FDP und Freie Wähler lehnen vorgeschlagene Bäder-Varianten ab

Grundstückspläne beim Emma offenbaren Motivation der CDU 

 

Pforzheim. Scharfe Kritik an den Grundstücksträumen für das Emma-Jäger-Bad kommt von FDP und Freien Wählern. Die Fraktion betone, es komme nur der vollständige Erhalt der Wasserflächen vor Ort in Frage. „Allerdings ist nun wenigstens der eigentliche Grund für den von bestimmten Kreisen gewünschten Abriss des Emma-Jäger-Bades offenbar geworden. Es geht um Wohnbebauung dieses innerstädtischen Filetstücks“, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke (FDP). Die Fraktion könne keinem der angebotenen Kompromiss-Vorschläge zustimmen. Weder die ersatzlose Schließung des Emma-Jäger-Bades, noch den Wegfall eines oder gar beider Freibäder akzeptiere die Fraktion. Die avisierten Kosten für den Erhalt aller Wasserflächen in Höhe von 2,6 Millionen Euro pro Jahr seien in keiner Weise unerschwinglich für den städtischen Haushalt. „Ganz offensichtlich hat das Regierungspräsidium nämlich kein Problem mit einer insgesamt hohen zweistelligen Millionensumme für das Prestigeprojekt Innenstadt-Ost, die die Stadt über 30 Jahre hinweg strukturell belastet und eben so wenig mit den auf Jahrzehnte hin wirksamen 19 bis 20 Millionen jährlicher Kosten für 193 zusätzliche Stellen“, so Rülke weiter. „Deshalb erschließt sich uns die Argumentation nicht, der Stadt sei es quasi verboten worden, jährlich 2,6 Millionen Euro in den Erhalt der Bäder zu investieren.“ Das sei vielmehr eine politische Entscheidung, wie man Prioritäten setze. Das Spiel mit dem Finger auf das Regierungspräsidium Karlsruhe zu zeigen, um dem berechtigten Ärger der Bürger auszuweichen, sei angesichts der angedachten anderweitigen Ausgaben so wenig haltbar, wie es durchschaubar sei. Die Fraktion fordere nichts anderes, als die Umsetzung des Gemeinderatsbeschluss aus dem März diesen Jahres, der einen Neubau in Huchenfeld sowie ein innerstädtisches Sport- und Freizeitbad vorsehe, so der Stellvertretende Vorsitzende Michael Schwarz (Freie Wähler). „So wurde es vom Gemeinderat beschlossen und damit auf den Weg gebracht. Angesichts der im Haushalt wirksamen Mehrausgaben an anderer Stelle kann man niemandem glaubhaft erzählen, eine Umsetzung sei nicht möglich.“ Die Beteiligung eines Investors könne die Fraktion sich gut vorstellen, so Schwarz weiter. „Aber nur, wenn die Wasserflächen in der Stadtmitte vollständig erhalten werden.“