Pressemitteilungen-Archiv

Rülke: Lucha darf nicht tatenlos Impfstoff-Knappheit hinnehmen

Zu den Aussagen des Gesundheitsministers Lucha zur Versorgungslage mit Impfstoffen sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Es reicht eben nicht, sich in der Frage der Knappheit hinter der Bundesregierung und der EU zu verstecken. Wenn man glaubt, vom Bund zu wenig Impfstoff zu erhalten, dann muss… weiterlesen

Rülke: Lucha ist mit Coronabewältigung überfordert

Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, sieht den baden-württembergischen Gesundheitsminister Lucha mit den Coronamaßnahmen vollständig überfordert:   „Das Chaos bei der Terminvergabe für die Coronaimpfungen zeigt einmal mehr das Ausmaß der Überforderung von Lucha. Offensichtlich hat er zu wenig Impfstoff bestellt und bekommt die Terminvergabe jetzt nicht in… weiterlesen

Rülke fordert personalisierte Impfeinladungen

Impfwillige Risikogruppen sollen direkt Termine angeboten bekommen, statt auf dauerbelegte Rufnummer angewiesen zu sein     Pforzheim/Stuttgart. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke fordert personalisierte Impfeinladungen für Baden-Württemberg. „Ich wurde von betagten Bürgern angesprochen, die sich gerne gegen Corona impfen lassen würden, aber sich selbst um die… weiterlesen

Rülke: Rächt sich nun, dass der Sommer verschlafen wurde

Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Winfried Kretschmann Fehler im Umgang mit der Pandemie einräumte, sagte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Es rächt sich nun, dass der Sommer verschlafen wurde. Die Landesregierung hat versäumt, entsprechende Vorbereitungen zu treffen, um besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen zu schützen. So hätte man Alten-und… weiterlesen

Rülke: FDP behauptet sich in schwierigen Corona-Zeiten

Zur aktuellen politischen Umfrage im Auftrag des SWR sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Die Umfrage zeigt, dass sich die Freien Demokraten gut in diesen schwierigen Corona-Zeiten behaupten. Außerdem zeigt sich, dass ein Regierungswechsel in Baden-Württemberg nur mit der FDP möglich ist.“… weiterlesen

Rülke: Der Umweltminister setzt auf Bleifuß statt auf Dekarbonisierung

Die fehlende Glaubwürdigkeit der grün geführten Regierungskoalition wurde von der FDP/DVP bei einer von ihr beantragten Landtagsdebatte thematisiert. Ausgangspunkt ist der grüne Umweltminister Franz Untersteller, der vor kurzem im Auto mit 177 statt erlaubten 120 Stundenkilometern erwischt wurde – Toleranz bereits abgezogen. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke erinnerte an die… weiterlesen

Rülke: Gescheiterte Wellenbrecher-Strategie und verschlafener Sommer Ursachen für Totallockdown

In der Aussprache in der Sondersitzung des Landtags zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zu den Corona-Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz übte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, Kritik an den bisherigen Irrtümern und Versäumnissen der Regierung bei der Bekämpfung der Pandemie. Er warf der Landesregierung vor, mit zwei Fehlleistungen nun den… weiterlesen

Rülke: Kita- und Bildungslockdown führt zu Bildungsverlierern

Zur Beschluss des Kabinetts, alle Kitas und Schulen zu schließen und lediglich Notbetreuungen vorzusehen, sagte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Wieder einmal sollen Schülerinnen und Schüler sowie die Familien die bittere Lockdown-Suppe auslöffeln. Es ist das völlig falsche Signal, die Schulen zu schließen und bis Klasse… weiterlesen

Rülke: Heute durch Regierung beschlossene Maßnahmen sind Missachtung des Parlaments

Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, kritisiert das Vorgehen der Landesregierung mit den heute im Kabinett beschlossenen Maßnahmen: „Dass derart massive Einschränkungen von Grundrechten nur vom Kabinett und am Parlament vorbei beschlossen wurden ist eine Missachtung der Ersten Gewalt!“ Er wies darauf hin, dass man am heutigen Tage… weiterlesen

Rülke: Ausgangssperren auch tagsüber stiften hauptsächlich Verwirrun

Erneut keine stringente Strategie erkennbar Pforzheim-Stuttgart. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke kritisiert die vom Sozialministerium für den Stadtkreis Pforzheim erlassenen nun auch tagsüber geltenden Ausgangssperren. „Der Erlass zu den Ausgangssperren, die nun für Pforzheim auch tagsüber gelten sollen, sorgt für immer mehr Verwirrung in der Bevölkerung.… weiterlesen