Rülke und Glück: Stillstand bei der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse

/in /von
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke und der integrationspolitische Sprecher Andreas Glück forderten die Landesregierung auf, bei der Sicherung von Fachkräften im Land endlich zu handeln, statt immer nur zu reden. Statt einen Gesetzentwurf für die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen zu präsentieren, begnüge sich die Landesregierung mit Workshops. „Mit Ihrer… weiterlesen

Rülke: Minister Hermann muss Handlungskonzept zur Straßenbaufinanzierung vorlegen

/in /von
Zum Vorstoß des Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertags (BWIHK) für eine PKW-Autobahnvignette erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Ich begrüße es sehr, dass der Baden-Württembergische Industrie- und Handelskammertag heute ein Gutachten zu Optionen zur Finanzierung der Bundesfernstraßen vorgelegt hat. Das Thema Stau und Straßenzustand brennt der Wirtschaft und den Menschen im… weiterlesen

Rülke: Die FDP bleibt bei ihrer ablehnenden Haltung gegenüber einem Nationalpark Nordschwarzwald

/in /von
Zum heute von der Landesregierung vorgestellten Gutachten der Beratungsfirma  Pricewaterhouse Coopers (PwC) über die Auswirkungen eines Nationalparks im Nordschwarzwald sagte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Die FDP-Landtagsfraktion bleibt bei ihrer ablehnenden Haltung gegenüber einem geplanten Nationalpark im Nordschwarzwald. Der insgesamt positiven Bewertung durch die Gutachter stehen die Sorgen… weiterlesen

Rülke und Glück: Grünes Blendwerk bei Lockerungsvorschlag zu Stadtwerken

/in /von
Zu den Überlegungen, mehr Spielraum für Stadtwerke zu schaffen, des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Andreas Schwarz, äußerten sich der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke und der energiepolitische Sprecher Andreas Glück wie folgt: „Der populistische Vorstoß der Grünen zeigt, dass man nicht die Energiewende voranbringen will, sondern nur potemkinsche Dörfer… weiterlesen

Rülke: Schulfrieden setzt Kompromissbereitschaft voraus

/in /von
Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, erteilt Forderungen nach einem „Schulfrieden“ vorerst eine Absage. „Grün-Rot ist dabei, unser erfolgreiches Schulsystem und damit die Grundlage unseres Wohlstands zu zerstören. Das kann keine verantwortungsbewusste Opposition akzeptieren“, sagte Rülke. Grün-Rot verübe im Wochentakt Anschläge auf das Schulsystem des Landes. Als Beispiele nannte… weiterlesen

Rülke: Wenn es dem Esel zu gut geht, dann geht er aufs Eis

/in /von
Aus Sicht des baden-württembergischen FDP-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke sind Rote und Grüne bundes- und landesweit auf dem besten Wege, sämtliche arbeitsmarktpolitischen Erfolge der letzten Jahre wieder Stück für Stück zu verspielen: niedrige steuerliche Belastungen des Mittelstands, eine längere Lebensarbeitszeit sowie eine flexible Arbeitsmarktpolitik. Das seien die Rezepte gewesen, mit denen… weiterlesen

Rülke fordert Kretschmann und Schmid zum Handeln auf

/in /von
Zur Einreichung der Klage von Bayern und Hessen gegen den Länderfinanzausgleich sagte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Die FDP-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung zum Handeln auf. Sie muss sich an der Klage Bayern und Hessens gegen den Länderfinanzausgleich beteiligen. Wenn Ministerpräsident Kretschmann und Finanzminister Schmid das Landesinteresse wichtiger ist… weiterlesen

Rülke und Kern: Schulverbünde zulassen und Gemeinschaftsschule nicht privilegieren

/in /von
Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der bildungspolitische Sprecher, Dr. Timm Kern, sagten zur Zusage des Kultusministers, eine Zulassung von Schulverbünden prüfen zu wollen: „Die FDP/DVP-Fraktion fordert den Kultusminister auf, die Forderungen des Städtetags ernst zu nehmen und sich zu einer konsequent offenen Linie bei der Zulassung von… weiterlesen

Rülke: Der Nationalpark schadet nicht nur der Wirtschaft, sondern auch massiv der Umwelt

/in /von
Zum Gutachten der Universität Hamburg, wonach der geplante Nationalpark im Nordschwarzwald zu wirtschaftlichen Einbußen in Millionenhöhe und massiven Umweltbelastungen führe, sagte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Das Gutachten der Universität Hamburg bestätigt die Kritik der FDP-Landtagsfraktion, dass der geplante Nationalpark sich negativ auf den Tourismus und die Wirtschaftsunternehmen… weiterlesen

Rülke und Kern: Die Schleifung des Gymnasiums konkretisiert sich immer mehr

/in /von
Mit scharfer Kritik reagierten der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der bildungspolitische Sprecher Dr. Timm Kern auf die Vorschläge einer Expertenkommission, die Ausbildung der Lehrer zu vereinheitlichen: „Wir unterstützen den Philologenverband und warnen die Landesregierung davor, diese Vorschläge in die Tat umzusetzen. Denn dann konkretisierte sich die Schleifung… weiterlesen