Pressemitteilungen-Archiv

Rülke: Ministerantwort für Teststrategie zu Pflegeheimen liegt vor

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Ärzte dürfen auch ohne Zeitverzug durch Corona-Test zu Notfällen in Pflegeheime   Pforzheim. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke hat Antwort von Minister Manfred Lucha auf einen Brief über die unbefriedigende Situation in Pflegeheimen erhalten. Rülke wurde vonseiten der Pflege erheblicher Unmut über die Teststrategie und die… weiterlesen

Rülke: Ausgangssperren in Baden-Württemberg abschaffen

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In der Landtagsdebatte zur Umsetzung der Maßnahmen zur Coronabekämpfung äußerte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, zu Beginn seine Anerkennung für die Haltung des Ministerpräsidenten, der zugegeben hatte, dass der sogenannte „Wellenbrecher-Lockdown“ Anfang November 2020 ein Fehler gewesen sei. „Wir von den Freien Demokraten warnten immer schon davor,… weiterlesen

Rülke: Falsche Wortwahl des Ministerpräsidenten – Öffnungsorgien will keiner

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Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, äußert sich befremdet über die Wortwahl des Ministerpräsidenten, der die Erwartungen an die Ergebnisse der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz gedämpft hat und vor „Öffnungsorgien“ warnte. „Es ist in der derzeitigen unglücklichen Situation sicher falsch, die berechtigten Sorgen und Bedürfnisse der Bevölkerung gleich wieder abzukanzeln.… weiterlesen

Rülke: Keine neue Ausgangssperren-Gängelung der Bevölkerung mit Wert von 50

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Zum Vorhaben der Landesregierung, nach der gerichtlichen Abschaffung der bisherigen Ausgangssperren Regelung nun eine neue einzuführen, nach der es Ausgangsbeschränkungen in Stadt- und Landkreisen geben soll, die über dem Schwellenwert von 50 Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern innerhalb einer Woche liegen, sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:… weiterlesen

Rülke: Zukunft der Autoindustrie die entscheidende Frage für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg

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Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, hat am 6. Februar 2020 zusammen mit den Wirtschaftsexperten Matthias Müller, ehemaliger Vorstandsvorsitzender der Volkswagen AG und Porsche AG, und Norbert Haug, ehemaliger Motorsport-Chef von Mercedes-Benz, die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Baden-Württemberg diskutiert: Dr. Hans-Ulrich Rülke erklärte zu den Ergebnissen… weiterlesen

Rülke: Nicht alle Fasnetsbräuche unterbinden

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Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, setzt sich dafür ein, das Narrenbrauchtum auch angesichts der derzeit geltenden Corona-Einschränkungen so weit wie möglich zuzulassen. Im Zuge dessen äußert er sein Unverständnis über das Vorgehen einiger Ordnungsbehörden, dass das Anbringen von sogenannten „Narrenbändeln“ über Straßenzügen verboten sein soll, wie dies… weiterlesen

Rülke: Begrüße Kippen der Ausgangssperre sehr

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Zum Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes Mannheim, dass die coronabedingte nächtliche Ausgangssperre in Baden-Württemberg ab Mittwoch außer Vollzug gesetzt werden muss, sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Diesen Gerichtsbeschluss begrüße ich sehr. Wir haben das als Fraktion bereits erfolglos im Landtag beantragt, nun hat ein Gericht entschieden. Man kann… weiterlesen

Rülke und Kern: Kultusministerin bekommt eine stabile digitale Basis für den Fernunterricht wohl einfach nicht hin

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Zu den erneut eingegangenen zahlreichen Störungsmeldungen bezogen auf die digitale Bildungsplattform „Moodle“ sagten der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der bildungspolitische Sprecher, Dr. Timm Kern: Rülke: „Es wird nun langsam schon zu einer unrühmlichen Tradition für Baden-Württemberg: Auf der Störungskarte des Online-Magazins ‚Netzwelt.de‘ findet sich am Montagvormittag… weiterlesen

FDP, Handel und Gastgewerbe wollen zeitnahe Öffnungen Strategie von der Regierung gefordert

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Auf Einladung des Pforzheimer FDP-Abgeordneten und Spitzenkandidaten seiner Partei zur Landtagswahl Hans-Ulrich Rülke hatte sich eine illustre Runde zu einem Online-Expertentalk zur Frage, wie es mit der baden-württembergischen Wirtschaft in der Coronakrise weitergehen soll zusammengefunden. Unter der Moderation von Johanna Hasting von der liberalen Friedrich-Naumann-Stiftung diskutierten neben Rülke zu diesem… weiterlesen

Rülke: Begrüße die Einsicht des Ministerpräsidenten

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Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Winfried Kretschmann Fehler in der Corona-Politik eingeräumt und den „Lockdown light“ im November als falsch bezeichnet hat, sagte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Ich begrüße es, dass der Ministerpräsident einräumt, dass der sogenannte ‚Wellenbrecher-Lockdown‘ ein Fehler gewesen ist. Die FDP/DVP Fraktion hatte von… weiterlesen