Dr. Hans-Ulrich Rülke, MdL

Pressemitteilungen vom 29.10.2019:

Rülke unterstützt Stadt bei Nordstadtbrückensanierung

Unter Umständen 75-prozentige Förderung möglich

Pforzheim. Um eine möglichst hohe Förderung für die Sanierung der Pforzheimer Nordstadtbrücke bemüht sich der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke. Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler hatte angekündigt, sich um Fördermittel nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) bemühen zu wollen. Mit einer Parlamentarischen Initiative hat sich Rülke nun an die Landesregierung gewandt, um für Pforzheim relevante Fördervoraussetzungen, die zu höheren Fördermöglichkeiten führen, zu erfragen. „Unter Umständen ist es möglich, anstatt der üblichen Fördersumme in Höhe von 50 % der Kosten, eine Finanzierung zu 75 % zu erhalten. Allerdings betrifft das hauptsächlich die Klimafreundlichkeit einer Maßnahme“, so Rülke. Er erfrage nun, inwieweit Voraussetzungen wie starkes Wachstum einer Stadt, schwierige Rahmenbedingungen und die Berücksichtigung etwaiger Ausweichverkehre bei Nichtumsetzung einer Maßnahme in eine Bewertung miteinfließen, die zu einem höheren Fördersatz führen könnten. Grundsätzlich sei es schon klimafreundlich zu sanieren, anstatt abzureißen, stellt Rülke fest. „Dass aber Pforzheim besondere Herausforderungen hat, sollte in meinen Augen schon gewürdigt werden, wenn es um die Bewilligung von Fördermitteln oberhalb des Regelsatzes geht.“
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