Rülke rügt Terminplanung des Regionalverbands
Abgeordneter vermutet, dass Windkraftskeptiker von Verbandsversammlung ferngehalten werden sollen.
Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Regionalrat Hans-Ulrich Rülke kritisiert die Terminplanung des Regionalverbands Nordschwarzwald. Die für kommenden Mittwoch vorgesehene Verbandsversammlung kollidiere zum wiederholten Male mit einer Plenarsitzung des Landtags von Baden-Württemberg. Rülke wörtlich: „Es finden genau drei Plenarsitzungen des Landtags im Monat statt. Man muss nicht immer zielgerichtet an einem dieser drei Tage eine Verbandsversammlung ansetzen, die durchschnittlich zwei Mal jährlich tagt.“ Seine Recherchen hätten ergeben, dass sage und schreibe vier der letzten fünf Verbandsversammlungen mit Plenarsitzungen des Landtags kollidiert hätten. Rülke vermutet, dass dies kein Zufall ist: „Wer derart zielgerichtet darauf achtet, dass ich an diesen Sitzungen nicht teilnehmen kann, der verfolgt damit ein bestimmtes Ziel.“ So der Abgeordnete wörtlich.
Der Regionalverband sei derzeit dabei, völlig überdimensionierte und unsinnige Pläne zum Ausbau der Windkraft in der Region Nordschwarzwald durchzudrücken. Angesichts der äußerst geringen Windhöffigkeit der Region und absehbar geringen Erträge mache diese Politik keinen Sinn. Man solle sich lieber darum kümmern, die Transportinfrastruktur für Windstrom aus dem windreichen Norden und für Wasserstoff auszubauen.
Es sei bekannt, dass er diese Position vertrete. „Offensichtlich fürchtet man beim Regionalverband diese meine Kritik und sorgt dann lieber über die Terminplanung dafür, dass ich nicht teilnehmen kann und die Windkraftenthusiasten unter sich bleiben.“ So Rülke abschließend.