Pressemitteilung

Rülke: Wenn es dem Esel zu gut geht, dann geht er aufs Eis

Aus Sicht des baden-württembergischen FDP-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke sind Rote und Grüne bundes- und landesweit auf dem besten Wege, sämtliche arbeitsmarktpolitischen Erfolge der letzten Jahre wieder Stück für Stück zu verspielen: niedrige steuerliche Belastungen des Mittelstands, eine längere Lebensarbeitszeit sowie eine flexible Arbeitsmarktpolitik. Das seien die Rezepte gewesen, mit denen Deutschland die Arbeitslosigkeit von über fünf auf unter drei Millionen gesenkt, die Zahl der Beschäftigten auf über vierzig Millionen gesteigert und das Wirtschaftswachstum an die Spitze der EU gebracht habe.

„Nun wird es den Eseln zu wohl und sie gehen aufs Eis“, so Rülke. Zunächst wollten Rote und Grüne die Rente mit 67 rückabwickeln und dann auf breiter Front die Steuern erhöhen. Schließlich gehe man daran, mit einem flächendeckenden Mindestlohn und der Rückabwicklung der Minijobs den Arbeitsmarkt wieder zu knebeln und nach allen Regeln der sozialistischen Kunst zu verriegeln. „Mit diesem wirtschaftspolitischem Horrorkabinett gehen Rote und Grüne unter dem Beifall von Verdi daran, ihr Ideal einer DDR-light zu realisieren“, so Rülke wörtlich. Im Falle einer rot-grünen Machtübernahme im September könne sich Deutschland auf die Wiederkehr der Massenarbeitslosigkeit und des Minuswachstums einstellen, so der FDP-Fraktionsvorsitzende abschließend.