FDP-Fraktion kann dem Integrierten Mobilitätsentwicklungsplan Pforzheim im Gemeinderat nicht zustimmen
Kulturkampf gegen das Auto muss aufhören
Pforzheim. In der gemeinderätlichen Abstimmung am 22. November wird die FDP-Fraktion gegen den Integrierten Mobilitätsentwicklungsplan Pforzheim (IMEP) stimmen, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke. „Der Integrierte Mobilitäts-entwicklungsplan soll ein Leitfaden für die Entwicklungsrichtung Pforzheims und verbindliches Planungsinstrument für den Bereich Mobilität in der Stadt sein. Der Kulturkampf gegen die individuelle Mobilität im Automobilbereich wird weder zu einer attraktiveren Stadt führen, noch Akzeptanz bei den Bürgern schaffen. Die Pforzheimer wollen sich das Auto nicht kaputt machen lassen!“
Stadträtin Monika Descharmes bezweifelt, dass die Gedankenspiele des Integrierten Mobilitätsentwicklungsplanes, wonach die Einführung weiterer Abgaben oder ein künstlich knapp gehaltener Parkraum zu mehr Akzeptanz bei den Autofahrern und zu weniger Verkehr in der Innenstadt führe, in der Realität so stimmen. „Viele Menschen in Baden-Württemberg sind auf individuelle Mobilität angewiesen. Der Bericht stellt selbst fest, dass die Pforzheimer häufig auf das Auto zurückgreifen müssen. Der Abschlussbericht des Integrierten Mobilitätsentwicklungsplanes liest sich demnach wie eine Kampfansage an das Auto! Daher werden wir der Beschlussvorlage nicht zustimmen können.“ So Descharmes.
Stadträtin Andrea Pachaly-Szalay sieht den Integrierten Mobilitätsentwicklungsplan im grünen Zeitgeist gegen die heimische Automobilindustrie. „Mit der Demontage des Autos als Mobilitätsmittel leisten wir vorbildliche Unterstützung für China und die chinesische Seidenstraßeninitiative. Sehr gerne werden uns die Chinesen Batterien für Elektroautos verkaufen. Wenn am Ende die heimische Autoindustrie am Boden liegt, die Zulieferer nicht mehr existieren und die batterieelektrische Mobilitätswende an der geringen Akzeptanz scheitert, werden uns die Chinesen auch sehr gerne wieder Verbrenner verkaufen. Die verbieten den Verbrenner nämlich nicht. So Pachaly-Szalay abschließend.