FDP/FW: Bäder statt teuren ZOB II

Als große Chance zur Bäderfinanzierung bezeichnen FDP und Freie Wähler ein Umdenken hinsichtlich der Planungen für die Flächen an der Neuen Weiche und dem ZOB Süd. Am Dienstag stehe eine Vergabe von Bauleistungen für das Projekt auf der Ostseite des ZOBs auf der Tagesordnung des Bau- und Liegenschaftsausschusses. Schon seit geraumer Zeit vertrete die Fraktion den Standpunkt, dass es nicht zweckmäßig sei, rund vier Millionen Euro für das Warten der Busse zu investieren. Die hierfür von der Verwaltung vorgesehene Fläche sei zu klein für den vorgesehenen Zweck und die Realisierung zu teuer. „Hier werden für viel Geld suboptimale Lösungen vorangetrieben. Für das, was die Bürger wirklich wollen – eine funktionierende Bäderlandschaft – soll aber kein Geld da sein“, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke (FDP). „Für die Haushaltskonsolidierung muss bei solchen Summen angesetzt werden und nicht bei vierstelligen Zuschüssen für kleine Sozialträger.“ Schon der ZOB sei viel zu teuer gewesen. „Wir haben keine Verpflichtung gegenüber der RVS einen „Buswarteplatz“ für bis zu 4 Mio. zu realisieren“, so Fraktionsvize Michael Schwarz (Freie Wähler). Bis heute habe die Verwaltung dem Gemeinderat keine Stellungnahme der RVS zu dem geplanten Vorhaben vorgelegt, der Ausgabenrealisierung solle aber bereits jetzt zugestimmt werden. „Bei mir verfestigt sich immer mehr der Eindruck, der Eine spart ein (Bäder) und die Andere wirft das Geld mit vollen Händen raus (Neue Weiche)“. Deshalb fordere er, das geplante Projekt ZOB II/ Neue Weiche einzustellen und das Gelände gewinnbringend für die Stadt zu vermarkten. „Am besten wäre es, die Vergabe der Bauleistungen am Dienstag von der Tagesordnung zu nehmen.“ Nach der Fraktion vorliegenden Informationen liege der Verwaltung für das Gelände ein auch unter städtebaulichen Gesichtspunkten interessantes Kaufangebot vor. Somit könnte die Stadt Pforzheim eine entsprechende Einnahme generieren, um diese in die Bäderlandschaft zu investieren, anstatt 4 Mio. Euro in den Sand zu setzen. „Diese Chance sollten wir weiterverfolgen, bevor anderweitig Nägel mit Köpfen gemacht werden“, so Schwarz abschließend.