Pressemitteilungen-Archiv

Rülke: Schluss mit der grünen Waldromantik bei Wölfen

/in /von
Wolf ins Jagdrecht aufnehmen. Zur Meinung von Fachleuten, wonach mehr Wölfe im Südwesten kommen werden, die sich außerhalb der momentan ausgewiesenen Gebiete ansiedeln werden und der daraus resultierenden Empörung und Resignation der Schafhalter sagte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Dass sich Wölfe als Raubtiere nicht um ausgewiesene… weiterlesen

Lügen haben kurze Beine – Deshalb schweigt das Innenministerium jetzt plötzlich

/in /von
Zwei Artikel aus dem Schwarzwälder Boten vom 20. Februar 2020. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der Redaktion. Bricht CDU ihr Linken-Tabu?  Thüringen-Krise| Lieberknecht zieht Angebot zurück / Strobl und Rülke über Kreuz (Von Cornelius Eyckeler) Nun schürt die völlig missglückte Thüringen-Wahl sogar im Südwesten die Unruhe: Vermeintliche Falschaussagen von Innenminister Thomas… weiterlesen

Rülke: Entschlossenes Handeln gegen rechtsextremen Terror nötig

/in /von
Zum mutmaßlich rechtsextrem motivierten Anschlag in Hanau erklärt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Die FDP/DVP-Fraktion ist fassungslos und entsetzt über den Anschlag in Hanau. Feige riss der Mörder die wehrlosen Opfer aus dem Leben, als diese nichtsahnend ihren Feierabend genossen. Den Angehörigen der Opfer gilt unser tiefster Beileid.… weiterlesen

Rülke: DUH demaskiert sich selbst

/in /von
Verbots-Fanatismus statt Umwelthilfe. Anlässlich der ausstehenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, welches sich mit der Situation der Diesel-Fahrverbote in Reutlingen beschäftigen wird, sagte der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Mit dem strikten Beharren auf weitere Verbote trotz erheblich verbesserter Luft, demaskiert die DUH sich selbst. Ginge es der Umwelthilfe… weiterlesen

Rülke: Mit grün-schwarzer Verbotspolitik bleibt der Ofen aus

/in /von
Maßnahmen müssen auf Verbraucher abgestimmt sein und nicht ideologisch motiviert. Anlässlich der Forderung der Stadt Stuttgart, die Verordnung zum Feinstaubalarm aufzuheben, sagte der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:  „Die Lösung von Umweltverboten kann nicht ausschließlich über ideologische Verbotspolitik gelingen. Wir Freie Demokraten unterstützen die Forderung der Stadt Stuttgart ausdrücklich,… weiterlesen

Rülke: Eine passgenaue Schuldenbremse für Baden-Württemberg gewährleistet eine nachhaltige Finanzpolitik

/in /von
Die Tilgung von Altschulden ist für die FDP zentral. Zur heutigen ersten Lesung zur Einführung der Schuldenbremse in die Landesverfassung erklärt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Die gemeinsame Anstrengung für eine eigene Regelung der Schuldenbremse in Baden-Württemberg war die Mühe wert. Eine passgenaue Schuldenbremse, die uns einerseits… weiterlesen

Theurer und Rülke: Kemmerich sollte schnellstmöglich den Weg für Neuwahlen frei machen

/in /von
Zur Lage in Thüringen erklären der Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg und stv. Fraktionsvorsitzende der FDP Bundestagsfraktion, Michael Theurer MdB und der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und stv. Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL: „Die Wahl in Thüringen stellte die Parteien des Verfassungsbogens vor eine… weiterlesen

Rülke: Die batterieelektrische Mobilität ist ein Irrweg

/in /von
Grüne Treibjagd auf den Verbrennungsmotor gefährdet Tausende von Arbeitsplätzen und hilft dem Klima überhaupt nicht. In einer Aktuellen Debatte des Landtags hat der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, die grüne Mobilitätspolitik scharf kritisiert. Zwar sei man sich mit den Grünen – wie auch mit SPD und CDU –… weiterlesen

Rülke: Zukunft der Automobilindustrie Zukunftsfrage dieses Jahrzehnts

/in /von
Zu den Feststellungen des Ministerpräsidenten zum Transformationsprozess in der Automobilindustrie und zu den Anforderungen des Klimaschutzes sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Die Transformation in der Automobilindustrie ist für das Land Baden-Württemberg die Zukunftsfrage des Jahrzehnts. Hier entscheidet es sich, ob es gelingen wird, hunderttausende Arbeitsplätze… weiterlesen

Rülke: Grüne Hetzjagd auf den Verbrennungsmotor beginnt sich zu rächen

/in /von
Einseitige Fokussierung auf die batteriegebundene Elektromobilität kostet viele Arbeitsplätze. Zum starken Anstieg der Arbeitslosenzahlen in Baden-Württemberg mit der Begründung der Zurückhaltung in den Schlüsselbranchen der Autoindustriezulieferer sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Die steigende Arbeitslosigkeit im Land ist die Folge einer verfehlten Industriepolitik der grün-schwarzen Landesregierung. Gerade… weiterlesen