Pressemitteilungen-Archiv

Rülke: Unkontrollierte Migration verhindern

/in /von
Einwanderung in den Arbeitsmarkt fördern, Straftäter konsequent abschieben. Zur aktuellen Meldung, wonach an den Landesgrenzen zu Österreich und der Schweiz zuletzt deutlich mehr Ausländer zurückgewiesen wurden als zuvor, äußert sich Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion, wie folgt:   „Im ersten Quartal 2023 wurden am Grenzübergang zur Schweiz über 3.000… weiterlesen

Rülke und Schweickert: Schlampige Einführung des vom Verwaltungsgerichtshof gekippten Rettungsdienstplans macht sich auch real bemerkbar

/in /von
Hohe Einsatzzahlen erschweren Erreichung von Hilfsfristzielen. Pforzheim/Enzkreis. Stark gestiegen ist die Zahl der Rettungsdiensteinsätze im vergangenen Jahr im Rettungsdienstbereich Pforzheim/Enzkreis, teilen der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert und dessen Pforzheimer Kollege und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke mit. So musste der Rettungsdienst 2022 insgesamt 33.615 Mal ausrücken, nachdem es… weiterlesen

Rülke: Drängen der FDP/DVP-Fraktion, Erdogans Einfluss auf die Wahlen gering zu halten, war richtig und wichtig

/in /von
Erdogan übt einen unheilvollen Einfluss aus. Nach der Präsidentenwahl in der Türkei, den darauffolgenden Autokorsos, Spontanversammlungen sowie körperlichen Ausschreitungen in Mannheim, wobei auch Polizeibeamte mit Gegenständen beworfen wurden, mahnt Dr. Hans-Ulrich Rülke, Fraktionsvorsitzender der FDP/DVP-Fraktion:   „Erdogan übt einen unheilvollen Einfluss aus. Die Ausschreitungen und seine Hetze gegen Minderheiten auch… weiterlesen

Rülke und Bonath: Grüne Wärmepumpen-Ideologie wird zur Geißel der Bevölkerung im Lande Baden-Württemberg

/in /von
Nach unsinniger Verkehrswende und unsinniger Energiewende folgt nun der Versuch einer unsinnigen Wärmewende. Zum Thema „Pumpenzwang statt Wahlfreiheit? Die Wärmepumpen-Pläne der Landesregierung und ihre Auswirkungen auf Baden-Württemberg“ fand auf Antrag der FDP/DVP-Fraktion eine Aktuelle Debatte im Landtag statt. In dieser übte der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke scharfe Kritik an Plänen… weiterlesen

Rülke: Grünes Gebäudeenergiegesetz gehört kernsaniert

/in /von
Verabschiedung vor Sommerpause wirklichkeitsfremd. Zur Meldung wonach Ministerpräsident Winfried Kretschmann heute Zweifel an dem von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck vorgesehenen Zeitplan zum Gebäudeenergiegesetz angemeldet hat, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „In Bund und Land haben wir Freie Demokraten uns offen gegen die Verbotspläne der Grünen ausgesprochen. Bis… weiterlesen

Rülke: Viel Wind um nichts

/in /von
Keine Trendwende im windschwachen Südwesten, 2023 nur eine Anlage genehmigt. Zur Meldung wonach Ministerpräsident Winfried Kretschmann den Ausbau der Windkraft in Baden-Württemberg auf dem richtigen Weg sieht, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „2021 hat die grün-schwarze Kretschmann-Koalition den Bau 1.000 neuer Windräder verkündet. 2023 wurde dieses… weiterlesen

Rülke: FDP-Fraktion unterstützt Volksbegehren gegen Gender-Sternchen gerne

/in /von
FDP-Fraktion begrüßt Kehrtwende der CDU, die sich noch im Februar ihren eigenen Beschluss von den Grünen verbieten ließ. Zur Meldung, wonach die CDU-Landtagsfraktion ein Volksbegehren gegen Gender-Regeln unterstützt, sagt der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Die FDP-Fraktion unterstützt die Forderung des Volksbegehrens vollumfänglich, in der öffentlichen Verwaltung, Schulen und… weiterlesen

Rülke: Grün-Schwarz im Wärmepumpen-Wahn

/in /von
Einbau hunderttausender Wärmepumpen realitätsfern. Zur Meldung, wonach die grün-schwarze Landesregierung einen Wärmepumpen-Plan für Hunderttausende Hausbesitzer vorgelegt hat, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Im Schatten der Heizungspläne aus dem Hause Habeck arbeitet auch die grün-schwarze Landesregierung an weitreichenden Eingriffen in die Wärmeversorgung. Allein bis 2030 sieht ihr aktuelles… weiterlesen

Rülke: Verantwortlich für die Situation ist die Hausspitze

/in /von
Zu den Forderungen im Rahmen der Aufarbeitung der Polizei-Affäre erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Es zeigt sich immer mehr, zu welch einem Scherbenhaufen an der Polizeispitze die verheerende Amtsführung des Herrn Strobl geführt hat.“… weiterlesen

Rülke: Strompreisdiskriminierung Süddeutschlands verhindern

/in /von
Strompreiszonen spalten das Land und schwächen die Wirtschaft. Zur Meldung, wonach sich sechs Länderchefs, darunter auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, gegen die Teilung Deutschlands in mehrere Strompreiszonen ausgesprochen haben, sagt der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Die in Berlin und Brüssel diskutierten Vorschläge zur Einführung mehrerer Strompreiszonen in Deutschland… weiterlesen