Pressemitteilungen - Dr. Hans-Ulrich Rülke, MdL

Pressemitteilungen vom 29.04.2019:

Rülke und Schweickert fragen nach Ausfällen außerunterrichtlicher Veranstaltungen

Pforzheim/Enzkreis. Mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 16/5921) haben sich der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert an die Landesregierung gewandt, um die Ausfälle außerunterrichtlicher Veranstaltungen und die Gründe dafür zu erfragen. „Wir sind mehrfach von verschiedenen Seiten darauf hingewiesen worden, dass es insbesondere bürokratische und finanzielle Hindernisse bei der Durchführung von außerunterrichtlichen Veranstaltungen gibt und auch einige Veranstaltungen nicht durchgeführt werden konnten“, so Rülke und Schweickert. Die Antwort der Landesregierung sei allerdings wenig erhellend. Dem Kultusministerium lägen weder für die Art noch für die Anzahl an durchgeführten Veranstaltungen Daten vor und erst recht nicht für abgesagte Veranstaltungen. Lediglich Zahlen über die von Lehrkräften abgerechneten Reisekosten würden genannt, was aber keine validen Schlüsse zulasse, weil ohnehin nicht jeder abrechne. Für die Kalenderjahre 2016, 2017 und 2018 seien in Pforzheim und dem Enzkreis jeweils für 529, 479 sowie 572 Veranstaltungen von Lehrkräften Reisekosten in Höhe von 59.600, 56.100 sowie 71.500 Euro abgerechnet worden.
Kultusministerin Eisenmann habe darauf verzichtet bei den Schulen in Pforzheim und dem Enzkreis hinsichtlich der Veranstaltungen nachzufragen und dies damit begründet, dafür habe die Zeit nicht ausgereicht. „Üblicherweise wird man als Abgeordneter aber gefragt, ob man einer Fristverlängerung zustimmt, wenn es zeitlich sonst mit der Beantwortung eng wird. Uns hat das Kultusministerium aber nicht gefragt, sondern einfach von sich aus beschlossen, dass man darauf keine Lust hat“, kritisiert Rülke. Deshalb werde man in einem Abgeordnetenbrief nochmal nachhaken.
Zudem verweise die Kultusministerin lediglich auf eine einem Bundesverwaltungsgerichtsurteil geschuldete Etaterhöhung als Antwort auf die Frage, inwieweit Schulen im ländlichen Raum stärker von Ausfällen solcher Veranstaltungen betroffen sind, moniert der Enzkreisabgeordnete Schweickert. „Das ist völlig an der Frage vorbei. Ich empfinde es als einigermaßen unpassend, dass hier mit keinem Wort darauf eingegangen wird, wie schwierig es für Schulen im ländlichen Raum ist, außerunterrichtlich etwas zu organisieren, weil man für viele Angebote viel weiter reisen muss, als in Ballungszentren.“ Er hoffe zumindest, dass die zusätzlichen Mittel, die nun bereit gestellt würden, tatsächlich auskömmlich seien. „Das werden wir aber genau beobachten“, so Rülke und Schweickert abschließend.
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