Pressemitteilung

FDP-Fraktion verlangt Erläuterung: Pforzheim erhält keine Förderung aus Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

FDP-Fraktion verlangt Erläuterung


Pforzheim. Der Direktor von Wirtschaft- und Stadtmarketing (WSP) Oliver Reitz hat von einer Markthalle im Pavillon der Galeria geträumt und auf einen Bundeszuschuss gehofft. Daher wurde eine Förderung über das Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ beantragt, das mit 250 Millionen Euro ausgestattet wurde. Reitz hat mit einer Fünf-Jahres-Förderung über 4,1 Millionen Euro gerechnet. Doch dieser Traum ist nun offenbar geplatzt.

„Es ist bitter für unsere Stadt, wenn 238 Städte in Deutschland, davon 39 in Baden-Württemberg, diese Förderung erhalten – Pforzheim aber nicht!“, kommentiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke die Absage. Stadträtin Monika Descharmes verlangt eine überzeugende und belegte Erläuterung im Gemeinderat, warum der Antrag abgelehnt ist. „Pforzheims Haushaltssituation ist in einem besorgniserregenden Zustand – ebenso die aktuelle Lage der Innenstadt mit hohem Leerstand und fehlender Nahversorgung mit Grundnahrungsmitteln“. Man frage sich, ob der Bund Pforzheim bereits abgeschrieben habe und nicht für förderfähig halte. Muss sich die Stadt beraten lassen, wie man erfolgreiche Förderanträge stellt? „Die FDP-Fraktion hat die Hoffnung nicht aufgegeben, dass aus all den beauftragten Konzepten, Gutachten und Beratungen endlich konkrete erfolgreiche Projekte werden, die die Stadt zukunftsfähig machen“. So der FDP-Fraktionsvorsitzende Rülke abschließend.