Dr. Hans-Ulrich Rülke, MdL

Pressemitteilungen vom 02.11.2018:

Rülke hakt wegen Bäderförderung beim Land nach

Abgeordneter und Stadtrat um Landesmittel für Pforzheimer Bäder bemüht

Angesichts der nach wie vor schwierigen Situation um den Erhalt der Pforzheimer Bäder bemüht sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke beim Land um Finanzmittel für die Pforzheimer Bäderkrise. Mit dem Pforzheimer Bäderdezernenten Dirk Büscher habe er sich bereits kurzgeschlossen. „Herr Büscher hat vorgeschlagen, ein Landesprogramm zur Bäderförderung anzuregen, was ich nun mittels einer erneuten Parlamentarischen Initiative zum Bäderthema getan habe. Wir sind beide der Meinung, dass das Land sich in stärkerem Maße seiner Verantwortung für den Bildungsauftrag des Schwimmen Lernens bewusst werden und sich für den Erhalt der dafür benötigten Infrastruktur engagieren sollte.“ Dieser Frage sei die Landesregierung nämlich bislang ausgewichen, so Rülke. Er habe bereits wissen wollen, inwieweit sie kommunale Schulträger dabei unterstütze, Schwimmunterricht gewährleisten zu können, habe aber zur Antwort erhalten, dies geschehe mittels der Erstattung von Schülerbeförderungskosten und Zuschüssen für Schwimmkooperationen. „Das bringt uns nur leider nichts für die notwendige Voraussetzung, die Bäder für den Schwimmunterricht erhalten oder ersetzen zu können.“ Hier gelte es, Landesmittel bereit zu stellen, die den Kommunen helfen, ihre Schwimmbäder zu erhalten. Insbesondere in Pforzheim sei das besonders wichtig, gelte es doch, gleich zwei Bäder gleichzeitig zu ersetzen. Bereits im April hatte seine Fraktion im Landtag einen Antrag gestellt, um landesweit ermitteln zu lassen, wie es um die Schwimmfertigkeit von Schülerinnen und Schülern und die Rahmenbedingungen für den Schwimmunterricht, wie bspw. den Schwimmbadbestand stehe. Die Antwort sei in weiten Teilen ernüchternd ausgefallen, nachdem die Landesregierung keine Schätzungen zum Zustand der Bäder abgeben wollte, so Rülke. „Es gibt mit dem Bäderatlas der Deutschen Gesellschaft für Badewesen bereits relativ detaillierte Daten, dennoch hat sich die Landesregierung geziert, eine Einschätzung zum Zustand der Bäder zu geben.“ Das zeige, dass man sich augenscheinlich dessen bewusst sei, dass es nicht besonders gut um die kommunalen Bäder stehe, und hier auch Hilfestellungen vernachlässigt habe, so Rülke. „Hier erwarte ich mir eine eigene Einschätzung der Landesregierung“, so Rülke.
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