Pressemitteilungen-Archiv

Rülke: Gut, dass Kretschmann FDP-Forderungen bei Migration übernimmt

/in /von
Asylverfahren außerhalb Europas sinnvoll, Verschärfungen hierzulande aber auch. Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, kommentiert die Berichte, Baden-Württemberg sowie die unionsgeführten Bundesländer seien dafür, Asylverfahren außerhalb Europas stattfinden zu lassen, das EU-Türkei-Abkommen sei wiederzubeleben sowie Asylverfahren von Menschen aus Ländern mit geringen Aussichten auf Schutz zu beschleunigen wie folgt:… weiterlesen

Rülke im SWR-Fernsehen – Liveübertragung der Plenardebatte am Donnerstag, den 9. November 2023

/in /von
Stuttgart. Der Pforzheimer Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke wird am kommenden Donnerstag, den 9. November 2023, ab 9.30 Uhr live im Fernsehen des SWR Baden-Württemberg zu sehen sein. Hintergrund ist die Liveübertragung des SWR der Plenardebatte des Baden-Württembergischen Landtags zum Thema „Bericht des Beauftragten der Landesregierung Baden-Württemberg gegen… weiterlesen

Rülke und Schweickert: Lavieren statt Agieren durch die Landesregierung schadet dem Tourismusstandort Baden-Württemberg

/in /von
Gastronomen haben wirkliches Engagement der Landesregierung für 7 %-Mehrwertsteuer verdient. Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die Antwort der Landesregierung auf den Antrag „Mehrwertsteuer in der Gastronomie“ (Landtagsdrucksache 17/5555): „Die Landesregierung laviert wieder einmal rum und verweigert eine inhaltliche Aussage, wie sie zu einer Verlängerung oder gar Entfristung der… weiterlesen

Rülke fordert von Landesregierung umfassende Infos zu Heinrich-Wieland-Schule

/in /von
Auflösung von Technik-Zug nach Schuljahresbeginn wirft Fragen auf. Pforzheim. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat sich mit einer Parlamentarischen Initiative an die Landesregierung gewandt, um die Hintergründe über die Auflösung des Technikzugs an der Heinrich-Wieland-Schule zu erfragen. „Wenn sich weder das Regierungspräsidium, noch das Kultusministerium… weiterlesen

Liberale begrüßen gemeinsames Starkregen-Risikomanagement

/in /von
Pforzheim/Enzkreis. Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert und der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke begrüßen die heute angekündigte Initiative für ein gemeinsames Starkregen-Risikomanagement von 24 Städten und Gemeinden im Nordschwarzwald. Laut den Liberalen wird das Großprojekt nach seinem geplanten Abschluss im Jahr 2026 einen großen Sicherheitsgewinn im Katastrophenfall bringen.… weiterlesen

Rülke: Wir messen an den Taten, nicht an warmen Worten

/in /von
Wenn wir die Überlastung der Kommunen überwinden, wird der Blick auf die Migrationserfolge wieder frei. Zur Berichterstattung, dass Sozialminister Lucha die Migrationsdebatte nicht auf die Belastungen reduzieren will, sagte der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Wir müssen auf die Probleme in der Migrationspolitik schauen und messen an Taten,… weiterlesen

Rülke und Scheerer: Klimafreundliches Fliegen sichert Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg

/in /von
Wasserstoff, Brennstoffzelle und E-Fuels als Schlüssel zum Erfolg. Nach Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke diskutierten unter der Moderation von Hans-Jörg Zürn (Sindelfinger Zeitung/Böblinger Zeitung) am 19. Oktober im Plenarsaal des Landtags ausgewiesene Experten zum Thema „Luftverkehr und Klimaschutz – geht das? – Raum für Innovationen statt Verbote“. Teilnehmer… weiterlesen

FDP/DVP-Fraktion gedenkt Hans Albrecht

/in /von
Pforzheim. Anlässlich des 100. Geburtstages des ehemaligen, 2006 verstorbenen, Enzkreisabgeordneten Hans Albrecht haben heute der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke und Prof. Dr. Erik Schweickert stellvertretend für die FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg einen Blumenkranz an seinem Grab in Wiernsheim niedergelegt. Auch der amtierende Bürgermeister Matthias Enz und der ehemalige Enzkreisabgeordnete… weiterlesen

Rülke und Haag: Nur mit synthetischen Kraftstoffen sind Mobilität, Klimaschutz und Wohlstand vereinbar

/in /von
E-Fuels und HVO 100 als Innovationstreiber für den Wirtschaftsstandort. Nach Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke diskutierten unter der Moderation von Dr. Christian Jung (verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion) am 16. Oktober bei Auto Schmid in Rottweil ausgewiesene Experten zum Thema „E-Fuels: Kraftstoff für Klimaschutz“. Teilnehmer waren Markus Jäger (Geschäftsführer… weiterlesen

Rülke: Erwarte zeitnah Vorschläge zur Einführung einer Chipkarte

/in /von
Land soll mittels Bundesratsinitiative konstruktiv beitragen und sich nicht hinter dem Bund verstecken. Zu Medienberichten, wonach Ministerpräsident Kretschmann auf eine bundesweite Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete drängt, äußert sich Dr. Hans-Ulrich Rülke, Fraktionsvorsitzender der FDP/DVP-Fraktion, wie folgt:   „Die Gewährung von Sach- statt Geldleistungen an Geflüchtete muss dringend vorangebracht werden.… weiterlesen