Pressemitteilung

FDP/FW lehnen Schüssler-Plan zu Kulturhauptstadtbewerbung ab

Pforzheim. Die „offensichtlichen Pläne“ von Bürgermeisterin Schüssler, dem Gemeinderat eine Bewerbung Pforzheims als Kulturhauptstadt vorzuschlagen lehnen FDP und Freie Wähler ab, so die Fraktion in einer Mitteilung. Es könne nicht sein, dass Millionen für solch eine Bewerbung ausgegeben würden, es aber gleichzeitig bald keine Bäder mehr gebe und in Pforzheimer Schulen rein regne, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke (FDP). „Solche Millionenprojekte sind mit uns definitiv nicht zu machen, solange uns noch E-Mails erreichen, in denen soziale Träger, die gute Arbeit leisten, nicht wissen, ob sie weiterhin bestehen können, weil ihnen drei oder viertausend Euro gekürzt wurden“, so Rülke wörtlich. Genau zu Lasten derer gingen nämlich derlei Prestigeprojekte. In der Ex-Kulturhauptstadt Marseille hätten alleine die Programmkosten 2013 bei sagenhaften 90 Millionen Euro gelegen. Dafür könne man mehrere „Emmas“ bauen, so Rülke. Stellvertreter Michael Schwarz (Freie Wähler) pflichtet bei: „OB Boch hat Recht, wenn er im Gemeinderat sagt, dass die Haushaltskonsolidierung Vorrang haben muss.“ Sollte irgendwann einmal die Haushaltslage so rosig sein, dass es nicht mehr darauf ankomme, ein paar Millionen für solche Dinge auszugeben, sei die FDP/FW-Fraktion gerne bereit sich solche Vorschläge anzuhören. „Aber in absehbarer Zeit sehen wir absolut keinen Spielraum dafür“, so Schwarz abschließend.