Pressemitteilungen-Archiv

Rülke und Schweickert: Spielräume zur Hilfe für gefährdete Familienunternehmen nutzen

/in /von
Vor dem Hintergrund des Schreibens des Verbands „Die Familienunternehmer“, in dem dieser eine 100%ige Staatsbürgschaft für Kredite an mittelständische Unternehmen fordert, die aufgrund der Corona-Krise unverschuldet in Liquiditätsengpässe gekommen sind, haben sich der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Hans-Ulrich Rülke und der Sprecher für Mittelstand, Prof.… weiterlesen

Rülke und Schweickert: Spielräume zur Hilfe für gefährdete Familienunternehmen nutzen

/in /von
EU-Kommission ermöglichte 100-prozentige Staatsbürgschaften. Vor dem Hintergrund des Schreibens des Verbands „Die Familienunternehmer“, in dem dieser eine 100%ige Staatsbürgschaft für Kredite an mittelständische Unternehmen fordert, die aufgrund der Corona-Krise unverschuldet in Liquiditätsengpässe gekommen sind, haben sich der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Hans-Ulrich Rülke und der… weiterlesen

Rülke: Kurzarbeitergeld für Azubis ab sofort!

/in /von
Perspektiven für die Jugend erhalten. Zur Meldung, wonach der Baden-Württembergische Industrie und Handelskammertag die Kündigung von vielen Auszubildenden insbesondere im Gastgewerbe befürchte, da diese erst nach sechs Wochen einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld hätten und viele Betriebe die vorherige sechswöchige Zahlungen nicht tragen könnten, sagte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr.… weiterlesen

Rülke und Reich-Gutjahr: Maßnahmenpaket für Branchen erforderlich, die von behördlichen Schließungen besonders hart betroffen sind

/in /von
Eindringliche Schreiben des Handelsverbands und des Hotel- und Gaststättenverbands nahmen der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und die wirtschaftspolitische Sprecherin, Gabriele Reich-Gutjahr zum Anlass für ein Schreiben an die Wirtschaftsministerin und fordern darin: „Der vollständige Umsatzausfall ist die unmittelbare Folge von behördlich angeordneten Schließungen in vielen Bereichen des Einzelhandels… weiterlesen

Rülke und Reich-Gutjahr: Maßnahmenpaket für Branchen erforderlich, die von behördlichen Schließungen besonders hart betroffen sind

/in /von
Ausbleibende Umsätze werden nicht nachgeholt werden und nur eine Exitstrategie schafft Planungssicherheit. Eindringliche Schreiben des Handelsverbands und des Hotel- und Gaststättenverbands nahmen der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und die wirtschaftspolitische Sprecherin, Gabriele Reich-Gutjahr zum Anlass für ein Schreiben an die Wirtschaftsministerin und fordern darin:   „Der vollständige Umsatzausfall ist… weiterlesen

Rülke und Kern: Grün-Schwarz lässt die Tageseltern hängen

/in /von
Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der bildungspolitische Sprecher, Dr. Timm Kern, äußerten sich zur Entscheidung der grün-schwarzen Landesregierung wie folgt: Rülke: „Vergangene Woche haben wir die Landesregierung dazu aufgefordert, auf die Kommunen zuzugehen und bei den Gesprächen über den Erlass der Elternbeiträge für Kindergärten und Kitas auch… weiterlesen

Rülke: Förderlücke für mittelständische Betriebe muss geschlossen werden

/in /von
Bruchfreies Förderregime muss endlich hergestellt werden. Zur heutigen Ankündigung der Wirtschaftsministerin für ein Hilfsprogramm für mittelgroße Unternehmen in Baden-Württemberg sagt der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Wir begrüßen die heutige Ankündigung der Wirtschaftsministerin, dass an der Schließung der Förderlücke bei Unternehmen zwischen 50 und 250 Mitarbeitern gearbeitet wird. Das… weiterlesen

Rülke und Kern: Grün-Schwarz lässt die Tageseltern hängen

/in /von
Zuständige Kultusministerin aufgefordert, sich zum Ziel eines Erhalts des Systems Kindertagespflege auch über die Corona-Krise hinaus zu bekennen. Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der bildungspolitische Sprecher, Dr. Timm Kern, äußerten sich zur Entscheidung der grün-schwarzen Landesregierung wie folgt:   Rülke: „Vergangene Woche haben wir die Landesregierung dazu aufgefordert,… weiterlesen

Rülke und Reich-Gutjahr: Missstände bei der Kurzarbeit zum Wohl der baden-württembergischen Wirtschaft beheben

/in /von
Schreiben an die Wirtschaftsministerin fordert Anpassungen der Regelungen zur Kurzarbeit. Zur notwendigen Anpassung der Kurzarbeitsregelungen, die auch in einem Schreiben an die Wirtschaftsministerin der Landes übermittelt wurde, sagten der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und die wirtschaftspolitische Sprecherin, Gabriele Reich-Gutjahr: „Nachdem auf Bundesebene wichtige Anpassungen des Kurzarbeitergeldes vorgenommen wurden,… weiterlesen

Fraktionen von SPD und FDP beantragen Einberufung von Sondersitzungen der Landtagsausschüsse Soziales, Wirtschaft, Inneres und Finanzen

/in /von
Auf gemeinsame Initiative des SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch und des FDP/DVP-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke beantragen die beiden Landtagsfraktionen von SPD und FDP/DVP die Einberufung von Sondersitzungen des Ausschusses für Soziales und Integration, des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration und des Ausschusses für Finanzen noch… weiterlesen