Pressemitteilungen-Archiv

Zur heutigen Vorstellung der Ergebnisse der Kabinettsklausur zum Thema Innovationspolitik, sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Offenbar fällt der Landesregierung beim Thema Innovationsförderung nichts Innovatives mehr ein. Die bloße Vernetzung von bereits bestehenden Programmen und eine wohlfeile Forderung nach Berlin, doch endlich Steuererleichterungen für die Forschung und… weiterlesen

In der heutigen Debatte mit dem Titel „Kampf um den Diesel: Grün-Schwarz demonstriert gegen sich selbst“ sagte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Indem der Kreisverband Stuttgart der CDU gegen Diesel-Fahrverbote demonstriert, tut er dies nicht nur gegen die Landesregierung, sondern auch den eigenen Landesvorsitzenden Thomas Strobl. Dieser… weiterlesen

Zur Meldung, wonach der Streit in der Koalition beigelegt sei und es eine Einigung zur zügigen Umsetzung von Luftreinhaltemaßnahmen gekommen sie, zu der auch eine Erhöhung der Anzahl der Probenahmestellen von 14 auf 52 gehöre, sagte der Vorsitzende der Fraktion der FDP/DVP Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Es sieht ganz danach… weiterlesen

Zur den heute veröffentlichten Zahlen einer INSA-Umfrage für die Landtagswahl in Baden-Württemberg erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Ich bin erfreut über die veröffentlichten Zahlen. Eine weitere Umfrage für Baden-Württemberg sieht die FDP bei 9 Prozent. Damit kratzen wir stabil an der Zweistelligkeit, ein Erfolg unserer Arbeit für die Bürgerinnen… weiterlesen

Anlässlich einer Landtagsdebatte über ein Gesetzespaket der Landesregierung kritisierte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, die Ablehnung eines FDP-Änderungsantrags zur Schulwahlfreiheit durch die grün-schwarze Regierungsmehrheit. Rülke: „Uns Freien Demokraten ist bewusst, dass Einschränkungen manchmal notwendig sind – beispielsweise wenn ein Ausgleich bei der Auslastung von Schulen geschaffen werden… weiterlesen