Pressemitteilungen-Archiv

Rülke und Stoch: Was lief schief in Sachen Expo? SPD und FDP erläutern Untersuchungsausschuss

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SPD und FDP erläutern Untersuchungsausschuss zum Expo-Debakel   Andreas Stoch: „Uns geht es um Klarheit, wir wollen wissen, warum und an welchen Stellen es im entscheidenden Zeitraum schieflief“   Hans-Ulrich Rülke: „Das Management der Landesregierung ist ein einziges Desaster gewesen“   Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und FDP/DVP, Andreas Stoch und Hans-Ulrich Rülke, haben… weiterlesen

Rülke: Ministerpräsident soll sich nicht seinen Kopf über Parlamentsrechte zerbrechen

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Landesregierung sollte Aufklärung rund um Expo-Pavillon nicht versuchen zu verhindern. Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, erklärt zur heutigen Äußerung des Ministerpräsidenten zu einem möglichen Untersuchungsausschuss: „Der Ministerpräsident soll sich seinen Kopf nicht über die Parlamentsrechte zerbrechen. Die Grenzen eines Untersuchungsausschusses bestimmt die Regierung nur mittelbar. Ein… weiterlesen

Rülke: Alltagsmasken nicht hinreichend wirksam, wohl aber FFP2-Masken

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Masken können grundsätzlich eine sinnvolle Ergänzung sein, als Hinweis auf die Gefahrenlage, die sich am besten durch genügend Abstand abwenden lässt. Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Hans-Ulrich Rülke, weist darauf hin, dass sein Statement zur Wirksamkeit von Masken gegen das Corona-Virus verkürzt wiedergegeben wird: „Ich… weiterlesen

Rülke: Sehen uns in unserer Sicht durch den Rechnungshof bestätigt

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Zur Kritik des Landesrechnungshofes am vorgelegten Nachtragshausalt der grün-schwarzen Landesregierung sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Wir sehen uns mit diesen kritischen Feststellungen des Rechnungshofes in unserer Haltung voll bestätigt.  Die vorgesehenen Ausgaben sind vielfach nicht mit der Corona-Sondersituation zu begründen, sondern stellen eine Wahlgeschenkfinanzierung unter dem… weiterlesen

Rülke enttäuscht über fehlendes Entgegenkommen des Landes bei Sonnenberg-Kreisverkehr

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Angeblich keine Unfallhäufung an Kreuzung   Pforzheim-Büchenbronn/Sonnenberg. Enttäuscht zeigt sich der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke über die Antwort der Landesregierung zu einem Kreisverkehr an der Kreuzung der Büchenbronner Straße mit der Straße „Auf der Rotplatte“. Der Abgeordnete habe in einer Parlamentarischen Anfrage (Drucksache 16/8747) von der… weiterlesen

Rülke und Schweickert weisen auf günstige Verkehrsanbindung beim Ochsenwäldle hin

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Anbindung läuft über Pforzheim-Süd, nicht über Wurmberger Straße     Pforzheim/Enzkreis. Die günstige Verkehrsanbindung des potenziellen Gewerbegebiets „Ochsenwäldle“ über die Autobahnausfahrt Pforzheim-Süd begrüßen der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert. „Ein potenzielles Gewerbegebiet ‚Ochsenwäldle‘ liegt genau an der Autobahnausfahrt Pforzheim-Süd,… weiterlesen

FDP/FW/UB/LED-Fraktion begrüßt Kurswechsel der CDU bei Eutinger Lärmschutz an A 8

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180-Grad-Wende bleibt hoffentlich kein Marketing-Gag Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion begrüßt den Kurswechsel der CDU hinsichtlich eines verbesserten Lärmschutzes an der Bundesautobahn A 8 im Pforzheimer Stadtteil Eutingen. Es habe zwar für ein wenig Verwunderung bei FDP, Freien Wählern, Unabhängigen Bürgern und der Liste Eltern gesorgt, wie sich die CDU binnen kurzer Zeit… weiterlesen

Rülke: Nehmt Euch in Acht vor alten Männern, denn ihnen ist die Zukunft ganz egal

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„Fünf Milliarden Euro haben wir im März als notwendig erkannt und mitgetragen. Nicht aber jetzt diesen Schuldenrekord“ – so der FDP/DVP-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke in seiner Rede zum Nachtrag des Landeshaushalts. Das hieße nicht grundsätzlich, dass es keine neuen Schulden in der Krise gebe dürfe, diese müssten aber an der… weiterlesen

Rülke und Schweickert: Prüfergebnisse der Stadt Pforzheim legen eine Entscheidung für Ochsenwäldle nahe

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Probleme gibt es bei beiden, Artenschutz K.O.-Kriterium für Klapfenhardt   Pforzheim/Enzkreis. Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßen die umfängliche Prüfung der beiden potenziellen Gewerbegebiete Klapfenhardt und Ochsenwäldle durch die Stadt Pforzheim. „So wie wir das sehen, ergeben die… weiterlesen

Rülke: Hermann entlarvt sich als Totengräber des Standorts Baden-Württemberg

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Zur Auseinandersetzung in der Landesregierung um die Forderungen des Verkehrsministers Winfried Hermann, wonach die Bürger im großen Stil aufs Auto verzichten und in zehn Jahren jeden zweiten Weg zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurücklegen sollen, sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Deutlicher kann es wohl… weiterlesen