Pressemitteilungen-Archiv

Rülke: Fordern Sondersitzung des Landtags zur geplanten Bundes-Notbremse

Geplantes Vorgehen des Bundes setzt weiterhin falsche Prioritäten Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, fordert eine Sondersitzung des Landtags zur geplanten Corona-Notbremsen-Regelung des Bundes. „Dieser Eingriff in die Grundrechte und in die Kompetenzen der Länder muss im Landtag thematisiert werden“, fordert Rülke. Es sei zu wenig, dass der… weiterlesen
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Reinhart sagte jüngst: „Die CDU ist inhaltlich insolvent.“ In der Tat, der Offenbarungseid findet sich hier: Sondierungspapier Grüne CDU Die Grünen haben aber ausgeholfen. Das nenne ich Arbeitsteilung: Die Grünen sagen, was gemacht wird, und die CDU nickt und behält dafür ein paar Pöstchen mit Dienstwagen.  … weiterlesen

Hans-Ulrich Rülke im Amt des Vorsitzenden der FDP/DVP Fraktion bestätigt

Die FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg hat ihren Vorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke in seinem Amt bestätigt. Die am Sonntag gewählten Abgeordneten stimmten für den bisherigen Fraktionsvorsitzenden und FDP-Spitzenkandidaten der Landtagswahl, der als einziger Kandidat antrat. „Mit achtzehn Abgeordneten ist unsere Fraktion so groß wie schon seit über 50 Jahren… weiterlesen

Informationsstand zur baden-württembergischen Landtagswahl mit Dr. Hans-Ulrich Rülke am 12. und 13. März

Der Spitzenkandidat der FDP für die Landtagswahl am 14. März und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke wird am Freitag, den 12. März von 10.30 bis 12 Uhr auf dem Wochenmarkt am Pfälzer Platz einen Informationsstand zur Landtagswahl betreiben. Am Samstag, den 13. März wird Rülke von 9.30 bis 11 Uhr… weiterlesen

Ankündigung: „Aufschlag Rülke am 11. März um 17.30 Uhr sowie Informationsstand zur baden-württembergischen Landtagswahl mit Hans-Ulrich Rülke auf dem Pforzheimer Wochenmarkt am Pfälzer Platz am 12. März von 10.30 bis 12 Uhr

In der letzten Ausgabe der digitalen Veranstaltungsreihe „Aufschlag Rülke“ am 11. März wird der Spitzenkandidat der FDP Baden-Württemberg zur Landtagswahl und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke mit dem FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner, dem Landesvorsitzenden der FDP Baden-Württemberg Michael Theurer unter Moderation der baden-württembergischen FDP-Generalsekretärin Judith Skudelny über aktuelle landespolitische Themen diskutieren.… weiterlesen

Rülke und Hück wollen Senkung der Gewerbesteuer

Städtische Haushaltsmisere nur durch Attraktivierung des Wirtschaftsstandorts möglich Die beiden Stadträte Hans-Ulrich Rülke (FDP) und Uwe Hück (Bürgerbewegung für Fortschritt und Wandel) wollen im nächsten städtischen Doppelhaushalt für eine spürbare Absenkung der Gewerbesteuer kämpfen. Aus ihrer Sicht sei die städtische Haushaltsmisere nur durch eine Aufwertung der Stadt Pforzheim als Wirtschaftsstandort… weiterlesen

Rülke mit 50. Impffahrt – bereits 400 Menschen mit Corona-Schutzimpfungen versorgt

Impfunterstützung für ältere Mitbürger erfreut sich großer Beliebtheit   Pforzheim. Die am 04. Januar vom Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordneten Hans-Ulrich Rülke sowie dem FDP-Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert gestartete Impfhilfe für impfberechtigte Pforzheimer, Kieselbronner, Birkenfelder, Ispringer und Engelsbrander Bürger feiert gleich zwei kleine Jubiläen. Die 88-jährige Pforzheimerin Margot… weiterlesen

Rülke: Wo bleibt die neu Corona-Verordnung für Öffnungen?

Im Zusammenhang mit der noch immer nicht bei den Unternehmen vorliegenden neuen Corona-Verordnung, die die rechtsverbindlichen konkreten Bestimmungen zu Öffnungen enthält, sagte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Das ungute Spiel verschleppter neuer Verordnungen und Inkraftsetzungen über Nacht der grün-schwarzen Landesregierung wiederholt sich anscheinend erneut. Die Besprechung der… weiterlesen

„Aufschlag Rülke“ mit Hans-Ulrich Rülke, Christian Lindner, Michael Theurer und Judith Skudelny am 9. März um 17.15 Uhr im Livestream

In der fünften Ausgabe der digitalen Veranstaltungsreihe „Aufschlag Rülke“ am 9. März wird der Spitzenkandidat der FDP zur baden-württembergischen Landtagswahl und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL mit dem Bundesvorsitzenden der FDP Christian Linder MdB und dem Landesvorsitzenden der FDP Baden-Württemberg Michael Theurer MdB unter Moderation der baden-württembergischen FDP-Generalsekretärin Judith… weiterlesen

„Aufschlag Rülke“ mit Hans-Ulrich Rülke, Christian Lindner, Michael Theurer, Katrin Lorbeer und Judith Skudelny am 9. März um 20.00 Uhr im Livestream

In der sechsten Ausgabe der digitalen Veranstaltungsreihe „Aufschlag Rülke“ am 9. März wird der Spitzenkandidat der FDP zur baden-württembergischen Landtagswahl und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL mit dem Bundesvorsitzenden der FDP Christian Linder MdB, dem Landesvorsitzenden der FDP Baden-Württemberg Michael Theurer MdB und der stv. Vorsitzenden der Theaterfreunde Karlsruhe,… weiterlesen