Termine

10.05.2024 | 9:00 – 10:00 Uhr

FDP sammelt Unterschriften gegen XXL-Landtag

Rülke und Schweickert für Volksbegehren auf Wochenmarkt.

Pforzheim/Enzkreis. Die FDP sammelt zum Auftakt des Volksbegehrens „XXL-Landtag verhindern!“ am Samstag, den 10. Mai von 9 bis 11 Uhr auf dem Pforzheimer Wochenmarkt auf dem Turnplatz Unterschriften, um den Landtag zu verkleinern.

Von 9 bis 10 Uhr steht der Fraktionsvorsitzende und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke der Bevölkerung für Fragen zur Verfügung, von 10 bis 11 Uhr der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert.

Bis 4. November können die Bürger mit einer Unterschrift dazu beitragen, dass es zu einem Volksentscheid kommt, der die Größe des Landtags von aktuell 154 Abgeordneten auf die Regelgröße von 120 Abgeordneten zurückführen soll. Für die 70 Landtagswahlkreise soll die Struktur der 38 Bundestagswahlkreise übernommen werden, was zu weniger Direktmandaten führt und einer Aufblähung auf potenziell über 200 Abgeordnete durch das jüngst beschlossene Zweistimmenwahlrecht entgegenwirkt.

Informationen sowie die Unterschriftenlisten können unter fdpbw.de/volksbegehren abgerufen werden.