Pressemitteilungen-Archiv

Land fördert überbetriebliche Berufsausbildungslehrgänge im regionalen Handwerk

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Pforzheim/Enzkreis. Der FDP-Enzkreisabgeordnete und Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion für Handwerk und Mittelstand Prof. Dr. Erik Schweickert und der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke begrüßen die Förderung der überbetrieblichen Berufsausbildungslehrgänge für Auszubildende baden-württembergischer Unternehmen. Insgesamt schüttet das Wirtschaftsministerium 2023 12,1 Millionen Euro an Handwerkskammern, Innungen, Kreishandwerkerschaften, Landesverbände des… weiterlesen

Rülke: Extremisten konsequent entwaffnen!

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In einer sachlichen Diskussion müssen illegale Waffen verstärkt im Fokus stehen. Zu aktuellen Zahlen des Umweltministeriums, wonach knapp 15.000 Menschen im Land im Besitz einer Sprengstofferlaubnis sind und Forderungen nach einem strengeren Sprengstoff- sowie Waffenrecht erhoben werden, äußert sich Dr. Hans-Ulrich Rülke, Fraktionsvorsitzender der FDP/DVP-Fraktion:   „Die einschlägigen rechtlichen Vorgaben… weiterlesen

Rülke: Erfolg der Maßnahme ungewiss – fatale Folgen für unsere Berufsfischer stehen jedoch fest

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Es braucht ein internationales und vielschichtiges Management zur Rettung der Bestände. Zu aktuellen Medienberichten, wonach der Leiter der Fischereiforschungsstelle den Erfolg des ab 2024 ausgerufenen Felchen-Fangverbots bezweifelt, äußert sich Dr. Hans-Ulrich Rülke, Fraktionsvorsitzender der FDP/DVP-Fraktion:   „Die Ursachen für den Rückgang des Bestands sind vielschichtig. Vor allem die Massenvermehrung von… weiterlesen

Rülke: Wenn man zu wenige Kita-Plätze hat, kann man nicht rufen: ‚Ihr Kinderlein kommet!‘

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Gerne Zuzug von Leuten, die arbeiten und Steuern zahlen, aber nicht noch mehr Bürgergeldempfänger und Flüchtlinge. Pforzheim/Stuttgart. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke kann den Jubelstürmen von Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch über den großen Zuzug nach Pforzheim nichts abgewinnen.   „Das einzige, bei dem Peter Boch… weiterlesen

Rülke: Es ist scheinheilig, wenn Herr Kretschmann vor Kulturkämpfen warnt

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Kinder wollen sich mit anderen messen, wollen wissen, welche Leistung sie erbringen und sollen durch den Sport auf das Leben vorbereitet werden. Zur Meldung, dass die Bundesjugendspiele reformiert werden sollen, hin zu weniger Leistungsdruck, sagte der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Ich halte diese Veränderung für unsäglich. Kinder… weiterlesen

Konrad Stockmeier MdB für Vortrag zu entschärftem Heizgesetz in Pforzheim Energieexperte erklärt Weg von faktischem Wärmepumpenzwang zu vernünftiger Technologieoffenheit beim Heizen

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Pforzheim/Enzkreis. Am Donnerstagabend hatte der FDP Kreisverband Pforzheim/Enzkreis auf Einladung des Kreisvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL den Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) Konrad Stockmeier MdB in der Pforzheimer L‘Osteria zu Gast. Im Rahmen eines spannenden Vortrags referierte Stockmeier über den Weg des Gesetzes vom ersten Entwurf von Minister Robert… weiterlesen

FDP-Fraktion beantragt Millioneneinsparung bei Verwaltungsflächen Höhere Homeoffice-Quote soll sich in weniger festen Arbeitsplätzen niederschlagen

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Pforzheim. Die FDP-Gemeinderatsfraktion hat einen Antrag gestellt, 20 Prozent der Verwaltungsflächen, die Büroarbeitsplätze sind, einzusparen, um den städtischen Haushalt zu entlasten. „In der Wirtschaft werden immer mehr Büroflächen abgebaut, da sich die die Arbeitszeiten und Modelle von fixen Anwesenheiten hin zu mobilerem Arbeiten verlagern. Auch wir wünschen uns von der… weiterlesen

Rülke: Städtebauliches Erneuerungsgebiet „Nordstadt II “ wird vom Land mit 1.764.000 Euro gefördert

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Pforzheim/Stuttgart. „Das städtebauliche Erneuerungsgebiet „Nordstadt II“ wird vom Land mit 1.764.000 Euro gefördert“ so der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich. „Konkret wird mit der Finanzhilfe die Umgestaltung des Pfälzer Platzes in Pforzheim vorgenommen“, so Rülke. Die Finanzhilfen des Landes dienen der baulichen Investition sowie insbesondere der Belebung… weiterlesen

Rülke: Die Bundesgartenschau Mannheim setzt die stadtentwicklungspolitische und städtebaulich Erfolgsgeschichte der Gartenschauen im Land fort

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Die Bundesgartenschau ist ein Motor der Stadtentwicklung. Gerne folgte die FDP/DVP-Landtagsfraktion der Einladung der Stadt Mannheim zur Bundesgartenschau Mannheim. Bei der gemeinsamen Begehung des Geländes (Dienstag, 25. Juli) meinte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Die Bundesgartenschau Mannheim hat die zukunftsrelevanten Fragestellungen fest im Blick: Energie, Klima und… weiterlesen

Dr. Hans-Ulrich Rülke beim SWR-Sommerinterview

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Themen, die die Menschen im Land bewegen. Auch in diesem Jahr ein Highlight im landespolitischen Sommer: Das SWR-Sommerinterview, dieses Mal vom Stuttgarter Fernsehturm:   Donnerstag, 27. Juli 2023 Hans-Ulrich Rülke (FDP), Fraktionsvorsitzender Moderation: Stephanie Haiber Bilanz und Ausblick baden-württembergischer Spitzenpolitiker: „SWR Aktuell“-Moderatorin Stephanie Haiber stellt Fragen, die die Menschen im… weiterlesen