Pressemitteilungen-Archiv

Rülke: Jeder sollte selbst entscheiden, ob er Verstöße gegen das Kontaktverbot meldet

/in /von
Vergleich des Innenministers von Corona-Verstößen und Wohnungseinbrüchen hinkt gewaltig. Zur Debatte über eine Meldung von Corona-Verstößen durch wachsame Bürger an die Polizei erklärt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion Dr.Hans-Ulrich Rülke: „Ein Verstoß gegen das Kontaktverbot ist eine Gefährdung für andere. Insbesondere Treffen in großen Gruppen sind unverantwortlich. Allerdings gibt es keine… weiterlesen

Rülke und Theurer: Minijobber tragen genauso zum Haushaltseinkommen bei

/in /von
Ohne Kurzarbeitergeld kommen insbesondere Familien in eine stärkere Schieflage. Zur Notwendigkeit einer Ausweitung der Kurzarbeiterregelung auf sogenannte Minijobber sagen der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke und der Landesvorsitzende der FDP, Michael Theurer: „Arbeitnehmer gehen in den seltensten Fällen einem Minijob nach, um Luxusausgaben zu tätigen, sondern um ihr Einkommen… weiterlesen

Rülke: AfD-Fraktion muss nun schnell nachziehen

/in /von
Herr Räpple hätte aus einer seriösen Fraktion schon längst ausgeschlossen werden müssen. Zur Meldung, dass die AfD den Landtagsabgeordneten Räpple aus der Partei ausgeschlossen hat, sagte der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Die Partei hat nun vollzogen, wofür die AfD-Landtagsfraktion bislang keine Kraft hat. Herr Räpple ist für eine… weiterlesen

Rülke und Schweickert: Noch immer fallen viele Existenzbedrohungen durch das Raster

/in /von
Weitere Anpassungen der Soforthilfen für mittelständische Unternehmen und Ärzte erforderlich. Zur Anpassung der Fördermodalitäten bei den staatlichen Direkthilfen für die Wirtschaft sagten der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der mittelstands- und handwerkspolitische Sprecher der Fraktion, Prof. Dr. Erik Schweickert: „Auch die weitere Ausgestaltung der Soforthilfen für die Wirtschaft… weiterlesen

Rülke: Es ist gut, dass Landesregierung endlich handelt

/in /von
Konstruktion der Hilfen erscheint aber weiter als zu schwergängig und bürokratisch – Wir prüfen Praxistauglichkeit weiter. Zur Änderung der Voraussetzungen der Soforthilfe und Ankündigung der Wirtschaftsministerin, es werde weitere Modifizierungen geben, sagte der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Es ist gut, dass die Landesregierung nun endlich reagiert hat, wie… weiterlesen

Rülke: Ministerpräsident Kretschmann kann seinen Teil zu einheitlichen Regeln für Corona-Hilfe beitragen

/in /von
Landesregierung sollte noch heute Hürden der Corona-Hilfe abbauen und diesbezüglich mit Bayern und Nordrhein-Westfalen gleichziehen. Zur Meldung, Ministerpräsident Kretschmann sei für bundesweit einheitliche Corona-Hilfen für Selbständige und es müsse noch geklärt werden, inwiefern Privatvermögen der Antragsteller berücksichtigt werden muss, sagte der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Ministerpräsident Kretschmann kann… weiterlesen

Rülke und Reich-Gutjahr: Anpassungen nötig, wenn Soforthilfen funktionieren sollen

/in /von
Empörte Zuschriften von Selbstständigen und Unternehmern geben Anlass für Schreiben an die Wirtschaftsministerin. Zu den landesseitigen Soforthilfen für die Wirtschaft im Land und insbesondere zu Fragen der Vergabepraxis dieser Hilfen sagten der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und die wirtschaftspolitische Sprecherin, Gabriele Reich-Gutjahr:  „Teilweise empörte Zuschriften von Selbstständigen und… weiterlesen

Rülke und Haußmann: Dieselfahrverbote gefährden Menschen, daher müssen sie ausgesetzt statt ausgeweitet werden

/in /von
Neben den absehbaren Verbesserungen der Luftqualität durch die Reduktion des öffentlichen Lebens ist die individuelle Mobilität in Zeiten der Krise lebenswichtig. Zur heutigen Bekanntmachung der 5. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes für die Landeshauptstadt Stuttgart, sagte der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke und der verkehrspolitische Sprecher, Jochen Haußmann: Rülke: „In der… weiterlesen

FDP/FW/UB/LED und CDU beantragen gemeinsam Elternentlastung

/in /von
Staffellösung für Gebührenanpassung soll am 31. März beschlossen werden   Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion und die CDU-Fraktion haben sich darauf verständigt, eine Entlastung der Elternschaft hinsichtlich der angestrebten Anpassung der Elternbeiträge gemeinsam zu beantragen, so die beiden Fraktionen in einer Mitteilung. An beide Fraktionen sei vielfältige Kritik an der Neuordnung der Beitragsbemessung… weiterlesen

Rülke und Kern: Tageseltern in der Krisenzeit nicht vergessen

/in /von
Weiterbezahlung der laufenden Geldleistung für Tageseltern in der Krisenzeit sicherstellen. Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der bildungspolitische Sprecher, Dr. Timm Kern, forderten dazu auf, bei den Gesprächen über den Erlass der Elternbeiträge für Kindergärten und Kitas auch die Weiterfinanzierung der Tageseltern sicherzustellen. Rülke: „Zusammen mit der Schließung… weiterlesen