Pressemitteilung

FDP/FW: Fokus auf Gedenken absolut richtig

Als außerordentlich begrüßenswerten Schritt bezeichnen FDP und Freie Wähler die Ankündigung von Oberbürgermeister Boch, den 23. Februar künftig mit eindeutigem Fokus auf das Gedenken zu begehen. Die Fraktion habe sowohl die Vielgliedrigkeit als auch den Tenor der Veranstaltungen rund um den 23. Februar immer kritisch gesehen, insbesondere hinsichtlich der alljährlichen Eskalationsspirale. „Überbordende Veranstaltungsformate und

 

Demonstrationsaufrufe gegen Rechtsextremismus überhöhen zudem massiv die Bedeutung jener 50 braunen Dumpfbacken, die sich alljährlich zu ihrem unsäglichen Fackelspaziergang aufmachen“, so die Fraktion in einer Mitteilung. Es sei jedes Jahr das Gleiche. „Die Rechten bringen die Fackeln, die linken Krawalltouristen die Mistgabeln“, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke (FDP). Die verschiedenen Kundgebungen und Demonstrationen verfehlten zudem erkennbar ihre eigentliche Funktion. Angesichts des formulierten Ziels, für ein friedvolles Miteinander aller Menschen auf der Welt, ungeachtet ihrer Herkunft oder Religion zu werben, sei es nachgerade absurd, dass es dabei rund tausend Polizisten bedürfe, um Ausschreitungen zu verhindern, so Rülke. Es schade dem Image der Stadt, ihren Bürgern und nicht zuletzt dem Steuerzahler, dass von vielerlei Seite so offensiv für eine Konfrontation mit dem traurigen Haufen Rechtsextremer geworben werde, der sich in Ermangelung anderer Fähigkeiten in geschichtsklitterndem Herkunftsstolz verirre. Rassismus und Extremismus jedweder Art bekämpfe man am besten, indem man sich kritisch mit der Geschichte auseinandersetze, nicht indem man braune Fackeln auspuste. Die traditionelle Gedenkfeier auf dem Hauptfriedhof sei zentraler Ausgangspunkt für den 23. Februar. „Ergänzt mit eingehender schulischer Aufklärung sowie einer großen Veranstaltung auf dem Marktplatz ist das genau das richtige Format für diesen Gedenktag“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Schwarz (Freie Wähler). In den Schulen setze man sich bereits seit Jahren sehr gut mit dem Thema auseinander, was die Fraktion außerordentlich begrüße. „Abgesehen davon ist aber in unseren Augen eine einzige, große Gedenkveranstaltung auf dem Marktplatz der geeignete Rahmen, stilles Gedenken an verlorene Angehörige und Pforzheimer Bürger mit der Besinnung darauf zu verknüpfen, dass sich so ein dunkles Kapitel nie wieder wiederholen darf“, so die Fraktion abschließend.