FDP, FW und UB: Zustimmung nur bei Erhalt aller großen Bäder

Haushalt muss bei Bädern Weichen stellen

Pforzheim. FDP, Freie Wähler und Unabhängige Bürger kommen OB Peter Boch hinsichtlich seines neuen Doppelhaushaltes entgegen. Einer Pressemitteilung zufolge seien die sieben Stadträte bereit, dem Haushalt zuzustimmen, wenn damit die Bäder auf den Weg gebracht würden. Das Wartbergbad sowie der Standort des Emma-Jäger-Bades seien zu erhalten, mit dem Huchenfelder Bad müsse endlich begonnen und für das Nagoldbad eine Genossenschaftslösung angestrebt werden. „Das sind unsere Bedingungen und angesichts einer Ergebnisverbesserung von 52 Millionen Euro halten wir das auch für finanzierbar“, so Hans-Ulrich Rülke (FDP), Michael Schwarz (FW) und Bernd Zilly (UB).

„Der Umgang mit dem Gewinnausfall bei den Stadtwerken hat gezeigt, dass es im Haushalt kein Problem ist, sowohl das Wartbergbad als auch das Emma-Jäger-Bad zu erhalten“, so Rülke. Eine Bürgerbefragung, welches Bad geschlossen werden solle, würden die sieben Stadträte auf keinen Fall mittragen. „Der OB muss die Idee vom Tisch nehmen, die Bevölkerung zwischen Pest und Cholera entscheiden zu lassen“, so Schwarz. „Wer innerhalb von Stunden acht Millionen Euro im Haushalt findet, der kann auch jährlich 2,6 Millionen aufbringen, um Pforzheims Bäder zu erhalten“, ergänzt Zilly.

Das Märchen, das Regierungspräsidium genehmige das nicht, brauche ihnen keiner mehr erzählen. Nun liege es in der Hand von OB Boch und der CDU. Die Rettung der Bäder und ein neuer Doppelhaushalt oder weiterhin Stillstand. Das sei das Angebot von FDP, FW und UB.

„Und wenn dann noch ein paar Millionen fehlen, dann kann ich nur dazu raten, das Prestigeprojekt Innenstadt-Ost zu stoppen und das Geld für die Bäder zu verwenden, statt es einem holländischen Investor in den Rachen zu werfen“, so Rülke abschließend.