Pressemitteilung

FDP und Freie Wähler stellen Argumentation der Stadtverwaltung bei Bäderproblem in Frage

Pforzheim. Als „nicht besonders logisch und schlüssig“ bezeichnen FDP und Freie Wähler die Argumentation der Stadtverwaltung hinsichtlich der Bäderfrage. „Uns wurde gebetsmühlenartig jahrelang von der Verwaltung erzählt, das Regierungspräsidium lasse Kosten von jährlich 2,6 Millionen für den Erhalt des Emma-Jäger- sowie des Wartbergbades nicht zu. Nun ist es aber offensichtlich kein Problem, gleichzeitig dem Gemeinderat vorzuschlagen, die Stadt mache für den Doppelhaushalt nun fünf Millionen Euro neue Schulden“, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke (FDP). „Das entspricht genau dem, was die Bäder kosten!“
Dieser Vorschlag der Verwaltung zeige der Fraktion eindeutig, dass die Bäder gerettet werden können, wenn man das nur wolle, so Stellvertreter Michael Schwarz (Freie Wähler). „Es soll nun aber wieder einmal ein Überbandespiel der Verwaltung mit dem Regierungspräsidium geben, welches uns dann erzählen soll, was vermeintlich geht und was nicht. Wir stehen für kommunale Selbstverwaltung.  An solchen Spielchen mit dem RP beteiligen wir uns nicht.“ Die FDP/FW-Fraktion werde dem Verzicht auf ein innerstädtisches Bad am Emma-Jäger-Standort auf keinen Fall zustimmen.