Pressemitteilungen-Archiv

Rülke und Kern: Zusammenlegung von Referaten im Ministerium bedroht das ausdifferenzierte Schulsystem

/in /von
Ignoranz, die Strukturänderung im medialen Windschatten der Corona-Pandemie und ohne Beteiligung der Fachverbände anzugehen, ist nicht zu entschuldigen Zur Pressemitteilung des Realschullehrerverbandes und des Philologenverbandes mit der eindringlichen Kritik an den geplanten Strukturmaßnahmen im Kultusministerium sagten der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der schulpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dr.… weiterlesen

Rülke: Strobls Kritik an der Migrationspolitik der Ampel sind rechte Stammtischsprüche

/in /von
Zusätzliche Zuwanderung nur für Arbeitskräfte, die der Arbeitsmarkt gebrauchen kann. Zur Meldung von Innenminister Strobl, wonach die Ampel bei der Migration alle Zeichen auf grün setze, erklärt Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: „Strobls Kritik an der Migrationspolitik der Ampel sind rechte Stammtischsprüche. Zusätzliche Zuwanderung gibt… weiterlesen

FDP-Gemeinderatsfraktion möchte Einsparungen im Haushalt und künftige Einnahmen durch Wirtschaftsförderung gezielt verbessern

/in /von
(Pforzheim) „Die mittelfristige Finanzplanung der Stadt Pforzheim führe im aktuellen Haushalt zu einem Minus von 50 Millionen Euro und mittelfristig bis 2026 zu einem Verlust von 144 Millionen Euro an Eigenkapital. Daher sei es aus Sicht der FDP-Gemeinderatsfraktion zwingend nötig, Ausgaben zu reduzieren und mittelfristig Einnahmen durch die Ausweisung eines… weiterlesen

Rülke: Landesregierung richtet mit Orientierungslosigkeit großen Schaden an

/in /von
Weihnachtsmarktbeschicker Opfer der Regierung Kretschmann Pforzheim/Stuttgart. Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke kritisiert den Umgang der Landesregierung mit den Weihnachtsmärkten im Land. Noch in der vergangenen Woche habe der Amtschef des Sozialministeriums Uwe Lahl klar und deutlich gesagt, Weihnachtsmärkte im Lande könnten unter 2G-Bedingungen (geimpft oder genesen)… weiterlesen

Rülke: Wir können die Menschen nicht zur Impfung zwingen, aber wir können Anreize setzen

/in /von
Für eine zielgerichtete Coronapolitik In der Sondersitzung des Landtags mit einer Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten zu den beabsichtigten Corona-Maßnahmen heißt es der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, ausdrücklich gut, dass über dieses Thema nun das Parlament berät. Diese Voraussetzung sei der FDP auf Bundesebene bei der Ausarbeitung des neuen… weiterlesen

Rülke: Biontechrationierung passt nicht zu 2G für Jugendliche

/in /von
FDP-Fraktion warnt Landesregierung vor undurchdachtem Handeln Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke warnt die Landesregierung vor undurchdachten Maßnahmen in der Coronakrise. Wenn Ministerpräsident Winfried Kretschmann nun 2G für Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren ankündige, passe dies nicht zu den Plänen von Gesundheitsminister Jens Spahn, den Biontech-Impfstoff zu rationieren.… weiterlesen

Rülke: FDP-Politik wirkt

/in /von
Ständige Ermahnung zur Schuldentilgung zeigt offenbar Wirkung, wenn auch noch verhalten Zu den Beschlüssen der gestrigen Haushaltsstrukturkommission der Koalition bemerkt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Selten kann man in der Opposition Erfolge verbuchen. Jahrelang haben wir Grüne und Schwarze zur Sparsamkeit gemahnt und Anträge zur Schuldentilgung in Haushaltsberatungen… weiterlesen

Rülke: Der Sündenfall ist begangen

/in /von
Fraktionschef der Grünen plagt erkennbar das schlechte Gewissen Zur Aussage des Fraktionsvorsitzenden der Grünen-Fraktion, Andreas Schwarz, mit einer zusätzlichen Tilgung würden die Klagen der Opposition gegen den Dritten Nachtrag „wie ein Kartenhaus in sich zusammenfallen“ bemerkt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Man kann ja positiv anmerken, dass Herrn… weiterlesen

Rülke: Parlament muss dann befasst werden, wenn Land über Infektionsschutzgesetz des Bundes hinausgehen will

/in /von
Sind dankbar, dass Kretschmann keinen groben Unfug mehr anrichten kann Zur Forderung der SPD-Fraktion nach einer Sondersitzung des Landtags noch vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag sagt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Sollte die Landesregierung im Sinne der Länderöffnungsklausel Maßnahmen planen, die über das Infektionsschutzgesetz der werdenden Ampel in… weiterlesen

Bürgersprechstunde am Freitag, den 19. November 2021 von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr

/in /von
Der Landtagsabgeordnete für Pforzheim und Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke hält in seinem Wahlkreisbüro in der Zerrennerstraße 26 in 75172 Pforzheim am Freitag, den 19. November 2021 von 14.00 Uhr – 17.00 Uhr seine Bürgersprechstunde ab. Für Personen, die wegen der Corona-Pandemie oder aus sonstigen Gründen nicht persönlich erscheinen… weiterlesen