Rülke und Kern: Leistungssport stützt Werte der Demokratie und Ziele der Gesellschaft

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Zum 26. Liberalen Jugendtag konnte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke auch dieses Jahr wieder zahlreiche Besucher jeden Alters im Stuttgarter Landtag begrüßen. Dabei diskutierten die Teilnehmer quer durch alle Altersgruppen neben den namhaften Fachreferenten und Sportlern mit Vertretern der FDP und den Jungen Liberalen. Der Vorsitzende eröffnete den… weiterlesen

Rülke: Der von Grün-Rot geplante Nabu-Park ist wirtschaftlich unverantwortlich

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Zu dem von der Universität Hamburg vorgestellten Gutachten, wonach der geplante Nationalpark Nordschwarzwald allein in der Säge- und Holzindustrie 670 Arbeitsplätze kosten werde, sagte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Die FDP-Landtagsfraktion hat die Landesregierung stets davor gewarnt, dass sich ein Nationalpark Nordschwarzwald negativ auf Tourismus, Naturschutz und die… weiterlesen

Rülke: Auch Kretschmann muss Endlagerstandort in Baden-Württemberg ausschließen

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Der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP, Dr. Hans-Ulrich Rülke, kritisiert die Vereinbarung im Koalitionsvertrag zum Atomendlager Gorleben scharf: „Niedersachsen erhebt die auf kommunaler Ebene so beliebte Sankt-Florianspolitik zum landespolitischen Primat. Damit riskieren sie das Scheitern des seit einem Jahr debattierten Neustarts bei der Endlagersuche. Eine fachliche Debatte wird so verhindert und der… weiterlesen

Rülke und Haußmann: FDP-Landtagsfraktion steht weiterhin zu Bahnprojekt S 21

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Zur Meldung, wonach die FDP auf Bundesebene Fragezeichen hinter das Bahnprojekt Stuttgart 21 setze, erklärten der FDP-Fraktionsvorsitzende  Dr. Hans-Ulrich Rülke und der verkehrspolitische Sprecher Jochen Haußmann: „Es mag ja für manche verlockend sein, aus dem anonymen Berliner Hintergrund Stuttgart 21 in Frage zu stellen. Bei S 21 liegt der Spielball… weiterlesen

Rülke: Unterstellers Lamento fällt auf ihn selbst zurück

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Zur Äußerung von Umweltminister Untersteller (Die Grünen), dass der Werbespruch der Landesregierung „Wir können alles außer Hochdeutsch“ mit dem Zusatz „Windkraft können wir auch nicht“ ergänzt werden müsste, sagte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Jahrelang haben Grüne und Rote der schwarz-gelben Landesregierung Versagen beim Ausbau der Windkraft vorgeworfen.… weiterlesen

Rülke und Haußmann: Hermann legt auch die letzte Seriosität ab

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Zur Einschätzung von Verkehrsminister Hermann, dass das Bahnprojekt Stuttgart 21 ein noch größeres Desaster werde als der neue Berliner Flughafen, sagten der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke und der verkehrspolitische Sprecher Jochen Haußmann: „Die Äußerungen des grünen Verkehrsministers sind haltlose und an den Haaren herbeigezogene Spekulationen. Damit verspottet Hermann… weiterlesen

Rülke: Start von 87 weiteren Gemeinschaftsschulen ist unkoordiniert und rein ideologisch motiviert

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Zum von Kultusminister Stoch angekündigten Start von 87 weiteren Gemeinschaftsschulen zum Schuljahr 2013/14 sagte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion,  Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Der Start von gleich 87 weiteren Gemeinschaftsschulen kommt aus Sicht der FDP-Landtagsfraktion zu schnell, ist unkoordiniert und rein ideologisch motiviert. Das Ministerium hätte zunächst Schulentwicklung, Lehrpläne und die Lehrerbildung… weiterlesen

Rülke und Goll: Grün-Rot verstößt mit ihrer Informationspolitik gegen die Landesverfassung

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Der FDP-Fraktionsvorsitzende  Dr. Hans-Ulrich Rülke sagte anlässlich der Vorstellung der Klageschrift, mit der die FDP-Landtagsfraktion den Staatsgerichtshof anruft: „Mit dieser Klage versucht die FDP-Fraktion, die grün-rote Landesregierung zur Einhaltung der Landesverfassung zu zwingen und dem Parlament die Auskünfte zu geben, auf welche es einen durch die Landesverfassung gewährleisteten Anspruch hat.“… weiterlesen

Rülke: Kretschmanns Klientelpolitik nimmt Strompreisexplosion in Kauf

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Zur Kritik von Ministerpräsident Kretschmann an der geplanten Strompreisbremse von Bundesumweltminister Altmaier sagte der Vorsitzende der baden-württembergischen FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Typisch ist für die Grünen, dass es sie nicht interessiert, ob Wirtschaft oder Verbraucher die Energiepreise noch bezahlen können. Altmaiers Überlegung einer Deckelung ist völlig berechtigt. Zumal weder der… weiterlesen

Homburger und Rülke: Hornberger Schießen im Stuttgarter Staatsministerium

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Die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger und der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke zeigten sich vom Runden Tisch im Staatsministerium, der unter Vorsitz des Ministerpräsidenten Kretschmann Strategien gegen Alkoholexzesse auf öffentlichen Plätzen entwickeln wollte, enttäuscht. „Das Treffen im Staatsministerium ging aus wie das Hornberger Schießen“, sagten Homburger und Rülke. Und: „Der… weiterlesen