Dr. Hans-Ulrich Rülke, MdL

Pressemitteilungen vom 04.12.2018:

Rülke zu Gast bei Bürgermeister Zeilmeier in Ispringen

Eine Reihe von aktuellen Themen stand im Mittelpunkt

Ispringen. Zu einem politischen Austausch trafen sich der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke, zu dessen Wahlkreis auch die Gemeinde Ispringen gehört und der Bürgermeister der Gemeinde Ispringen, Thomas Zeilmeier, im örtlichen Rathaus. Bei diesem Gespräch schilderte Zeilmeier, dass es in seiner Gemeinde viele Anfragen für eine Betreutes Wohnen gäbe und erkundigte sich bei Rülke, nach dementsprechenden Förderprogrammen von Bund und Land. Darüber hinaus wurde über die Energiewende in Baden-Württemberg und mögliche Windkraftanlagen in der Region gesprochen. In diesem Kontext macht Rülke deutlich, dass Windkraftanlagen in einer windschwachen Region wie Baden-Württemberg vielerorts wenig sinnvoll seien und von Gemeinden oft zu Recht als Zumutung empfunden würden.
Ein weiterer Schwerpunkt war das Thema Breitbandausbau, das von Bürgermeister Zeilmeier angesprochen wurde. Rülke sieht das Problem bei der Förderstruktur im Land: Hierbei betonte er, dass es nicht an Fördermitteln fehle, sondern „es ist der Schwergang der Verfahren, der einen weiteren Breitbandausbau verzögert. Daher braucht Baden-Württemberg umgehend ein eigenständiges Digitalisierungsministerium mit klaren Kompetenzen“, forderte Rülke.
Ein weiteres Thema, welches die Gemeinde Ispringen beschäftigt, ist die Planung einer zweiten Bahnhaltestelle West. Dieses Projekt sei aufgrund der hohen finanziellen Anforderungen wohl nur schwer seitens der DB AG zu realisieren, obwohl bereits vorbereitende Maßnahmen umgesetzt wurden, bedauerte Bürgermeister Zeilmeier. Rülke sagte eine Prüfung zu, inwiefern diese Pläne noch aktuell seien und welche Möglichkeiten bestünden, dieses Projekt umzusetzen. Darüber hinaus wurde über die Waldfläche Klapfenhardt als mögliches Gewerbegebiet gesprochen.
Die gute wirtschaftliche Lage seiner Gemeinde stelle ihn sehr zufrieden, so Zeilmeier. Der Bürgermeister und Rülke vereinbarten vor dem Hintergrund der vielen Themen und Fragen weiterhin eine gute und enge Zusammenarbeit.
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