Rülke und Theurer: Werden Volksbegehren auf den Weg bringen

Weitere Angaben bei Landespressekonferenz kommenden Donnerstag Der Vorsitzenden der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke und der Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Parlamentarischer Staatsekretär Michael Theurer, bestätigen, dass der Landesvorstand der Partei am gestrigen Donnerstag auf Vorschlag der Landtagsfraktion beschlossen hat, ein Volksbegehren zum Landtagswahlrecht in Baden-Württemberg auf den Weg zu bringen.  … weiterlesen

Rülke: Wir brauchen eine Laufzeitverlängerung der drei verbliebenen Atomkraftwerke bis ins Jahr 2024 hinein

Die Versorgungssicherheit für die Menschen im Land muss im Mittelpunkt stehen Zur Meldung, dass Ministerpräsident Kretschmann den kurzen Weiterbetrieb des AKW Neckarwestheim II bis spätestens Mitte April 2023 für richtig halte, meint der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Dass Ministerpräsident in dieser Entscheidung pragmatisch denkt,… weiterlesen

Rülke: Ausweisung von mehr Windradflächen führt auch nicht zu mehr Wind in Baden-Württemberg

Investitionen in erneuerbare Energien müssen dorthin fließen, wo sie sich am meisten lohnen Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, erklärt zum Beschluss des Parteitags der Grünen, mehr Flächen für erneuerbare Energien ausweisen zu wollen: „Das Problem der Energiewende in Baden-Württemberg sind nicht fehlende Flächen, sondern der… weiterlesen

Rülke: Stromgewinnung braucht funktionierende Anreize und keine Bevormundung der Menschen

Allgemeine Solardachpflicht führt nur zu ineffizienter Energiegewinnung Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, kommentiert die Forderung des Ministerpräsidenten nach einer allgemeinen Solardachpflicht: „Wir brauchen bei der Energiewende nicht noch mehr Gängelung und Bevormundung von mündigen Bürgern sondern funktionierende Anreizsysteme. Dann werden die Menschen freiwillig in die… weiterlesen

Rülke: 1,3 Millionen Landesgeld für Verbundvorhaben von Pforzheimer Hochschule und Freiburger Unternehmen

Pilotanlage zur Abfallsortierung wird gefördert Pforzheim/Stuttgart/Freiburg. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke freut sich über gute Nachrichten aus dem Wirtschaftsausschuss des Landtags von Baden-Württemberg. Dessen Ausschussvorsitzender, der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert hat am Donnerstagnachmittag bekannt gegeben, dass insgesamt 140 Anträge über das Förderprogramm Invest BW… weiterlesen

Rülke: Oettinger bei Fracking Stimme der Vernunft

Südwest-CDU muss ideologische Haltung zu Fracking überdenken Zur Meldung, wonach sich der ehemalige EU-Energie-Kommissar Günther Oettinger (CDU) für Fracking in Deutschland ausgesprochen hat, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Ich begrüße, dass sich mit Günther Oettinger nicht nur ein ehemaliger EU-Kommissar für Energie, sondern auch ein prominentes… weiterlesen

Rülke: Kretschmann agiert wie ein Hochstapler beim Klimaschutz

Erneut unrealistische Ankündigungen Zum heute durch den Ministerpräsidenten vorgestellten neuen Klimaschutzgesetz des Landes sagt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Der Ministerpräsident überführt sich selbst mit völlig unrealistischen Plänen der Hochstapelei. Das heute vorgestellte Gesetz formuliert vollkommen unrealistische Pläne. Kretschmann legt sich die Latte so hoch, dass er… weiterlesen

Rülke: Bildungsqualität am Boden – Festhalten am bildungspolitischen Status Quo in keiner Weise akzeptabel

Es kann nicht sein, dass ganze Bildungsbiografien von Kindern und Jugendlichen der grünen Bildungsideologie zum Opfer fallen Zur Meldung des Philologenverbands Baden-Württemberg, dass bei den Vergleichsarbeiten VERA 8 Achtklässler in Gemeinschaftsschulen noch schlechter abgeschnitten haben als vergleichbare Kinder aufGymnasien, Real- und Werkrealschulen, sagt der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:… weiterlesen

Rülke unterstützt pro familia mit Brief an Bundesjustizminister Buschmann

Radikale Abtreibungsgegner sollen Ratsuchende künftig nicht mehr direkt am Eingang belästigen können Pforzheim/Stuttgart/Berlin. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat sich mit einem Brief an Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann (FDP) gewandt, um für eine rasche Unterstützung der Pforzheimer Beratungsstelle für Schwangerschaftskonflikte von pro familia zu werben,… weiterlesen

Rülke: Wir unterstützen auch Alternativen zum Batterieantrieb

Bosch-Geschäftsführer findet einseitige Ausrichtung der Automobilindustrie auf Batterie-Elektromobilität riskant – wir auch! Zur Meldung wonach Bosch-Geschäftsführer Markus Heyn eine einseitige Ausrichtung der Automobilindustrie auf Batterie-Elektromobilität für riskant hält, meint FDP/DVP-Fraktionsgeschäftsführer Hans-Ulrich Rülke: „Ich begrüße die Position von Bosch-Geschäftsführer Markus Heyn zum Risiko der einseitigen Ausrichtung der Automobilindustrie auf Batterie-Elektromobilität. Auch… weiterlesen