Erik Schweickert in Königsbach, Eisingen und Mühlacker. Pforzheim/Enzkreis. Der Spitzenkandidat der FDP zur Landtagswahl und Abgeordnete für den Wahlkreis Pforzheim Dr. Hans-Ulrich Rülke steht am Samstag, den 14. Februar von 11 bis 12 Uhr auf dem Parkplatz vor der Markthalle in Birkenfeld für Bürgergespräche zur Verfügung. Zuvor ist die FDP… weiterlesen

„Drug Checking“ kann ein Baustein in einer umfassenden Strategie sein. In anderen Bundesländern ist es schon lange möglich, mittels „Drug Checking“ Substanzen legal auf ihre tatsächlichen Inhaltsstoffe hin überprüfen zu lassen. Der Bund hat den Weg hierfür 2023 freigemacht, die Umsetzung liegt an den Ländern. In Baden-Württemberg besteht diese Möglichkeit… weiterlesen

Der FDP-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Hans-Ulrich Rülke, begrüßt die Aufnahme der Gemeinde Birkenfeld in das Jahresprogramm 2026 der Städtebauförderung von Bund und Land. Insgesamt stehen im laufenden Programm landesweit mehr als 270 Millionen Euro zur Verfügung, um Städte und Gemeinden bei wichtigen städtebaulichen Maßnahmen… weiterlesen

Wiederbelebung einer Südschiene kann dem Land nur helfen. CDU-Spitzenkandidaten Manuel Hagel eine Südschiene für die Vertretung der Interessen ihrer Länder beim Bund gegründet, und zu den Zahlen des Länderfinanzausgleichs erklärt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke.: „Eine bessere Interessenvertretung des Landes gegenüber dem Bund und den anderen Ländern kann… weiterlesen

Entscheidung des Stuttgarter Verwaltungsgerichts ist richtig. Zur Meldung, dass das Stuttgarter Verwaltungsgericht entschieden hat, dass der von Umweltministerin Walker zum Abschuss freigegebene Wolf GW2672m, der sogenannte Hornisgrinde-Wolf, vorerst nicht getötet werden darf, meint der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Umweltministerin Walkers Plan, den Hornisgrinde-Wolf für Özdemirs Wahlkampf zu… weiterlesen