Pressemitteilungen-Archiv

Rülke: Europäisches Umsteuern bei Verbrennern wird auch Sponsoren-Akzeptanz für Motorsport erhöhen

Zur Meldung, dass der ehemalige Motorsportchef von Mercedes Norbert Haug in absehbarer Zeit keine Chance auf ein deutsches Formel -1-Rennen sehe, weil potenzielle Sponsoren aufgrund einiger weniger, die das Auto verteufelten nicht für opportun hielten, die Formel 1 zu unterstützen, sagte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr.… weiterlesen

FDP-Fraktion unterstützt Vorschlag zu Bertha-Benz-Platz

Hinweisschild mit Verweis auf Pionierleistung um Verbrennungsmotor gewünscht   Pforzheim. Die FDP-Gemeinderatsfraktion teilt mit, dass sie es befürwortet, den Platz am CCP der Autopionierin Bertha Benz zu widmen. „Wir halten es für eine großartige Idee, die Verdienste von Bertha Benz um die individuelle Mobilität der Menschen mit einem eigenen Platz… weiterlesen

Rülke: Bundesregierung darf von der Leyen nicht als EU-Kommissarin erneut nominieren

Von der Leyen schadet der Wirtschaft durch extremen Dirigismus. Zur heutigen Bekanntgabe Ursula von der Leyens zur Bereitschaft einer zweiten Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission äußert sich der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, wie folgt:   „Von der Leyen schadet der Wirtschaft durch extremen Dirigismus, beispielsweise will sie den… weiterlesen

Pforzheimer Abgeordneter Rülke setzt sich für mehr Transparenz der Fernwärmepreise ein

Pforzheim. Nachdem den Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke zahlreiche Beschwerden aus der Bevölkerung seines Wahlkreises Pforzheim über exorbitant hohe Fernwärmepreise erreicht hatten, richtete der Liberale in einem Schritt zur Klärung dieser Angelegenheit eine kleine Anfrage (siehe Anlage) an die Landesregierung, um die Preise zwischen den Stadtwerken… weiterlesen

Rülke: Frauen, die draußen bleiben müssen, sollen sich einfach vorübergehend als Männer definieren

Ministerpräsident hat beim Froschkuttelessen umfassend weibliche und auch diverse Begleitung verdient. Zur Meldung, wonach weibliche Berichterstattende nicht zugelassen sind, wenn Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Faschingsdienstag Froschkuttelsuppe löffelt sagt der FDP-Fraktionsvorsitzende im Stuttgarter Landtag Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Es gehört zu den fraglos wichtigsten Leistungen von Winfried Kretschmann in seiner langen… weiterlesen

Rülke kritisiert Regionalverband für Windkraftpläne auf der Gemarkung der Gemeinde Engelsbrand

Fläche am „Sauberg“ weder geeignet noch politisch zumutbar. Der für Engelsbrand zuständige Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke übt erneut scharfe Kritik an der „Regionalplanung Wind“ des Regionalverbands Nordschwarzwald. Mit ihrem „Windkraftfanatismus“ trete die Mehrheit der Verbandsversammlung einmal mehr die technische Vernunft sowie den Willen der Bevölkerung mit… weiterlesen

Rülke: Bedauere, dass Einladung zu Bildungsallianz wegen den Grünen scheitern wird

Terminschwierigkeiten des grünen Fraktionsvorsitzenden. Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, zeigt sich erfreut über die Einladung des Ministerpräsidenten zu einem Spitzengespräch zwischen Landesregierung, Regierungskoalitionen und den Fraktionen von SPD und FDP über eine Bildungsallianz, bedauert aber, dass das Gespräch an Terminschwierigkeiten seines Kollegen Schwarz von den Grünen scheitere. Rülke… weiterlesen

Rülke: Bezahlkarte muss so früh wie möglich kommen

Bargeldabhebungen sollten ausgeschlossen sein. Zu aktuellen Medienberichten, wonach sich fast alle Bundesländer auf gemeinsame Standards Bezahlkarten betreffend geeinigt haben und Justizministerin Gentges die zeitnahe Einführung der bundesweiten Bezahlkarte fordert, äußert sich der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, wie folgt:   „Wir wollen keine unkontrollierte Einwanderung in unsere sozialen Sicherungssysteme.… weiterlesen

Rülke fordert: Keine Benachteiligung von Pforzheimer Polizei durch Innenminister Strobl

Presseberichte legen nahe, dass der Ex-Inspekteur der Polizei zu Lasten von Pforzheimer Kollegen eine hochrangige Stelle blockiert. Pforzheim/Stuttgart. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke zeigt sich äußerst unzufrieden über die mutmaßliche Benachteiligung der Pforzheimer Polizei durch die Personalrochaden von Innenminister Thomas Strobl. „Ich werde eine parlamentarische… weiterlesen

Rülke: Gendersprache ist integrationsfeindlich und inklusionsfeindlich

FDP-Fraktion unterstützt geplante Verwaltungsvorschrift des Innenministers zum Verbot von Gendersprache im amtlichen Schriftverkehr. Die von der FDP/DVP-Fraktion beantragte Aktuelle Debatte zu Plänen des Innenministers, das Gendern, also den Einsatz von Sonderzeichen wie Binnen-I und Gendersternchen, in der Sprache der Landesbehörden zu verbieten, trägt den Titel „Gendern verhindert Integration und Inklusion“.… weiterlesen