Pressemitteilungen-Archiv

Rülke: Mit FFP-2-Masken Einzelhandel baldmöglichst wieder öffnen

Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, stellte Ergebnisse der Klausurtagung in Pforzheim zum Jahresbeginn vor. Die Fraktion befasste sich nach Angaben Rülkes ausführlich mit dem Corona-Lockdown und Voraussetzungen für Öffnungen. „Es müssen jetzt die richtigen Maßnahmen ergriffen werden, um dahingehende Chancen zu schaffen“, so Rülke und forderte für… weiterlesen

Rülke: Neuer Wahlspruch der Landesregierung müsste lauten: „Wir können alles außer Schule und impfen!“

Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, erklärte:   „Es mehren sich die Hinweise auf technische Probleme beim Fernunterricht am heutigen ersten Schultag nach den Weihnachtsferien. Offensichtlich ist die im Schulbereich eingesetzte Lernplattform ‚Moodle‘ landesweit überlastet, so dass kaum Fernunterricht möglich ist. Spätestens jetzt rächt sich das Totalversagen der CDU-Minister Dr.… weiterlesen

Rülke: Höhere Bußgelder als Reaktion auf rasenden Umweltminister?

Zum Appell des grünen Verkehrsministers Winfried Hermann an den Bund, bei höhere Bußgelder für Vergehen im Straßenverkehr voranzukommen, sagte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Wir stellen die Frage, ob diese Forderung von Verkehrsminister Winfried Hermann die Reaktion auf die Raserei seines Kabinettskollegen Untersteller vor Weihnachten ist.“… weiterlesen

Rülke: Schutz von Lehrkräften und Schülern muss gewährleistet sein

Zu dpa „Lehrer für Kinder mit Behinderung fordern mehr Schutz“ sagte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Präsenzunterricht sollte an den sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) nur dann stattfinden, wenn auch die entsprechenden Schutzmaßnahmen für Lehrer und Schüler getroffen wurden und ausreichende Testungen möglich sind. Die Sicherheit… weiterlesen

Rülke und Schweickert: Minister Lucha bedient Städte wie Konstanz, wo es Grünen-Abgeordnete gibt, außer der Reihe mit Impfstoff

Pforzheim und Enzkreis außen vor     Pforzheim/Enzkreis/Stuttgart. Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert haben Hinweise darauf erhalten, dass Sozialminister Manne Lucha (Grüne) Impfstofflieferungen an Kreisimpfzentren in Städten mit Grünen-Abgeordneten angeordnet hat. Für Pforzheim und den Enzkreis hingegen sei… weiterlesen

Rülke: Wir verlangen einen klaren Fahrplan, wie wir wieder zum Normalmodus zurückkommen können

In der Landtagsdebatte zur Umsetzung der Maßnahmen zur Coronabekämpfung nimmt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, Stellung. Er stellt zu Beginn fest, dass die Pandemielage ernst sei und deshalb kein Weg an strengen Maßnahmen bis hin zum Lockdown vorbeiführe. Gleichzeitig erinnert er daran, dass seine Fraktion immer kritisiert… weiterlesen

Rülke: Lucha hat die Sache einfach nicht im Griff

Angesichts der Tatsache, dass die Kreisimpfzentren zur Corona-Immunisierung erst eine Woche später mit ihrer Arbeit beginnen sollen, kritisiert der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, das Organisationschaos von Minister Lucha: „Er hat die Sache einfach nicht im Griff!“ Lucha versuche immer, die Schuld auf andere abzuschieben: „Er wusste immer,… weiterlesen

Rülke: Parlamente jetzt nicht zu abgeschotteten Festungen machen

Zu den Ausschreitungen am Kongress in Washington sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Die Ausschreitungen in Washington sind ein Warnsignal für die parlamentarische Demokratie. Parlamente sind der zentrale Ort der Entscheidungsfindung und Willensbildung. Ein direkter Angriff mit aufgehetzten Gruppen ist auch ein Angriff auf dieses demokratische… weiterlesen

Rülke: Impuls für ein besseres Baden-Württemberg und seine Menschen

Rülke: Impuls für ein besseres Baden-Württemberg und seine Menschen   Wortlaut der Rede des Vorsitzenden der FDP/DVP Fraktion Es geht uns alle an – das, meine Damen und Herren. liebe Freunde, ist das Leitmotiv einer coronabedingt etwas anderen Dreikönigsveranstaltung vor den immer noch imposanten, aber leider leeren Rängen des Stuttgarter… weiterlesen

Rülke: Pläne zur Einschränkung der Bewegungsradien von Menschen sind so nicht akzeptabel

Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, äußert sich zu den Beschlüssen über weitere Corona-Maßnahmen, die am heutigen Tag in einer Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin gefasst wurden. Rülke dazu:   „Zunächst begrüße ich sehr, dass sich Bund und Länder darauf geeinigt haben, durch eine konsequente Ausweitung der… weiterlesen