Pressemitteilungen-Archiv

Zu den Aussagen des Gesundheitsministers Lucha zur Versorgungslage mit Impfstoffen sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Es reicht eben nicht, sich in der Frage der Knappheit hinter der Bundesregierung und der EU zu verstecken. Wenn man glaubt, vom Bund zu wenig Impfstoff zu erhalten, dann muss… weiterlesen

Impfwillige Risikogruppen sollen direkt Termine angeboten bekommen, statt auf dauerbelegte Rufnummer angewiesen zu sein     Pforzheim/Stuttgart. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke fordert personalisierte Impfeinladungen für Baden-Württemberg. „Ich wurde von betagten Bürgern angesprochen, die sich gerne gegen Corona impfen lassen würden, aber sich selbst um die… weiterlesen

Zur aktuellen politischen Umfrage im Auftrag des SWR sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Die Umfrage zeigt, dass sich die Freien Demokraten gut in diesen schwierigen Corona-Zeiten behaupten. Außerdem zeigt sich, dass ein Regierungswechsel in Baden-Württemberg nur mit der FDP möglich ist.“… weiterlesen

In der Aussprache in der Sondersitzung des Landtags zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zu den Corona-Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz übte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, Kritik an den bisherigen Irrtümern und Versäumnissen der Regierung bei der Bekämpfung der Pandemie. Er warf der Landesregierung vor, mit zwei Fehlleistungen nun den… weiterlesen

Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, kritisiert das Vorgehen der Landesregierung mit den heute im Kabinett beschlossenen Maßnahmen: „Dass derart massive Einschränkungen von Grundrechten nur vom Kabinett und am Parlament vorbei beschlossen wurden ist eine Missachtung der Ersten Gewalt!“ Er wies darauf hin, dass man am heutigen Tage… weiterlesen