FDP/FW/UB/LED-Fraktion kündigt entschiedenen Widerstand gegen Verzwölffachung von Anwohnerparkgebühren an

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Autofahrer abzocken kommt für FDP, Freie Wähler, Unabhängige Bürger und Liste Eltern nicht in Frage Pforzheim. Entschiedenen Widerstand gegen horrende Gebührenerhöhungen von 1.200 % für das städtische Anwohnerparken kündigt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion an. Im Gemeinderat werde sich die Fraktion den von der CDU publizierten Gedankenspielen um eine Verzwölffachung der Parkgebühren entgegen… weiterlesen

Rülke: Das kommende halbe Jahr ist wichtiger denn je

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Aktuelle und langfristige Themen gleichermaßen im Mittelpunkt der Beratungen. Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, stellte die Ergebnisse der Klausurtagung in Villingen-Schwenningen zum Ende der Sommerpause vor. „Bei unserer Fraktionssitzung haben wir ausführlich aktuelle sowie mittel- und langfristige, strategische Themen beraten“, berichtete Rülke. Dabei seien alle Diskussionen vom… weiterlesen

FDP-Abgeordnete begrüßen Verlängerung der Stabilisierungshilfe für das Hotel- und Gaststättengewerbe

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßen die heute bekanntgegebene Verlängerung der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe. „Hotels und Gaststätten schauen auf schwierige Herbst- und Wintermonate. Deshalb ist es wichtig, dass sie auch weiterhin Unterstützung erhalten“, so… weiterlesen

Rülke: Die schlechten und verspäteten Vorbereitungen der Wiederaufnahme des Schulunterrichts setzen sich fort

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Kultusministerin Susanne Eisenmann erweist sich zunehmend als überfordert. Zu den Verspätungen bei der Abgabe von Gesundheitserklärungen zum Schulbeginn erklärt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Die schlechten und verspäteten Vorbereitungen der Wiederaufnahme des Schulunterrichts setzen sich fort. Frau Eisenmann erweist sich zunehmend als überfordert. Die Kultusministerin hatte mehr… weiterlesen

FDP-Abgeordnete sehen Vorgehen des Regierungspräsidiums nach Spitzengespräch zur Enztalquerung weiterhin kritisch

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert sehen das Vorgehen des Regierungspräsidiums beim Ausbau der Enztalquerung der A 8 nach einem Spitzengespräch mit Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder, den Abgeordneten Gunther Krichbaum, Katja Mast und Stefanie Seemann, sowie dem Pforzheimer Oberbürgermeister… weiterlesen

Fernsehstatement Rülkes für arabischen Nachrichtensender zu internationaler Terrororganisation

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FDP/DVP Fraktion thematisiert Hisbollah-Aktivitäten in Baden-Württemberg Zur Frage über Aktivitäten der international tätigen islamistischen Terrororganisation Hisbollah in Baden-Württemberg gab der Vorsitzender der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, dem Nachrichtensender Al-Arabiya (Dubai, Vereinigte Arabische Emirate) heute ein Fernsehstatement im Landtag.   Hintergrund ist eine parlamentarische Initiative, die die FDP/DVP Fraktion nach… weiterlesen

Rülke: Unterstützung für Automobilindustrie nach wie vor notwendig

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Innovationsimpulse für Wasserstoff und eFuels sichern Zukunftsfähigkeit. Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, erklärt im Vorfeld des heute Abend stattfindenden Automobilgipfels mit der Bundeskanzlerin und der entsprechenden Meldung von Südwestmetall:   „Eine nachhaltige Unterstützung der Automobilindustrie und ihrer Zulieferer ist nach wie vor dringend notwendig.… weiterlesen

Rülke: Sogar bei den Schottergärten zeigt sich das planlose Handeln von Grün-Schwarz

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Landesregierung verkauft Schottergartenverbot als die Lösung im Kampf gegen das Artensterben, obwohl sie nicht einmal weiß, wie viele es davon im Land gibt. Als „planlos“ bezeichnet der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, das Vorgehen der Landesregierung beim Schottergartenverbot: „Der grün-schwarze Rosenkrieg, den Umweltminister Untersteller und Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut seit… weiterlesen

Rülke: E-Fuel-Ankündigung von Porsche wichtiges und richtiges Signal

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Einseitige und unsinnige Förderung der batteriegetriebenen Mobilität steht in Frage. Zur Ankündigung des Vorstands beim Autohersteller Porsche, Michael Steiner, die Entwicklung synthetischer Kraftstoffe (E-Fuels) zukünftig maßgeblich voranzutreiben und damit auch an der Weiterentwicklung der Verbrennungsmotoren festzuhalten, sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Porsche gibt mit diesem Vorhaben… weiterlesen

Rülke und Karrais: Wir brauchen jetzt eine Digitalisierungsoffensive

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Forderung für einen Durchbruch bei der digitalen Infrastruktur als Rückgrat für ein modernes und smartes Baden-Württemberg – Rückstand im europäischen Vergleich muss aufgeholt werden. Zur heutigen Landespressekonferenz, bei der die FDP/DVP Fraktion ihr Positions- und Forderungspapier „Digitaloffensive für Baden-Württemberg“ vorgestellt hat, führt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke,… weiterlesen