Hinweisschild mit Verweis auf Pionierleistung um Verbrennungsmotor gewünscht   Pforzheim. Die FDP-Gemeinderatsfraktion teilt mit, dass sie es befürwortet, den Platz am CCP der Autopionierin Bertha Benz zu widmen. „Wir halten es für eine großartige Idee, die Verdienste von Bertha Benz um die individuelle Mobilität der Menschen mit einem eigenen Platz… weiterlesen

Pforzheim. Nachdem den Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke zahlreiche Beschwerden aus der Bevölkerung seines Wahlkreises Pforzheim über exorbitant hohe Fernwärmepreise erreicht hatten, richtete der Liberale in einem Schritt zur Klärung dieser Angelegenheit eine kleine Anfrage (siehe Anlage) an die Landesregierung, um die Preise zwischen den Stadtwerken… weiterlesen

Fläche am „Sauberg“ weder geeignet noch politisch zumutbar. Der für Engelsbrand zuständige Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke übt erneut scharfe Kritik an der „Regionalplanung Wind“ des Regionalverbands Nordschwarzwald. Mit ihrem „Windkraftfanatismus“ trete die Mehrheit der Verbandsversammlung einmal mehr die technische Vernunft sowie den Willen der Bevölkerung mit… weiterlesen

Bargeldabhebungen sollten ausgeschlossen sein. Zu aktuellen Medienberichten, wonach sich fast alle Bundesländer auf gemeinsame Standards Bezahlkarten betreffend geeinigt haben und Justizministerin Gentges die zeitnahe Einführung der bundesweiten Bezahlkarte fordert, äußert sich der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, wie folgt:   „Wir wollen keine unkontrollierte Einwanderung in unsere sozialen Sicherungssysteme.… weiterlesen

FDP-Fraktion unterstützt geplante Verwaltungsvorschrift des Innenministers zum Verbot von Gendersprache im amtlichen Schriftverkehr. Die von der FDP/DVP-Fraktion beantragte Aktuelle Debatte zu Plänen des Innenministers, das Gendern, also den Einsatz von Sonderzeichen wie Binnen-I und Gendersternchen, in der Sprache der Landesbehörden zu verbieten, trägt den Titel „Gendern verhindert Integration und Inklusion“.… weiterlesen