequente Intensivierung der Maßnahmen gegen Islamismus und Spionage

Zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes durch Innenminister Gall und die Präsidentin des Landesamtes für Verfassungsschutz sagten der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Prof. Dr. Ulrich Goll: „Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht zeigt die Bedrohungen durch den Islamismus klar auf. Trotz einer richtigen Gefahreneinschätzung verzichtet… weiterlesen