Pressemitteilungen-Archiv

Semet und Rülke werben vor Weihnachtsmarkt für kleineres Parlament

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FDP-Abgeordnete sammeln Unterschriften für Volksbegehren, Pforzheim. Der FDP-Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis Rainer Semet und der Pforzheimer FDP-Landtagsabgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke sammeln am Samstag, den 21. Dezember von 11:00 bis 13:00 h am Eingang der Fußgängerzone beim „Dicken“ Unterschriften für das Volksbegehren „Landtag verkleinern“ und stehen für Fragen der… weiterlesen

Rülke und Hoher: Kretschmanns Prestigeprojekt ist Steuergeldverschwendung mit Ansage

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Endgültige Entscheidung muss auf die neue Legislaturperiode verschoben werden. Die von der FDP/DVP-Fraktion beantragte Aktuelle Debatte zu den Plänen der Landesregierung bezüglich des Lückenschlusses des Nationalparks Schwarzwald trägt den Titel „Kosten und Konsequenzen der Nationalpark-Erweiterung – Was bringt uns die Erweiterung von Grün-Schwarz?“. Grundlage ist eine Initiative der Fraktion (Drucksache… weiterlesen

Stadt auf dem Irrweg in der Schulentwicklungsplanung

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Stadtverwaltung will mit Eigenbetrieb Kompetenzen des Gemeinderats beschneiden und Schattenhaushalte schaffen. Die FDP/FWV Fraktion stellt sich vehement gegen ein solches Vorhaben. „Das Vorhaben des Oberbürgermeisters einen Eigenbetrieb zu gründen um Schulen und Schulbau besser zu „managen“ bringt absolut nichts. Es verschleiert die Informationen über Vorhaben und Kosten und nimmt dem… weiterlesen

Regional Cup Nordschwarzwald // Landesfinale des „Start-up BW Elevator Pitch 2024/2025“

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Pforzheim/Enzkreis. Der Pforzheimer FDP-Landtagsabgeordnete und FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Dr. Hans-Ulrich Rülke, freut sich, mitteilen zu können, dass das Start-up OnlyGreens aus Ispringen in das Landesfinale des „Start-up BW Elevator Pitch 2024/2025“ einzieht. Der Gründer des Start-ups Sven-Erik Asmussen überzeugte mit seiner Geschäftsidee einer modularen und vertikalen Anbaulösung für den Indoor-Anbau… weiterlesen

Rülke: Eine wirkliche wirtschaftliche Interessenvertretung unseres Landes hat es durch diese Regierung nie gegeben

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Ministerpräsident erklärt sich für nicht zuständig. Die Beratungen des Etats des Staatsministeriums für den Doppelhaushalt 2025/2026 nimmt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, zum Anlass, Finanz- und Wirtschaftspolitik der grün-schwarzen Landesregierung kritisch unter die Lupe zu nehmen.   So stäche auf den ersten Blick die Zahlenentwicklung bei den Beamtenstellen… weiterlesen

Rülke: Klimastrafen für Autobauer sollten komplett entfallen

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Flottengrenzwerte müssen ganz weg. Der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, lobt die Forderung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, die Strafzahlungen für Autobauer auszusetzen:   „Ich halte es für absolut sinnvoll, die Strafzahlzungen für Autobauer auszusetzen, wie vom Ministerpräsidenten gefordert. Am besten wäre es allerdings, die Klimastrafzahlungen mitsamt der Flottengrenzwerte ersatzlos… weiterlesen

Rülke und Weinmann: Kinder und Jugendliche müssen vor Extremismus im Netz besser geschützt werden

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Die Freien Demokraten diskutierten mit Schülern, Eltern, Pädagogen sowie ausgewiesenen Experten über extremistische Ideologien im Netz – es braucht mehr Prävention, bessere Medienbildung und ein Gesamtkonzept zur digitalen Bildung. In der Veranstaltung der FDP/DVP-Fraktion am Donnerstagabend im Landtag mit dem Titel  ´Zwischen Posts und Propaganda – Gegen Hetze im Netz´… weiterlesen

Rülke: Erwarte klare Haltung der Grünen in der Landesregierung zu Thunberg-Auftritt

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Aus Klimaschützerin wurde durch Israel-Hass Klimavergifterin. Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, kritisiert den geplanten Auftritt der Aktivistin Greta Thunberg bei einer propalästinensischen Veranstaltung in Mannheim und fordert von den Grünen eine eindeutig ablehnende Haltung dazu:   „Thunberg ist mit ihrem ideologischen Irrweg von der selbst ernannten Klimaschutz-Ikone zur… weiterlesen

Semet und Rülke werben auf Wochenmarkt für kleineres Parlament

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FDP-Abgeordnete sammeln Unterschriften für Volksbegehren. Pforzheim. Der FDP-Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis Rainer Semet und der Pforzheimer FDP-Landtagsabgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke sammeln am Samstag, den 07. Dezember von 09:00 bis 11:00 h auf dem Pforzheimer Wochenmarkt auf dem Turnplatz Unterschriften für das Volksbegehren „Landtag verkleinern“ und stehen für Fragen… weiterlesen

Rülke: Wenn Übernahme von FDP-Forderungen ein Durchbruch ist, zeigt dies nur Bedarf an neuer Regierung

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Dass das Gleichbehandlungsgesetz doch kommt, zeigt Unwillen der Regierung bei Bürokratieabbau. Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, kommentiert die heutige Vorstellung des Entlastungspakets III durch die Landesregierung: „Verzicht auf gold plating bei EU- und Bundesvorgaben, niedrigere Standards und mehr Freiheit für Kommunen, eine Entschlackung der LBO… weiterlesen