Pressemitteilung

Rülke: Pfad der Öffnungsschritte beflügelt zum Glück Landesregierung

Letzte Widerstandsversuche Kretschmanns werden keinen Bestand haben


Zur Meldung wonach Baden-Württemberg schon Mitte kommender Woche zurück in die Corona-Warnstufe geht und damit etwas schneller als im Bund-Länder-Beschluss vorgesehen öffnet, sagt Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im baden-württembergischen Landtag:

“Der eingeschlagene, richtige Pfad der Öffnungsschritte, der gestern verkündet wurde, tut offenbar schon seine Wirkung und beflügelt die Landesregierung, schneller Grundrechte und Freiheiten zurückzugeben.

Die zurückgehenden Infektionszahlen, die glücklicherweise weniger dramatische Omikron-Variante und die Tatsache, dass eine Überlastung des Gesundheitswesens erkennbar nicht mehr zu befürchten sei, legen Lockerungen jetzt nahe.

Mir scheint, dass Ministerpräsident Kretschmann durch die Konferenz mit seinen Kolleginnen und Kollegen auf den richtigen Weg gebracht worden ist, dass Lockerungen jetzt vertretbar und notwendig sind. Ich bin überzeugt, dass die von ihm gestern angekündigten Widerstände – beispielsweise bei von ihm ersehnten Verbotsmöglichkeiten im Sport- und Kulturbereich – keinen Bestand haben werden.“