Pressemitteilungen-Archiv

Rülke und Schweickert: Entwicklung einer Öffnungsstrategie für Baden-Württemberg mehr als überfällig!

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Unter dem Titel „Liberale Wege aus dem Lockdown: Wie fahren wir die Wirtschaft wieder hoch?“ haben am Samstag, 6. Februar 2021, die FDP/DVP-Abgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke, Fraktionsvorsitzender der FDP/DVP, und Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstands- und tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion, eine Diskussionsveranstaltung durchgeführt. Ihre Gesprächspartner waren: Volker Wissing, Minister für… weiterlesen

Rülke: Grün-Schwarz bekommt es beim Gesundheitsschutz einfach nicht hin

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Zur Information des Sozialministeriums, dass bei vom Land ausgegebenen KN95- und FFP2-Schutzmasken in einer Prüfung nicht alle Modelle den Anforderungen genügt hätten, die betroffenen Masken nicht mehr verteilt und nicht mehr verwendet werden sollen, die vom Land ausgelieferten Masken der betroffenen Hersteller schnellstmöglich durch geeignete Modelle ersetzt würden sowie Schadenersatzansprüche… weiterlesen

„Aufschlag Rülke“ gastiert in Pforzheim Rülke & Schweickert blicken mit Lindner, Theurer & Skudelny auf das Superwahljahr 2021, die Situation des Einzelhandels und des Ehrenamts

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Die FDP lädt zur Pforzheimer Veranstaltung der Reihe „Aufschlag Rülke“ am 09. Februar von 17:30 Uhr bis 18:30 Uhr auf den Facebook-Seiten von Hans-Ulrich Rülke, Erik Schweickert und der FDP Baden-Württemberg sowie dem Youtube-Kanal des FDP-Landesverbands ein. Der Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 14. März und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke… weiterlesen

Rülke: Fünf Jahre Innenminister Strobl waren fünf verlorene Jahre für die Polizei

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In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Allensbach sagen 59% der Befragten, dass Innenminister Thomas Strobl mehr tun müsste, um die Polizei auf die zukünftigen Herausforderungen vorzubereiten. Nur 12% der Befragten sind der Ansicht, Strobl tue hier genug. „Die Umfrage ist eine heftige Klatsche für die Politik von Thomas Strobl. Die… weiterlesen

Rülke: Von der Ausgangssperre zu einem Öffnungskonzept

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„Diese Regierung hat beim Umgang mit der Corona-Krise kein Konzept, sie stochert im Nebel herum!“ – so der Vorwurf des Vorsitzenden der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, an die Adresse der Landesregierung in der von seiner Fraktion beantragten Debatte mit dem Titel „Von der Ausgangssperre zu einem Öffnungskonzept – Die… weiterlesen

Rülke: Koalitionszustand im Land erinnert eher an Tortenschlacht als an verantwortungsvolle Regierungsarbeit

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In der Debatte über das Wahlkampfgezänk der grün-schwarzen Regierungskoalition attestierte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, den Fraktionsvertretern von Grünen und CDU eine „erheblichen Realitätsverlust.“   Rülke bezog sich auf die Aussagen der Fraktionsvorsitzenden von Andreas Schwarz (Grüne) und Dr. Wolfgang Reinhart (CDU), die die ihre gute Zusammenarbeit… weiterlesen

Rülke: Engagement für die Förderung hat sich ausgezahlt Stadt Pforzheim erhält 3,1 Mio Euro für Sanierungsgebiet Innenstadt-Ost

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Die Stadt Pforzheim wird mit einer Summe von 3,1 Mio Euro für die Sanierung der Innenstadt-Ost aus dem Landessanierungsprogramm bedacht. Dr. Hans-Ulrich Rülke, Pforzheimer FDP-Abgeordnete und Fraktionsvorsitzender der FDP/DVP im Landtag von Baden-Württemberg, kommentiert die erfreuliche Nachricht: „Es ist ein wichtiges Zeichen für die Stadt Pforzheim und ich freue mich… weiterlesen

Rülke: Niemandem die Notbetreuung vorenthalten, der diese braucht, um arbeiten zu können

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Zur Diskussion um schärfere Kriterien für die Notbetreuung sagte der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: 31„Es darf niemandem die Notbetreuung vorenthalten werden, der sie braucht, um arbeiten zu können. Und es passt nicht zusammen, dass die Grünen bis vor wenigen Tagen noch die Schulen öffnen wollten und jetzt plötzlich… weiterlesen

Rülke: Machtkampf bei Grün-Schwarz noch schlimmer als Führungsstreit beim VfB Stuttgart

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„Minister Lucha und Ministerin Eisenmann streiten wie die Kesselflicker und kommen ihrer Aufgabe nicht mehr nach“ – so der Kommentar des Vorsitzenden der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke zum offenen Streit der beiden Kabinettsmitglieder in der grün-schwarzen Landesregierung über die Frage der Konsequenzen aus den festgestellten Virusmutationen bei zwei infizierten… weiterlesen

Rülke: Landesregierung will Versäumnisse durch Schuldenpolitik verdecken

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Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, erklärt in der Aktuellen Debatte im Landtag zum Förderprogramm „Invest BW“: „Kurz vor der Wahl packt die Landesregierung mit BW Invest ein neues Förderprogramm aus und möchte die Wirtschaft bei Investitions- und Forschungsvorhaben mit Zuschüssen unterstützen. Dazu hat man… weiterlesen