FDP wählt Liste für Büchenbronner Ortschaftsrat

Stadträtin Andrea Pachaly-Szalay führt FDP in Wahlkampf. Pforzheim. Die FDP hat eine Liste für den Ortschaftsrat Büchenbronn gewählt. Unter der Leitung des Kreisvorsitzenden der FDP Dr. Hans-Ulrich Rülke wählten die Büchenbronner FDP-Mitglieder Stadträtin Andrea Pachaly-Szalay auf Platz 1 der Liste. Rülke zeigt sich hocherfreut, dass es der FDP gelungen ist,… weiterlesen

Rülke und Birnstock: Freiheit, Forschung, Fortschritt – unsere Positionen für innovative und zukunftsweisende Wissenschaft, Forschung und Lehre

FDP/DVP-Fraktion benennt zentrale Handlungsbereiche, die für unsere liberale Wissenschaftspolitik im Land leitend sein sollen. Eine dauerhafte, stabile und verlässliche Finanzierung der Hochschulen bei gleichzeitigem Abstreifen von überflüssigen Fesseln für die Wissenschaftsfreiheit, das sind die Kernpunkte des Positionspapiers der FDP-Landtagsfraktion mit dem Titel „Freiheit, Forschung, Fortschritt – liberale Positionen für innovative… weiterlesen

Rülke: G9-Gymnasium muss kommen – nicht frühestens, sondern spätestens zum Schuljahr 2025/26

Zur Umsetzung von G9 braucht es die Wiedereinführung der verbindlichen Grundschulempfehlung. Zur Meldung, dass das Land eine schrittweise Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium möchte, sagt der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Wir Liberale stehen voll und ganz hinter der flächendeckenden Rückkehr des neunjährigen Gymnasiums. Als FDP-Fraktion stellen wir jedoch… weiterlesen

Rülke: FDP-Gemeinderatsfraktion sieht Finanzierung des Kombibads auf dem Wartberg ungesichert

Zweifel ob ausscheidender Gemeinderat einen ungedeckten Scheck auf die Zukunft ausstellen soll. Die FDP-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat blickt mit Sorge auf die in der dritten Märzwoche anstehende Finanzierungsentscheidung zum Kombibad auf dem Wartberg. Nach den Worten des Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rülke gefalle der Entwurf architektonisch. Auch seien die vorgesehenen Wasserflächen für… weiterlesen

Rülke: Preisbremse bei der Fernwärme der Stadtwerke Pforzheim dringend geboten

Stadtwerke in Pforzheim an der Preisspitze in Baden-Württemberg mehr als doppelt so hoch wie beispielsweise Mannheim. Der Pforzheimer Abgeordnete und FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag Hans-Ulrich Rülke hat sich nach zahlreichen Bürgerbeschwerden über die Preispolitik der Stadtwerke Pforzheim GmbH in Sachen Fernwärme an die Landesregierung gewandt. Umweltministerin Thekla Walker ist nun seiner… weiterlesen

Rülke: Nach acht Jahren Strobl lautet die Bilanz: Nur heiße Luft!

Innenminister klopft sich immer auf die Schulter für eine angebliche Einstellungsoffensive und in Wahrheit herrscht Personalmangel. Zur Meldung, dass die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) vor immer größer werdenden Personalproblemen in Baden-Württemberg warnt, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Innenminister Strobl klopft sich immer auf die Schulter für eine… weiterlesen

Rülke und Birnstock: Kultusministerin bleibt konkretes Konzept zur Sprachförderung schuldig

Herkunft der Finanzmittel sowie deren Verteilung sind noch völlig unklar – Akteure sind jedoch auf Verlässlichkeit und Transparenz bzgl. des Vorgehens des Kultusministeriums angewiesen. Zur Ankündigung der Kultusministerin eines Förderpakets zur Sprachförderung, sagt der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Sprachförderung im frühkindlichen und Grundschulbereich ist richtig und wichtig.… weiterlesen

Rülke: Ruf der Justiz nach mehr Stellen muss schnell erhört werden

Schnelle Asylverfahren sind unerlässlich, wenn Migration wirksam begrenzt werden soll. Zu aktuellen Medienberichten, wonach ohne mehr Personal wieder längere Verfahrensdauern in Asylverfahren drohen, mahnt der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Der Ruf der Justiz nach mehr Stellen muss unbedingt schnell erhört werden. Wir stehen kurzfristig zur Stelle, wenn… weiterlesen

Liberales Engagement für den Enzkreis: FDP stellt Kandidaten für Kreistagswahl auf

ENZKREIS. Ende Februar versammelten sich die Liberalen aus dem gesamten Enzkreis im Nieferner Hotel Krone, um ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die anstehende Kreistagswahl am 9. Juni 2024 zu wählen. Insgesamt wurden 73 Persönlichkeiten für die acht Wahlkreise des Enzkreises gewählt. Auch die fünf amtierenden FDP-Kreisräte Prof. Dr. Erik Schweickert,… weiterlesen

Rülke: Grüne müssen sich für CO2-Speicherung öffnen, Karrais: CO2-Ausstoß nicht nur vermeiden oder verringern, sondern auch versenken

Kein Klimaschutz ohne CCS bzw. CCU-Technologie. Die von der FDP/DVP-Fraktion beantragte Aktuelle Debatte zu den Plänen des Wirtschaftsministers Robert Habeck, die Speicherung von CO2 auf hoher See zu ermöglichen, trägt den Titel „Carbon Capture and Storage – Wann machen die Grünen den Weg frei für wirksamen Klimaschutz im Land?“. Dabei… weiterlesen