FDP/FW/UB/LED-Fraktion kündigt entschiedenen Widerstand gegen Verzwölffachung von Anwohnerparkgebühren an

Autofahrer abzocken kommt für FDP, Freie Wähler, Unabhängige Bürger und Liste Eltern nicht in Frage Pforzheim. Entschiedenen Widerstand gegen horrende Gebührenerhöhungen von 1.200 % für das städtische Anwohnerparken kündigt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion an. Im Gemeinderat werde sich die Fraktion den von der CDU publizierten Gedankenspielen um eine Verzwölffachung der Parkgebühren entgegen… weiterlesen

Rülke: Das kommende halbe Jahr ist wichtiger denn je

Aktuelle und langfristige Themen gleichermaßen im Mittelpunkt der Beratungen. Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, stellte die Ergebnisse der Klausurtagung in Villingen-Schwenningen zum Ende der Sommerpause vor. „Bei unserer Fraktionssitzung haben wir ausführlich aktuelle sowie mittel- und langfristige, strategische Themen beraten“, berichtete Rülke. Dabei seien alle Diskussionen vom… weiterlesen

FDP-Abgeordnete begrüßen Verlängerung der Stabilisierungshilfe für das Hotel- und Gaststättengewerbe

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßen die heute bekanntgegebene Verlängerung der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe. „Hotels und Gaststätten schauen auf schwierige Herbst- und Wintermonate. Deshalb ist es wichtig, dass sie auch weiterhin Unterstützung erhalten“, so… weiterlesen

Rülke: Die schlechten und verspäteten Vorbereitungen der Wiederaufnahme des Schulunterrichts setzen sich fort

Kultusministerin Susanne Eisenmann erweist sich zunehmend als überfordert. Zu den Verspätungen bei der Abgabe von Gesundheitserklärungen zum Schulbeginn erklärt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Die schlechten und verspäteten Vorbereitungen der Wiederaufnahme des Schulunterrichts setzen sich fort. Frau Eisenmann erweist sich zunehmend als überfordert. Die Kultusministerin hatte mehr… weiterlesen

FDP-Abgeordnete sehen Vorgehen des Regierungspräsidiums nach Spitzengespräch zur Enztalquerung weiterhin kritisch

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert sehen das Vorgehen des Regierungspräsidiums beim Ausbau der Enztalquerung der A 8 nach einem Spitzengespräch mit Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder, den Abgeordneten Gunther Krichbaum, Katja Mast und Stefanie Seemann, sowie dem Pforzheimer Oberbürgermeister… weiterlesen

Fernsehstatement Rülkes für arabischen Nachrichtensender zu internationaler Terrororganisation

FDP/DVP Fraktion thematisiert Hisbollah-Aktivitäten in Baden-Württemberg Zur Frage über Aktivitäten der international tätigen islamistischen Terrororganisation Hisbollah in Baden-Württemberg gab der Vorsitzender der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, dem Nachrichtensender Al-Arabiya (Dubai, Vereinigte Arabische Emirate) heute ein Fernsehstatement im Landtag.   Hintergrund ist eine parlamentarische Initiative, die die FDP/DVP Fraktion nach… weiterlesen

Rülke: Unterstützung für Automobilindustrie nach wie vor notwendig

Innovationsimpulse für Wasserstoff und eFuels sichern Zukunftsfähigkeit. Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, erklärt im Vorfeld des heute Abend stattfindenden Automobilgipfels mit der Bundeskanzlerin und der entsprechenden Meldung von Südwestmetall:   „Eine nachhaltige Unterstützung der Automobilindustrie und ihrer Zulieferer ist nach wie vor dringend notwendig.… weiterlesen

Rülke: Sogar bei den Schottergärten zeigt sich das planlose Handeln von Grün-Schwarz

Landesregierung verkauft Schottergartenverbot als die Lösung im Kampf gegen das Artensterben, obwohl sie nicht einmal weiß, wie viele es davon im Land gibt. Als „planlos“ bezeichnet der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, das Vorgehen der Landesregierung beim Schottergartenverbot: „Der grün-schwarze Rosenkrieg, den Umweltminister Untersteller und Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut seit… weiterlesen

Rülke: E-Fuel-Ankündigung von Porsche wichtiges und richtiges Signal

Einseitige und unsinnige Förderung der batteriegetriebenen Mobilität steht in Frage. Zur Ankündigung des Vorstands beim Autohersteller Porsche, Michael Steiner, die Entwicklung synthetischer Kraftstoffe (E-Fuels) zukünftig maßgeblich voranzutreiben und damit auch an der Weiterentwicklung der Verbrennungsmotoren festzuhalten, sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Porsche gibt mit diesem Vorhaben… weiterlesen

Rülke und Karrais: Wir brauchen jetzt eine Digitalisierungsoffensive

Forderung für einen Durchbruch bei der digitalen Infrastruktur als Rückgrat für ein modernes und smartes Baden-Württemberg – Rückstand im europäischen Vergleich muss aufgeholt werden. Zur heutigen Landespressekonferenz, bei der die FDP/DVP Fraktion ihr Positions- und Forderungspapier „Digitaloffensive für Baden-Württemberg“ vorgestellt hat, führt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke,… weiterlesen