FDP/FW/UB/LED-Fraktion droht mit Bürgerentscheid für Emma-Jaeger-Bad und Huchenfeld

Entschiedener Widerstand gegen schwarz-rot-rot-grüne Pläne, Bäderbeschluss zu kippen

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion kündigt die Reaktivierung des „Bündnisses Pro Bäder, Schulen, Kitas“ an, sollten weitere Versuche unternommen werden, den bestehenden Bäderbeschluss wieder aufzuknüpfen. „Die Diskussionen der letzten Tage haben den Eindruck erweckt, eine Allianz aus CDU, SPD, Grünen, WiPs und Linken wolle den Bäderbeschluss vom Januar kippen“, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke (FDP). „Wir werden auf keinen Fall zulassen, dass Corona als Vorwand genommen wird, um den Neubau des Emma-Jaeger-Bades und des Bades in Huchenfeld zu verhindern.“ Für diesen Fall bereite die Fraktion sich gerade vor, das Bündnis zu reaktivieren, mit dem man knapp 9.000 Unterschriften gesammelt habe, um für das Prestigeprojekt Innenstadt-Ost einen Mietdeckel zu erwirken, der genügend Geld für Bäder, Schulen und Kitas lasse, ergänzt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Schwarz (Freie Wähler). „Wir haben unsere Erfahrungen mit Bürgerbegehren gesammelt und sind absolut überzeugt davon, binnen kürzester Zeit genügend Unterschriften zu sammeln, um einen Bürgerentscheid durchführen zu können.“ Es sei enttäuschend gewesen, zu sehen, wie im Prinzip innerhalb einer Woche zuerst bei einer Telefonkonferenz und im Anschluss im Hauptausschuss Versuche unternommen worden seien, den bestehenden Beschluss, der im Januar mit breitem Konsens gefasst worden sei, zu zerpflücken. „Wenn CDU, SPD, Grüne und Linke einen Antrag stellen wollen, der das Emma und Huchenfeld in Frage stellt, dann bereiten wir ein Bürgerbegehren vor“, so der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bernd Zilly (Unabhängige Bürger). „Unser Widerstand wird dann durch die Unterschrift vieler tausend Pforzheimer Bürger manifestiert.“ Es seien nicht zuletzt die Bäder gewesen, die als gemeinsames Oberziel dazu geführt hätten, sich als Fraktion zusammenzufinden, ergänzt Andreas Kubisch (Liste Eltern). „Das war eine unserer Triebfedern und unser Wahlversprechen, das wir den Bürgern gegeben haben. Das haben wir im Januar eingelöst. Wenn eine Ratsmehrheit die Bäderlösung wieder kippen will, setzen wir sie eben auf dem Weg des Bürgerentscheids durch.“